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Das Thüringen-Projekt – mit Marie Müller-Elmau und Hannah Beck

Das Thüringen-Projekt – mit Marie Müller-Elmau und Hannah Beck

Das Neue Berlin vor 2 Jahren

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In diesem Herbst finden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen
und Sachsen statt – und damit in drei Ländern, in denen mit der AfD
eine Partei hohe Zustimmung erhalten könnte, die vom
Parlamentarismus und von demokratischen Verfahren nicht viel hält.
Eine Gruppe von Wissenschaftler*innen setzt sich deswegen im
„Thüringen-Projekt“ mit der Frage auseinander, welche Optionen die
AfD bei einem Wahlerfolg hätte, rechststaatliche Kontrollinstanzen
auszuhebeln und das demokratische System dauerhaft zu verändern. Es
zeig sich: In vielen Fällen müsste sie dabei nicht mal geltendes
Recht brechen. Mit Marie Müller-Elmau und Hannah Beck sprechen wir
über die möglichen Szenarien einer rechtspopulistischen
Transformation. Dabei werfen wir einen Blick auf Strategien der
Obstruktion im Parlament und die Eingriffsrechte im Schulsystem,
der Universität oder der Verwaltung. Noch hätten die demokratischen
Parteien die Mehrheit für Verfassungsänderungen zum Schutz der
Institutionen. Aber auch wenn man den Parlamentarismus rechtlich
stärken kann: Letztlich braucht es eine wache Zivilgesellschaft,
die sich der autoritären Unterwanderung ihrer Institutionen
entgegenstellt, einen "zivilen Verfassungsschutz".