CRE037 Das Luftsicherheitsgesetz

CRE037 Das Luftsicherheitsgesetz

Wie man auch ohne das Grundgesetz zu beachten Gesetze verabschieden kann
47 Minuten

Beschreibung

vor 17 Jahren
Das 2005 in Kraft getretene Luftsicherheitsgesetz ist ein Ausbund
an Unrechtsstaatlichkeit. Mit der Novelle sind alle Piloten in
Deutschland verpflichtet, sich freiwillig einer
"Zuverlässigkeitsüberprüfung" zu unterziehen, um ihre
Pilotentätigkeit auch wirklich ausüben zu können. Dabei müssen sie
nicht nur auf ihre Grundrechte im Datenschutz verzichten, sondern
für diese "Dienstleistung" auch noch alle Kosten übernehmen. Das
Luftsicherheitsgesetz ist im Kleinen der Prototyp für eine
umfassende Umgestaltung unseres Rechtssystem in eine
Überwachungsgesellschaft und verdient besondere Aufmerksamkeit.

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