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Beschreibung
vor 2 Jahren
Manche nennen es Ängstlichkeit, andere und Olaf Scholz selbst
sprechen von Besonnenheit. Der SPD-Bundeskanzler hat zuletzt im
Streit um die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine
viel Kritik bekommen, aber auch Lob, wenn auch nicht immer aus den
eigenen Reihen. Seit Amtsantritt der Ampelkoalition muss die
Regierung auf Krisen reagieren. Neben den großen Worten von
"Zeitenwende" bis "Wumms" und "Doppelwumms" erklärt dieser Kanzler
seine Politik entweder ganz kleinteilig - oder auch wochenlang
überhaupt nicht. Ist an der Spitze einer Dreierkoalition, die sich
andauernd und über alles streitet, eigentlich etwas anderes
überhaupt möglich? Was bedeuten Führungsstärke und
Richtlinienkompetenz, wenn die aufgesplitterte Parteienlandschaft
im Bundestag auf absehbare Zeit nur sehr heterogene
Koalitionsregierungen überhaupt möglich macht? Und könnte das heute
womöglich jemand anders besser? Darüber und vieles mehr spricht
taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz-Wirtschaftsredakteurin
Ulrike Herrmann, der Leiterin des taz-Parlamentsbüros, Anna Lehmann
und Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke.
sprechen von Besonnenheit. Der SPD-Bundeskanzler hat zuletzt im
Streit um die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine
viel Kritik bekommen, aber auch Lob, wenn auch nicht immer aus den
eigenen Reihen. Seit Amtsantritt der Ampelkoalition muss die
Regierung auf Krisen reagieren. Neben den großen Worten von
"Zeitenwende" bis "Wumms" und "Doppelwumms" erklärt dieser Kanzler
seine Politik entweder ganz kleinteilig - oder auch wochenlang
überhaupt nicht. Ist an der Spitze einer Dreierkoalition, die sich
andauernd und über alles streitet, eigentlich etwas anderes
überhaupt möglich? Was bedeuten Führungsstärke und
Richtlinienkompetenz, wenn die aufgesplitterte Parteienlandschaft
im Bundestag auf absehbare Zeit nur sehr heterogene
Koalitionsregierungen überhaupt möglich macht? Und könnte das heute
womöglich jemand anders besser? Darüber und vieles mehr spricht
taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz-Wirtschaftsredakteurin
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und Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke.
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