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Selensky oder Assange: Wer bekommt den EU-Menschenrechtspreis? | Von Thomas Röper

Selensky oder Assange: Wer bekommt den EU-Menschenrechtspreis? | Von Thomas Röper

apolut: Tagesdosis vor 3 Jahren

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Die EU vergibt jedes Jahr ihren Menschenrechtspreis. Für 2022
sind unter anderem Wladimir Selensky und Julian Assange
nominiert. Die EU kann nun zeigen, wie ernst es ihr mit dem Kampf
für Menschenrechte wirklich ist.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Das Europäische Parlament verleiht seit 1988 den Sacharow-Preis,
der auch „EU-Menschenrechtspreis“ genannt wird. Er wird an
Persönlichkeiten oder Organisationen verliehen, die sich für die
Verteidigung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit
einsetzen. Der Preis ist nach dem Friedensnobelpreisträger Andrei
Sacharow benannt, wird mit 50.000 Euro dotiert und wird jährlich
in Straßburg verliehen.

Der undemokratische Menschenrechtspreis

Dass es sich bei der Verleihung des Sacharow-Preises um eine
pro-westliche Propaganda-Veranstaltung handelt, bei der im Grunde
schon im Vorwege feststeht, wer den Preis bekommt, erkennt man am
Prozedere der Auswahl der Preisträger. Der Preis wird zwar
offiziell vom EU-Parlament verliehen, aber die Abgeordneten haben
kein Stimmrecht bei der Wahl der Preisträger. Das ist Demokratie
à la EU.

Stattdessen ist das Prozedere folgendes: Abgeordnete des
EU-Parlaments dürfen Kandidaten vorschlagen, wozu sie zur
Nominierung eines Kandidaten 40 Unterschriften von Abgeordneten
sammeln müssen. So weit, so demokratisch.

Danach entscheiden jedoch der Ausschuss für Auswärtige
Angelegenheiten, der Ausschuss für Menschenrechte und der
Entwicklungsausschuss des EU-Parlaments über eine Shortlist von
drei Kandidaten, die in die enge Wahl kommen. Welcher der drei
Kandidaten den Preis verliehen bekommt, entscheidet die Konferenz
der Präsidenten des Europaparlaments, die aus dem Präsidenten des
EU-Parlaments und den Vorsitzenden der Fraktionen des EU-
Parlaments besteht....weiterlesen hier:
https://apolut.net/selensky-oder-assange-wer-bekommt-den-eu-menschenrechtspreis-von-thomas-roeper/

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des
Beitrags.

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Dieser Text erschien zuerst am 16.9.22 auf dem Blog von Thomas
Röper anti-spiegel.ru

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Bildquelle: shutterstock / DexonDee

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