Was bedeutet die Blockade Kaliningrads durch Litauen? | Von Thomas Röper

Ein Kommentar von Thomas Röper


Litauen eine teilweise Blockade der russischen Exklave
Kaliningrad verkündet. Was bedeutet das und welche Reaktionen
sind aus Russland zu erwarten?


Die Provokation Litauens gegenüber Russland ist kaum hoch genug
zu bewerten. Litauen hat die russische Exklave Kaliningrad unter
eine teilweise Blockade gestellt und den Schienentransport von
etwa der Hälfte aller Waren zwischen Russland und seiner Exklave
verboten.


Als Litauen der EU beigetreten ist, wurde 2002 ein Vertrag
zwischen Russland, Litauen und der EU geschlossen, der den
Transit von Waren und Passagieren durch Litauen per Bahn
garantiert hat. Dieser Vertrag war eine der Grundlagen für den
litauischen EU-Beitritt. Diesen Vertrag hat Litauen mit
Rückendeckung der EU nun gebrochen.


Litauen beruft sich dabei auf die EU-Sanktionen, die den Export
bestimmter russischer Waren betreffen. Allerdings ist hier ja
nicht von einem Export der Waren aus Russland die Rede, sondern
von einem Transport der Waren aus dem russischen Mutterland in
seine Exklave Kaliningrad und umgekehrt.


In Moskau spricht man von „offen feindseligen Handlungen“ und
droht harte Konsequenzen an, wobei Hinterbänkler des russischen
Parlaments sogar die militärische Durchsetzung des freien
Warentransits ins Spiel bringen. Das ist zwar eher
unwahrscheinlich, weil die Blockade Kaliningrads anscheinend
relativ unproblematisch auf dem Seeweg umgangen werden kann und
daher keine existenzielle Gefahr für die russische Exklave
darstellt, aber dass Russland darauf sehr hart reagieren wird,
gilt als sicher.


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