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# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 (Einführung & einseitige Erledigungserklärung)

# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 (Einführung & einseitige Erledigungserklärung)

RefPod vor 2 Jahren

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125 Episoden

Der Podcast zum Jura-Referendariat

Bildung Staatsregierung Wirtschaft

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Manche Dinge muss man im Referendariat einfach erledigen – und
dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit der
Erledigungsproblematik im Zivilprozess. Christian Walz und
Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, unterhalten
sich in dieser ersten Folge einer (mindestens) zweiteiligen Reihe
über die einseitige Erledigungserklärung, werfen aber schon
zaghafte Blicke voraus auf die übereinstimmende
Erledigungserklärung und andere Möglichkeiten, einen erledigten
Prozess zu einem möglichst ruhmreichen Ende zu führen.

Neben grundlegenden Aufbau- und Formulierungsfragen widmen wir
uns auch solchen Fragen, die einen zweiten oder dritten Blick
verdienen: Woher kommt jetzt genau das Feststellungsinteresse?
Was ist eigentlich die „ursprüngliche Klage“? Kann sich eine beim
unzuständigen Gericht erhobene Klage erledigen? Wie sieht es mit
der Erledigung im Mahnverfahren aus?

Und weil die einseitige Erledigungserklärung viel mit Strukturen
und einem überzeugenden Aufbau zu tun hat, könnt ihr hier ein
Musterurteil mit Aufbau- und Formulierungsempfehlungen
herunterladen.

Viel Spaß mit der neuen Folge!

Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und
weiterempfiehlst! :)

BGH, Urteil vom 07.11.2019 – III ZR 16/18 (einseitige
Erledigungserklärung vor unzuständigem Gericht)

BGH, Urteil vom 17.11.2022 – VII ZR 93/22 (Zeitpunkt der
Erledigung bei Erfüllung zwischen Mahnbescheidszustellung und
Verfahrensabgabe)

RefPod-Folge „# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“
bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube

Kapitelmarken mit Zeitstempel:

(00:00) Einführung

(06:03) Was heißt Erledigung?

(07:52) Instrumente der ZPO

(14:13) Was ist die einseitige Erledigungserklärung? Insb.
Auslegung & Klageumstellung gem. § 264 Nr. 2 ZPO

(22:03) Widerruf der Erledigungserklärung

(23:02) ERwirkungs- & BEwirkungshandlungen

(27:27) Feststellungsinteresse § 256 I ZPO

(30:38) Begründetheit der Erledigungsfeststellungsklage
(Überblick)

(37:04) Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, insb. (fehlende)
Zuständigkeit

(51:39) Begründetheit der ursprünglichen Klage, insb.
Beweiserhebung & -würdigung

(53:58) Erledigung nach Rechtshängigkeit, insb. bei
Prozessaufrechnung & Erhebung der Verjährungseinrede

(01:05:38) Fiese Fallen in Klausuren

(01:12:44) Urteilsentwurf: Tenorierung, Tatbestand &
Entscheidungsgründe

(01:26:40) Erledigung in besonderen Verfahren

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche
Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine
offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.