Machtkampf

Politbüro vor 5 Jahren

Im Bundeshaus hat man nach einem Jahr Pandemie genug. Bürgerliche Politikerinnen und Politiker wollen dem Bundesrat nicht länger die Zügel überlasen und selber entscheiden, wann der Lockdown aufhört. Steuern wir auf eine institutionelle Krise zu?

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Das Parlament diskutiert, ob es möglich ist, den Lockdown
per Gesetz früher zu lockern, als vom Bundesrat vorgesehen. So
sollen etwa Restaurants am 22. März wieder öffnen – geht es nach
dem Willen von bürgerlichen Politikerinnen und Politikern.

Droht ein institutionelles Chaos, wenn das Parlament einen
solchen Entscheid gegen den Willen des Bundesrates durchdrückt?
Oder bietet dieses Vorgehen endlich wieder Perspektiven für das
Gastgewerbe und andere stark von den Corona-Massnahmen betroffene
Branchen?

Was ist der Effekt, wenn die wissenschaftliche Covid-Taskforce
sich nicht mehr öffentlich äussern darf? Und was hat das alles
mit Schiessständen zu tun?

Darüber diskutiert Philipp Loser mit Christoph Lenz und Markus
Häfliger in einer neuen Folge des «Politbüro», dem
Politik-Podcast von Tamedia.

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