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Wie aussichtsreich ist ein AfD-Verbot?

Wie aussichtsreich ist ein AfD-Verbot?

Was jetzt? vor 2 Jahren

Ein Parteiverbot der AfD wird diskutiert, eine Petition fordert die Grundrechtsverwirkung von Björn Höcke. Wie realistisch ist das? Und: Das Klimageld kommt wohl erst 2027.

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Seit dem Bekanntwerden eines rechtsextremen Geheimtreffens, an dem
auch AfD-Politiker teilnahmen, wird ein mögliches Verbot der Partei
wieder intensiv diskutiert. In dem Zuge bekommt eine Petition
momentan viel Aufmerksamkeit, die die Grundrechtsverwirkung von
Björn Höcke, dem AfD-Landesvorsitzenden Thüringens, fordert. Mehr
als eine Million Menschen haben sie bisher unterzeichnet. Heinrich
Wefing ist Jurist und Leiter des Politikressorts bei DIE ZEIT. Im
Podcast erklärt er, ob ein Parteiverbot politisch sinnvoll wäre und
wie wahrscheinlich eine Grundrechtsverwirkung ist. Das von der
Ampelkoalition geplante Klimageld wird wohl erst ab 2027
ausgezahlt. Eigentlich war das Klimageld als Ausgleich zu
steigenden CO₂-Preisen gedacht und sollte noch in der aktuellen
Legislaturperiode ausgezahlt werden. So ist es auch im
Koalitionsvertrag festgeschrieben. Mark Schieritz ist
Politikredakteur bei DIE ZEIT. Im Podcast erklärt er, warum es so
lange dauert, das Klimageld auszuzahlen. Und sonst so: Als
Touristen, und mit ihnen die Snacks, während der Corona-Pandemie
fernblieben, haben Makaken angefangen, Werkzeuge zu benutzen.
Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Redaktion: Rita Lauter
Mitarbeit: Anne Schwedt und Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen?
Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
Grundrechtsverwirkung: Kann man Björn Höcke bald nicht mehr wählen?
Rechtsextremes Treffen in Potsdam: Juristische Verbände warnen vor
"zweiter Wannseekonferenz" Ampelkoalition: Klimageld soll
spätestens 2027 ausgezahlt werden Klimapolitik: Grüne kritisieren
Verschiebung des Klimageldes Bürgergeld: Nach unten treten, ganz
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