Wenn Wahlen etwas ändern würden | Von Felix Feistel

Ein Standpunkt von Felix Feistel.


Schon seit einiger Zeit empören sich die großen Medien, sowie die
Vertreter verschiedener Parteien über die Erfolge der AfD, auch,
wenn diese bislang weitgehend fiktiv sind. So ist es der Partei
gelungen, in einigen Bundesländern in Umfragen zuerst die Grünen,
und dann die SPD zu überholen, sodass sie nun auf mehr Zustimmung
kommt, als die momentan regierende Einheitspartei SPDGRÜNEFDP.
Das ganze kulminierte folgerichtig in der Wahl des
AFD-Abgeordneten Robert Sesselmann zum Landrat im Thüringer Kreis
Sonneberg.(1)


Damit verbunden ist ein medialer und politischer Aufschrei. Mal
wieder ist von einem „Dammbruch“ die Rede (2). Allgemein wird ein
Versagen der Demokratie angeprangert, die seltsamerweise immer
dann gefährdet zu sein scheint, wenn eine Partei, die sich dem
Einheitsbrei der althergebrachten Einheitspartei widersetzt, in
Umfragen und Ergebnissen Erfolge erzielt. Schon zuvor hatte der
Vorsitzende des Bundesverfassungsschutzes Haldenwanger erklärt,
dass es nicht allein Aufgabe des Verfassunsgsschutzes sei, die
Umfrageergebnisse der AfD zu senken. Dass dieser aber durchaus
sein Möglichstes tut, um genau das zu erreichen, hat er damit
ebenfalls zum Ausdruck gebracht und damit offenbart, dass unter
„Verfassungsschutz“ eigentlich „Regierungsschutz“ zu verstehen
ist. Der sogenannte Verfassungsschutz ist längst schon zu einer
Schutzmauer der Regierung verkommen, der sie gegen unliebsame
Opposition und Kritik abschirmt. Deutlich geworden ist das im
Pandemietheater, als der Verfassungsschutz anfing, Menschen zu
beobachten, die sich gegen die Regierungspolitik, die in
repressiven Zwangsmaßnahmen bestand, aussprachen, und diesen
Unmut auch in Demonstrationen auf die Straße trugen...


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