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Update: Krise, Krise und nochmals Krise

Update: Krise, Krise und nochmals Krise

Was jetzt? vor 2 Jahren

Olaf Scholz hat heute eine Regierungserklärung zur Finanzlage abgegeben. Wie sieht sein Plan für die Haushaltskrise aus? Und: Deutschland in der Kitakrise

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute im Bundestag eine
Regierungserklärung abgegeben. In der 25-minütigen Rede ging es vor
allem um die gegenwärtige Haushaltslage, die nach dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 vor knapp zwei
Wochen sehr angespannt ist. Als Reaktion auf das Urteil hatte das
Kabinett am Montag einen Gesetzesentwurf für den Nachtragshaushalt
2023 gebilligt, der aber noch vom Bundestag beschlossen werden
muss. Unionsfraktionschef Friedrich Merz kündigte bereits an, die
Haushaltspläne der Regierungskoalition für 2023 eingehend prüfen
lassen zu wollen. In den vergangenen Wochen wurde viel gestreikt.
Auch in Kitas, Schulen und Universitäten. Heute hatten die
Gewerkschaft GEW und Verdi erneut zu bundesweiten Streiks in
öffentlichen Bildungseinrichtungen aufgerufen. Neben der Forderung
nach höherem Lohn, sollte auch auf die schlechten
Arbeitsbedingungen aufmerksam gemacht werden. Wie katastrophal die
Zustände sind, zeigt jetzt auch eine neue Studie der Bertelsmann
Stiftung. Doch wie viel können Streiks an der Situation tatsächlich
verändern? Das weiß Frida Thurm. Sie ist Gesellschaftsredakteurin
bei ZEIT ONLINE. Im Podcast erklärt sie, welche Auswirkungen die
derzeitige Situation hat und was es bräuchte, um die Situation der
Kinderbetreuung zu verbessern. Außerdem im Update: Gil Ofarim hat
im Verleumdungsprozess gegen ihn, überraschend ein Geständnis
abgelegt. Im Oktober 2021 hatte der Musiker Antisemitismusvorwürfe
gegen einen Mitarbeiter eines Leipziger Hotels erhoben. Ofarim muss
10.000 Euro Strafe zahlen. Das Verfahren gegen ihn wird
eingestellt. Was noch? In Großbritannien wurden jetzt vier Männer
angeklagt 2019 eine Toilette geklaut zu haben. Im Wert von gut 5.5
Millionen Euro. Moderation und Produktion: Roland Jodin Redaktion:
Ole Pflüger Mitarbeit: Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. *Weitere Links zur Folge:
Regierungserklärung zum Haushalt: "Dieses Urteil schafft eine neue
Realität" Haushaltskrise: Merz hält Nachtragshaushalt für "gewagte,
aber mögliche Konstruktion" Kinderbetreuung: Studie sieht
erheblichen Fachkräftemangel in Kitas Verleumdungsprozess: Gil
Ofarim räumt Vorwürfe ein und entschuldigt sich [ANZEIGE] Mehr über
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