Warum sagen wir China nicht die Meinung, Michael Müller?

Olaf Scholz ist zum Staatsbesuch in China. Eigentlich sollte er
dort einige sehr unangenehme Gespräche führen. Das ist nicht so
leicht. Deutschland verdient einfach zu viel Geld mit dem Land.
Im Sommer letzten Jahres stritt die Bundesregierung über eine
neue China-Strategie. Außenministerin Baerbock wollte klare,
scharfe Töne, Kanzler Olaf Scholz warb für Konzilianz gegenüber
Peking. Ziel war es, sich von China unabhängiger zu machen.
Weniger Gewinne, mehr Menschenrechte. So der Plan. Davon ist bei
der Reise des Kanzlers nicht viel übrig geblieben. Nicht
überraschend.


Im Podcast »Moreno+1« spricht Host Juan Moreno mit Michael
Müller, dem früheren Regierenden Bürgermeister Berlins, der heute
für die SPD im Deutschen Bundestag sitzt
und Berichterstatter seiner Fraktion für China ist. Warum
ist es gerade für Deutschland nicht leicht, mit der Weltmacht
China Klartext zu sprechen? Die Menschenrechtssituation, die
massive Aufrüstung, die China betreibt, die unfairen
Wettbewerbsbedingungen, denen deutsche Unternehmen im Land
unterworfen sind – es gäbe genug Gesprächsbedarf.


»Man muss die Grenzen der Politik erkennen. Ich saß in mehreren
Runden, in denen mir Vertreter großer deutscher Konzerne gesagt
haben, dass sie die Gefahren durchaus sehen, aber sie, mit Blick
auf die Renditen vor Ort, auf China angewiesen sind«, so Müller.


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