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Kafkaesker Prozess ohne Geschädigte | Von Dirk Helwig

Kafkaesker Prozess ohne Geschädigte | Von Dirk Helwig

apolut: Standpunkte vor 2 Jahren

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Absurdes Berufungsverfahren gegen Dr. Monika Jiang in Mannheim
geht in die Endphase - Mobilisierung der Öffentlichkeit gegen ein
weiteres mögliches Fehlurteil.

Ein Standpunkt von Dirk Helwig.

Der "Maskenprozess" gegen Dr. Monika Jiang vor dem Landgericht
Mannheim

Im vergangenen Jahr wurde Dr. Monika Jiang, eine
Allgemeinmedizinerin aus Weinheim, Bergstraße, mit eigener
Praxis, zu 2 Jahren und 9 Monaten Freiheitsentzug ohne Bewährung
und drei Jahren Berufsverbot vom Amtsgericht Weinheim verurteilt.
Grund der Verurteilung sei die vermeintlich rechtswidrige
Ausstellung von über 4200 „Gesundheitszeugnissen“, nach eigener
Begriffsdefinition der Richterin. Aktuell läuft die
Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Mannheim, die kurz vor
dem Verfahrensabschluss steht. Am 8. Februar 2024 sollen ab 9 Uhr
die Schlussplädoyers stattfinden, bevor das Urteil im Namen des
Volkes ergehen soll. Staatsanwalt Felix Steinmetz forderte am
24.1.2024 vier Jahre Gefängnis und ein Jahr Berufsverbot. Mit dem
Strafmaß ging die Staatsanwaltschaft noch einmal um sechs Monate
über den Antrag hinaus, da die Ärztin zu den Vorwürfen schwieg.

Ab dem ersten Prozesstag war ich bei rund der Hälfte der
Prozesstagen zugegen und konnte mir daher persönlich ein recht
vollständiges Bild dieses Gerichtsverfahrens machen. Auch unter
Berücksichtigung der Ereignisse ab dem Jahr 2020 mit den
Einschränkungen der Grundrechte und etlichen absurden staatlichen
Verfügungen hätte ich ein solches Gerichtsverfahren in
Deutschland für unmöglich gehalten. Die Anzahl an nicht
nachvollziehbaren, ja grotesken Ereignissen im Rahmen dieses
Prozesses würde in jedem Spielfilm als „radikal überzogen“ oder
„unmöglich“ eingestuft werden. In Mannheim hat sich das jedoch
tatsächlich so zugetragen.

Meine erste grundsätzliche Bemerkung als juristischer Laie ist
die Frage, wie es überhaupt möglich sein kann, dass ein Staat in
die Autonomie seiner medizinischen Kompetenzträger derart massiv
eingreift und die Beurteilungsfähigkeit der Ärzte aufs Schärfste
beschränkt. Im hier vorliegenden Fall stellt der Staat die
Ergebnisse einer medizinischen Beurteilung nicht nur in Frage,
sondern verfolgt die Mediziner, die zu anderen Schlüssen kommen
als die vorgegebene Staatslinie, vorgetragen durch „Experten“,
mit jeder möglichen Härte...

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Bildquelle: Natallia Boroda / Shutterstock.com

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