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Demokratieförderung ad absurdum | Von Norbert Häring

Demokratieförderung ad absurdum | Von Norbert Häring

apolut: Tagesdosis vor 2 Jahren

0:00

9:25

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Das von SPD und Grünen gewollte, sogenannte
„Demokratiefördergesetz“ ist in der Koalition und weit darüber
hinaus umstritten, weil es aus Sicht der Kritiker legitimieren
soll, mit Steuergeld nichtstaatliche Initiativen dauerhaft zu
finanzieren, die gegen die konkurrierende Seite des politischen
Spektrums agitieren. Dass SPD und Grüne nicht nur Einseitiges,
sondern auch recht Absurdes fördern, zeigt ein Beispiel, bei dem
es noch dazu widersprüchliche Angaben gibt, welche Fördertöpfe
angezapft werden .

Über das umstrittene Gesetzesvorhaben, das laut
Wissenschaftlichem Dienst des Bundestags mangels
Gesetzgebungskompetenz des Bundes auch noch verfassungswidrig
wäre, habe ich und inzwischen auch viele andere kritisch
berichtet.

... hier weiterlesen:
https://apolut.net/demokratiefoerderung-ad-absurdum-von-norbert-haering

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