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Zweckoptimismus und Europawahlkampf

Zweckoptimismus und Europawahlkampf

Was jetzt? vor 2 Jahren

Blockaden, offene Kritik, Abstimmen mit der Opposition: Was hält die FDP noch in der Ampel? Doch noch einiges, sagt der Parteivize. Und: Wie die Wärmewende klappen kann.

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Dass sich weite Teile der FDP von der Ampelregierung entfremdet
fühlen, tritt immer offener zutage: Gerade erst hat Marie-Agnes
Strack-Zimmermann im Bundestag einem Oppositionsantrag zu möglichen
Taurus-Lieferungen zugestimmt – obwohl sie einer Regierungsfraktion
angehört. Wenige Tage zuvor hatte sich FDP-Generalsekretär Bijan
Djir-Sarai noch deutlicher von der Ampel distanziert. Eine
schwarz-gelbe Regierungskoalition sei besser in der Lage, die
Probleme des Landes "richtig zu analysieren und auch gemeinsam
Lösungen zu finden", sagte er der Bild am Sonntag. Doch es gibt sie
noch, die Verteidiger der in der Bevölkerung eigentlich nicht mehr
mehrheitsfähigen Ampelkoalition – auch in der FDP.
ZEIT-ONLINE-Politikredakteur Ferdinand Otto berichtet, wie
Parteivize Johannes Vogel weiter für die Ampel wirbt – und wo er
auch selbstkritisch ist. Rostock hat, was bald alle
Kommunen brauchen: einen Wärmeplan. Um die Wärmewende in
Deutschland voranzutreiben, müssen die Kommunen in den nächsten
Jahren Konzepte vorlegen, wie die Energieversorgung der einzelnen
Gebäude in ihrem Gebiet aussehen soll. Großstädte haben dafür bis
Ende Juni 2026 Zeit, kleinere Städte und Gemeinden bis Ende Juni
2028. Das Gesetz dazu ist Anfang des Jahres in Kraft getreten und
ergänzt das lange umstrittene Heizungsgesetz der Bundesregierung:
Erst wenn eine Kommune einen Wärmeplan hat, müssen Hausbesitzer
beim Einbau einer neuen Heizung darauf achten, dass diese zu
mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben wird.
Maike Rademaker hat für ZEIT ONLINE recherchiert, von welchen
Erfahrungen aus Rostock die Kommunen lernen können. Alles außer
Putzen: Lauftraining mit High Heels Moderation und Produktion: Rita
Lauter Mitarbeit: Lisa Pausch, Henrike Hartmann Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge: Marie-Agnes Strack-Zimmermann: Die
Risikokandidatin FDP: Die Liberalen Ampelkoalition:
FDP-Generalsekretär wirbt für Koalition mit der Union
Ampelkoalition: "So kann es nicht weitergehen" Wahlumfragen: Union
verliert an Zustimmung, die Ampel stabilisiert sich Kommunale
Wärmeplanung: Eine Stadt baut vor Energie: Bundesrat stimmt für
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