Wieviel Kritik verträgt die Demokratie?

Episode 017 


Jens Spahn wird in Umfragen teilweise als beliebtester Politiker
genannt und man sagt ihm Ambitionen auf das Kanzleramt nach.
Trotzdem steht er, wie viele andere Politiker auch, massiv unter
Druck und muss sich angesichts der Vorwürfe einer mangelhaften
Impfstoffbeschaffung Spitznamen wie „Verteidigungsminister“
gefallen lassen. Der SPIEGEL nennt ihn neckisch den
„Vielversprechenden“ – ein nettes Wortspiel angesichts des sehr
selbstbewussten Auftretens des Gesundheitsministers. Tauschen
will derzeit sicher kaum Jemand mit den verantwortlichen
Politikern. Und spannend ist auch zu sehen, wie die
selbstbewussten Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten
nun mit ganz unterschiedlichen Kommunikationsstrategien Fehler
einräumen. Dabei steht es sicher außer Zweifel, dass im Bund,
aber auch in jeder Gemeinde, Landkreis und Bundesland das
Möglichste versucht und sprichwörtlich „rund um die Uhr“
gearbeitet worden ist. Erschreckend ist dabei, dass in der Summe
dieser föderalen Anstrengungen so wenig Traktion aufgenommen
werden konnte und wir mit offenen Augen im Herbst in die neue
Infektionswelle und jetzt in eine rumpelige Impflogistik
reingelaufen sind. Wenn man komplett auf Kritik verzichten will,
bleibt zumindest die ernüchternde Erkenntnis, dass wir keineswegs
gut vorbereitet waren und wie schwer wir uns mit Themen wie
Digitalisierung, Beschaffung und Logistik tun. Aber verbietet
sich deshalb konstruktive Kritik? Und wie kann im Superwahljahr
eine Debatte stattfinden, wenn selbst namhafte Journalisten die
Kritik an Spahn und Merkel als Kampagne verorten und als
„unsäglich“ bezeichnen?