AfD verbieten?

Berliner Ensemble Podcast vor 2 Jahren

Was tun mit einer Partei zwischen Verdachtsfall und möglichem Verbotsverfahren?

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AfD verbieten?

Was tun mit einer Partei zwischen Verdachtsfall und möglichem
Verbotsverfahren?

Die Enthüllungen des Recherchekollektivs Correctiv haben gezeigt,
dass Politiker und Politikerinnen der AfD gemeinsam mit
Rechtsextremisten die millionenfache Vertreibung von Menschen aus
Deutschland planen. Die Recherche belegt erneut, dass sich
zumindest Teile der AfD nicht auf dem Boden des Grundgesetzes
bewegen. Sollte man deshalb ein Parteiverbotsverfahren anstreben?
Wie ginge das formal – was sind die Voraussetzungen, was die
Hürden? Wie sinnvoll wäre das überhaupt politisch? Und welche
Mittel, unsere Verfassung zu schützen, gibt es darüber hinaus?

Mit: Paul Middelhoff (Journalist & Autor), Roya Sangi
(Anwältin für Verfassungsrecht), Florian Schroeder (Kabarettist
& Autor)

Moderation: Caterina Lobenstein

Diese Podcastfolge ist eine Aufzeichnung der Veranstaltung aus
dem Berliner Ensemble vom 3. März 2024.

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