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CRE118 Das Wahlcomputer-Urteil

CRE118 Das Wahlcomputer-Urteil

CRE: Technik, Kultur, Gesellschaft vor 17 Jahren

Das Bundesverfassungsgericht verbietet den Einsatz von NEDAP-Wahlcomputern

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Am 3. März 2009 hat das Bundesverfassungsgericht in einem
wegweisenden Urteil den Einsatz von Wahlcomputern, wie er bisher in
der Bundesrepublik Deutschland praktiziert wurde, untersagt. Im
Gespräch mit Tim Pritlove erläutert Ulrich Wiesner, der gemeinsam
mit seinem Vater die Verfassungsklage angestrengt hatte, was ihn zu
der Klage motiviert hat, welche grundlegende Kritik er gegenüber
dem Einsatz von Wahlcomputern vorbringt, was genau das
Verfassungsgericht bewertet und gesagt hat, welche Konsequenzen das
Urteil für die zukünftige Verwendung von elektronischen Geräten im
öffentlichen Wahlprozess hat und welche Problematik die Briefwahl
für den Wahlprozess darstellt.