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Rechtsbelehrung - Recht, Technik & Gesellschaft Archiv

172 Episoden
1 Stunde 14 Minuten
 

Als Jugendlicher habe ich es geliebt, meine eigenen StartTrek-Geschichten zu schreiben und auch gleich die passenden Buch-Cover zu entwerfen. Damals habe ich weder daran gedacht, dass das dieses Hobby „Fan Fiction“ heißt, noch dass es rechtlich problematisch sein könnte. Wobei ich damals kein Internet hatte und damit auch nicht die Probleme, vor denen Fan-Fiction-Autoren heute stehen.

Genau um diese Probleme geht es in dieser Folge, in der wir erklären ob und im welchen Umfang es erlaubt ist das eigene Fantum auszuleben. Sei es Fan-Fiction, das Führen eines Fanblogs, Modding von Computerspielen oder Let’s Plays bei Youtube.

Thema: „Fanblogs“ (06:00) – Wir erklären im welchen Umfang Fans Meldungen verbreiten, Blogs mit offiziellem Material ausschmücken und Domains mit den Objekten ihres Fantums reservieren dürfen. Thema: „Fan-Fiction“ (23:30) –  Auch Charaktere und Settings (Sujets) von Büchern, Filmen oder Computerspielen können urheberrechtlich geschützt sein. Wir erläutern zum einen die Voraussetzungen dieses so genannten „Gestaltungs- & Fabelschutzes“. Zum anderen erklären wir, was Fan-Fiction-Autoren beachten müssen, um keine rechtlichen Probleme zu bekommen. Zur Vertiefung verweise ich auf die Folge 99 des Jurafunk-Podcasts, die sich Pipi Langstrumpf widmet. Und an dieser Stelle nochmal Glückwunsch zu mittlerweile über 100! großartige Podcastfolgen an die Kollegen Dircks & Krasemann. Thema: „Parodie & Fair Use“ (36:40) – Im Rahmen der Fan-Fiction unterhalten wir uns über das Recht auf Parodie sowie das amerikanische „Fair Use“, von dem auch das Recht auf Remix und Fan-Fiction abgeleitet wird und zeigen dessen Vor- als auch Nachteile auf. Thema: „Porno-Persiflagen“ (46:00) – Wir sparen auch die erotischen Spielarten der Fan-Fiction und dabei besonders die berühmt-berüchtigten Porno-Persiflagen nicht aus. Thema: „Let’s Plays und Modding“ (53:00) – Zum Fandom gehören auch Abwandlungen und Ergänzungen von Computerspielen (Modding) oder Let’s Plays. Bei den letzteren filmen Gamer den Spielverlauf ab und kommentieren diesen. Da auch Computerspiele samt der Spielegrafik urheberrechtlich geschützt sind, müssen dabei bestimmte Regeln beachtet werden, auf die wir eingehen.

Als Quintessenz würde ich die Ratschläge für Fans wie folgt zusammenfassen:

Nach Hinweisen der Rechteinhaber auf deren Websites oder per Suchmaschine suchen. Je umfangreicher das Projekt, desto eher sollte man bei den Rechteinhabern um eine Erlaubnis dafür bitten. In Titeln und schon gar nicht in Domains die geschützten Marken, Buch- oder Filmnamen nennen. So wenig fremde Gedanken wie möglich übernehmen (z.B. nur als Rahmenhandlung). Zweifelhaften Kontext (Pornografie, Gewalt, etc.) vermeiden. Deutlichen Disclaimer aufnehmen, z.B.: („Diese Geschichte basiert unabhängig auf der Buchreihe „Harry Potter“ der Autorin J.K.Rowling. Die Rechte an den Charakteren und dem Sujet stehen J.K.Rowling, bzw. den jeweiligen Rechteinhabern zu.„).

Insgesamt ist es, so finden wir, eine schöne Folge geworden. Wir hoffen, das Zuhören macht ebensoviel Spaß wie die Produktion..

Das ist wohl die zetteligste & zotigste Podcastfolge geworden. Mit @monoxyd und #BDSM #rechtsbelehrung pic.twitter.com/rT2W7FXKPy

— Thomas Schwenke (@thsch) September 23, 2013

Wir freuen uns wieder über Kommentare und Themenvorschläge sowie Bewertungen bei iTunes.

Der Beitrag Von Fanblogs, Fan-Fiction & Let’s Plays – Rechtsbelehrung Folge 8 (Jura-Podcast) erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.
1 Stunde 12 Minuten
Als Reaktionen auf PRISM und sonstige Datenzugriffe von Geheimdiensten, empfehlen Politiker und Datenschützer E-Mails zu verschlüsseln. Wir haben uns gefragt, ob ein durchschnittlicher Bürger überhaupt weiß, wie das geht. Dann haben wir weiter gedacht und bemerkt, dass wir heutzutage fast komplett ohne Papier korrespondieren, vielen aber gar nicht klar ist, welche Folgen das hat.

Und so kamen wir auf die Idee eine Folge über die juristischen Fragen digitaler Kommunikation zu machen. Auf die Politik versuchen wir zu verzichten, auch wenn sie immer wieder mit hinein spielt.

Wir geben auch ganz offen zu, dass diese Folge eine Extraportion Nerdigkeit enthält, die entsteht wenn sich ein Informatiker und ein Jurist treffen. Wenn Sie also vorher noch nichts von Verschlüsselungen gehört haben, hilft diese Anleitung uns besser zu verstehen.

Thema: „E-Mails und Verträge“ (02:25) –  In diesem Teil erklären wir die verschiedenen gesetzlichen Formen (Schriftform, Textform, elektronische Form) und was sie rechtlich bedeuten. Zum Beispiel, ob Verträge per E-Mail wirksam sind. Oder ob eine E-Mail ausreicht, wenn die AGB einer Plattform eine schriftliche Kündigung fordern. Thema: „Beweiswert von E-Mails“ (25:00) –  Anschließend diskutieren wir, welchen Beweiswert eine E-Mail hat. Wir vergleiche sie mit einfachen Briefen, Einschreiben, Faxen und räumen mit dem Mythos auf, dass ein Einschrieben ein sicheres Beweismittel ist. Ferner gehen wir auf Verschlüsselungsarten, wie fortgeschrittene und qualifizierte elektronische Signaturen sowie deren rechtliche Bedeutung ein. Ebenso sprechen wir über den E-Post Brief und De-Mail. Zum Schluss ist Markus entsetzt, als ich ihm sage, dass die E-Mail auch für Anwälte als hinreichend sicher für vertrauliche Kommunikation gilt. Das werden wir dann demnächst wohl doch überdenken müssen.

Wir freuen uns wieder über Kommentare und Themenvorschläge sowie Bewertungen bei iTunes.

Der Beitrag Rechtsfragen digitaler Kommunikation – Rechtsbelehrung Folge 7 (Jura-Podcast) erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.
1 Stunde 20 Minuten
 

In der sechsten Folge dreht sich alles rund um Google Glass, Datenbrillen und deren rechtliche Aspekte. Als Gast haben wir Hannes Schleeh (Google+, Twitter, Bloggercamp) zugeschaltet, der von seinem „Glass“-Experiment auf der re:publica 13 berichtet. Die letztgenannte Veranstaltung ist auch der Grund weshalb meine Stimme diesmal etwas tiefer klingt als sonst.

Thema: „Glass-Experiment“ (09:40) –  Hannes Schleeh hat sich mit einem Google Glass-Replikat unter die Menschen begeben und beobachtet, wie sie auf ihn reagieren. Die Bandbreite reichte von positiven Reaktionen bis zu einem angebotenem Faustschlag ins Gesicht. Thema: „Persönlichkeits-, Haus- & Datenschutzrechte“ (18:50) –  Wir diskutieren über die rechtlichen Herausforderungen, die Datenbrillen mit sich bringen. Insbesondere gehen wird auf Persönlichkeits-, Datenschutz-, Haus- und Notwehrrechte sowie das Recht am eigenen Bild ein. Weitere Themen sind die Nutzung von Glass beim Autofahren sowie Verhaltensgebote für Glassträger.

Die besprochenen Punkte finden sich auch in meinen Blogbeiträgen „Welcome Cyborgs !-) Teil 1 – Die 10 Risiken von Google Glass“ sowie „Welcome Cyborgs !-) Teil 2 – Wird Google Glass sich durchsetzen?„. Beide trugen zu der Blogparade „If I had Glass“ von Gerhard Schröder bei.

Hannes Schleeh hat den Herstellungsprozess seiner Glass-Replica sowie die Erfahrungen auf der re:publica in seinem Blogbeitrag „Das Google Glass Experiment auf der re:publica #rpstory13“ beschrieben. Bild teraeuro CC-BY

Ferner sprachen wir den Beitrag „The Google Glass feature no one is talking about“ von Mark Hurst sowie „Google Glass, IT-Brillen und informationelle Selbstbestimmung“ von Dr. Thilo Weichert an.

Hier lang geht es zum Hinweis auf diese Folge und dem Flatter-Button meines Podcastpartners Marcus Richter. Wir freuen uns wieder über Kommentare und Themenvorschläge sowie Bewertungen bei iTunes.

Der Beitrag Google Glass – Rechtsbelehrung Folge 6 (Jura-Podcast) erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.
1 Stunde 45 Minuten
Nachdem die letzte Podcastfolge ganz im Zeichen des Impressums stand, widmen wir uns jetzt der Datenschutzerklärung, die ebenfalls jeder Onlineanbieter haben muss. Da der Datenschutz kein einfaches Thema ist und wir versuchen möglichst alle Fragen zu beantworten, ist auch diese Folge etwas länger geworden.

Neues Logo: Wir bedanken uns bei Manniac (Blog, youtube, Facebook, tumblr, Twitter) für das neue Bildlogo, mit dem wir ab heute unseren Podcast schmücken können.

Thema: „Kennzeichen als Freiwild?“ (02:40) –  Dürfen Autos samt Kennzeichen fotografiert werden? Eine Nutzerin fotografierte ein Auto mit dem Logo der kontrovers diskutierten Band Frei.Wild und stellte es bei Facebook ein. Daraufhin wurde Ihr damit gedroht, dass sie damit gegen das Gesetz verstoßen hat und das Bild entfernen muss. Wir klären ob sie wirklich ein Grund zur Sorge hat oder Autos beliebig fotografiert werden dürfen. Thema: „Datenschutzbelehrung“ (14:00) –  Bei dem Hauptthema widmen wir uns zuerst den Datenschutzgrundlagen und gehen dann alle notwendigen Punkte der Datenschutzerklärung durch, inklusive Tracking & Cookies, Newsletter und Auskunftsrechten. Thema: „Datenschutz & Konsequenzen“ (1:18:00) –  Zusätzlich zu der Datenschutzerklärung sprechen wir über die Grundlagen des Datenschutzes als Ausfluss der Menschenwürde und welche Konsequenzen bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht drohen.

Wir freuen uns wieder über Kommentare und Themenvorschläge für die nächsten Folgen.

 Links zum Podcast:

Datenschutzgenerator

Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 3 – Datenschutz Basics

Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 4 – Tracking, Targeting & Online Behavioral Marketing

Das rechtliche Risiko bei Facebooks Like-Button inkl. Muster für die Datenschutzerklärung

Google Analytics rechtssicher nutzen – Anleitung und Muster für Webmaster

Piwik als Alternative zu Google Analytics? (Mit Datenschutzmuster)

Rechtswidrig: WordPress.com-Stats Plugin als Trojaner für Werbetracker

Internetrecht: 15 Irrtümer bei der Auftragsdatenverarbeitung

Ghostery Plugin zeigt Trackingdienste auf Websites an

Beitrag zur Podcastfolge im Blog von Marcus Richter

Der Beitrag Die Datenschutzerklärung – Rechtsbelehrung Folge 4 (Jura-Podcast) erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.
1 Stunde 26 Minuten
Die Impressumspflicht könnte man mit einer juristischen Mücke vergleichen. Es ist keine wesentliche Regelung, die jedoch sehr nervig werden kann.

Diese Podcastfolge (zu den vorhergehenden) haben wir der Impressumspflicht gewidmet und festgestellt, dass wir zu dem Thema gut und gerne zwei Podcasts hätten machen können. Daher ist diese Folge rund 90min lang, aber wir sind noch in der Experimentierphase und da darf man auch die zeitlichen Grenzen austesten. Unser Ziel sind künftig 60 Minuten, außer die Zuhörer mögen es länger.

Seit der Folge haben wir auch ein großartiges Intro für das wir uns bei Sounddesigner Sebastian Simmert bedanken. Zudem steht unser Podcast ab nun unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz.

Thema „Datenschützer unterliegen Facebook“ (04:55) – Die Datenschutzbehörde in Schleswig-Hostein untersagte Facebook den Nutzern eine Klarnamenpflicht aufzuzwingen und forderte ein Recht auf Pseudonyme. In der ersten Entscheidung war das Verwaltungsgericht S-H jedoch der Ansicht, dass das deutsche Datenschutzrecht für Facebook nicht anwendbar ist. Thema „Neue Google Bildersuche“ (06:45) – Wir sprechen über die Zweifel daran, ob Googles kommendes Update der Bildersuche urheberrechtlich zulässig ist und über die Aktion „Verteidige Dein Bild„. Thema „Ein Like muss kein Gefallen ausdrücken“ (10:20) –  Das Landgericht Hamburg hat entscheiden, dass ein Like eine wertneutrale Äußerung ist (s. „Wegweisende Gerichtsentscheidung: Facebook-Like endlich entschärft?„). Unsere Ansichten zu dem Urteil gehen jedoch auseinander. Thema „Die Impressumspflicht“ (15:40) – Da die Impressumspflicht und vor allem die Abmahnungen bei Impressumsfehlern dank Facebook wieder sehr aktuell geworden sind, widmen wir den Hauptteil des Podcast den Fragen rund um dieses Thema. Dabei widmen wir uns auch den Social Media Profilen. Links zur Impressumspflicht stehen weiter unten.

Wir freuen uns wieder über Kommentare, Themenvorschläge für die nächsten Folgen.

Links zur Impressumspflicht

Anbieterkennung.de mit Beispielsimpressen

Abmahnwelle wegen Impressumsfehlern – Sichern Sie Ihre Fanseite in 5 Minuten von RA Schwenke bei Allfacebook.de

Nach Abmahnungen bei Facebook – Impressumspflicht bei Google+, Twitter und Youtube erfüllen hier im Blog

Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? – In 4 Teilen, von Henning Krieg

Impressumsfehler auf Fanseiten – Massenabmahner siegen vor Gericht von RA Schwenke bei Allfacebook

Kommentar von RA Schwenke zur Entscheidung des LG Aschaffenburg in Kommunikation & Recht 11/2011

Abmahnung wegen Schleichwerbung und Impressumspflicht bei persönlichen Facebook-Profilen hier im Blog

Keine Impressumspflicht für Wartungsseite, mit der keine konkreten Leistungen beworben werden – LG Düsseldorf, 15.12.2010 – 12 O 312/10

Impressumspflicht auch für im Aufbau befindliche Internetseiten – LG Aschaffenburg, 03.04.2012 – 2 HK O 14/12

eBook: zur Impressumspflicht für Internetpräsenzen von der it-recht Kanzlei

Internetrecht: Es ist nicht alles Schwachsinn, aber doch fast – 21 Fakten über Disclaimer  von RA Schwenke bei t3n.de

Impressums-Generatoren: eRecht24, Impressums-Generator.de, Net & Law

Datenschutz-Mustergenerator von RA Schwenke

Der Beitrag Das Impressum – Rechtsbelehrung Folge 3 (Jura-Podcast mit der neuen Bildersuche, Likes und der Impressumspflicht) erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.
60 Minuten
Nachdem unsere erste Podcast-Folge so positiv aufgenommen worden ist und über 2000 Zuhörer erreicht hat, bedanken wir uns mit der zweiten Folge. Wir haben sie „das Facecebookgeschäft“ genannt, weil wir darin über die Grundlagen von Facebook (und vergleichbaren sozialen Netzwerken) sprechen.

Thema „Vorschaubilder, Sharing und Urheberrechtsverletzungen“ (02:45) – Es geht um die Abmahnung, die wegen eines beim Nutzen der Teilen-Funktion automatisch erstellten Vorschaubildes ausgesprochen wurde. Wir klären auf, warum es sich dabei um Urheberrechtsverstöße handelt und wer mit negativen Folgen zu rechnen hat Thema „Wirksamkeit der AGB sozialer Netzwerke“ (26:30) – Vor jeder Registrierung in sozialen Netzwerken, muss man deren AGB akzeptieren. Darin lassen sich die Anbieter auch Rechte an den Inhalten der Nutzer einräumen. Zuletzt fiel damit die Plattform Instagram negativ auf und scheint anscheinend deswegen Nutzer zu verlieren. Wir erläutern, ob die Netzwerke tatsächlich unsere Bilder und Daten verkaufen wollen und können, ob man sich als Nutzer dagegen wehren kann und warum dieses Prinzip an sich nicht verwerflich ist. Thema „Klarnamenpflicht  bei Facebook“ (46:00) – Facebook verbietet den Nutzern die Verwendung von Pseudonym. Das wiederum findet der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte für rechtswidrig und hat eine Verbotsverfügung gegen Facebook erlassen. Ob diese zu Recht erfolgt kann man sich streiten. Auch wir haben da unterschiedliche Ansichten.

Ein Blick auf unseren Aufnahmeplatz in thematisch passenden Farben.

Wir freuen uns wieder über Kommentare, Themenvorschläge für die nächsten Folgen, die wir gerne monatlich aufzeichnen möchten.

Links zum Podcast

Beitrag zu dieser Podcastfolge im Blog von Marcus Richter.

Zum Thema Vorschaubilder und Abmahnungen

Nun ist es soweit: Abmahnung wegen Vorschaubildern bei Facebooks Teilen-Funktion hier im Blog – Bitte auch die anderen Rechtsansichten in den Kommentaren beachten

Einbindung des Like-Buttons & Urheberrecht: Haftung auch für Websitebetreiber? hier im Blog

Bericht des Kollegen Weiß von der Abmahnung wegen eines Vorschaubildes

“Update: Abmahnung wegen Vorschaubildern auf Facebook – BGH-Entscheidung “Thumbnail” wegen OpenGraph-Funktion doch grundsätzlich vergleichbar” von RAin Diercks

Social Media Sharing Policy – Richtlinien für mehr Rechtssicherheit beim Teilen auf Facebook , Google+ & Co vom RA Ulbricht mit einer praktischen „Sharing-Ampel“

Zum Thema Wirksamkeit der AGB sozialer Netzwerke

Bewertung der Änderungen der Instagram AGB aus urheber- und datenschutzrechtlicher Sicht – Ein Skandal… oder doch nicht ?! von RA Ulbricht

Nach Protesten gegen die Pläne der Facebook-Tochter – Instagram will doch keine Nutzer-Fotos verkaufen von von Florian Wagenknecht, Niklas Haberkamm, LL.M. oec. bei Legal Tribune Online

Was versteckt sich im Maul des geschenkten Gauls? Ein paar Gedanken zu AGB von Online Plattformen von RAin Claudia Keller bei mcschindler.com

Was passiert mit meinen Bildrechten auf Facebook? bei Schwindt-PR

Facebook-Hoax:Widerspruch gegen AGB durch Facebook-Eintrag – möglich, sinnvoll? von RA Lampmann

Zum Thema Klarnamenpflicht bei Facebook

Datenschützer verbieten Facebook die Klarnamenpflicht – Auch deutsche Communityanbieter in Gefahr? Hier im Blog

Pressemitteilung des UDL nebst den Verbotsverfüpgungen im Wortlaut

Datenschützer kämpfen gegen Klarnamen – Als bulgarische Schönheit bei Facebook von Prof. Hoeren bei Legal Tribune Online

Klarnamen bei Facebook: Müssen Soziale Netze Pseudonyme erlauben? von RA Ferner

Der Beitrag Das Facebookgeschäft – Rechtsbelehrung Folge 2 (Jura-Podcast mit Vorschaubildern, Facebook-AGB & Klarnamen) erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.
40 Minuten
Ich bin aufgeregt. Die erste Podcastfolge, ohne dass ich weiß, ob es weitere geben wird. Ich mag die Folge sehr, aber ich mag auch das Recht und könnte ohnehin stundenlang darüber reden. Nur gut, dass ich mit Marcus Richter (Twitter, Marcus‘ Blogbeitrag zum Podcast) einen erfahrenen Radiojournalisten an meiner Seite hatte, der durch die Diskussion geführt und meine Nervosität gut aufgefangen hat.

Nachdem ich letztes Weihnachten im Studio Schokoriegel bekommen habe, konnte ich zu der Podcastidee nicht mehr nein sagen…. mit einer leichten zeitlichen Verzögerung.

Thema des Podcasts: In dieser Folge geht es um die Abmahnungen der Agentur hgm-press durch die Kanzlei activeLaw, welche derzeit die Blogger in mit hohen Schadensersatzsummen in Atem halten. Wir sprechen darüber, wie man Rechte an Bildern übertragen kann, wer wen abmahnen darf und ob eine „Fair Use„-Regelung nach amerikanischem Vorbild helfen würde.

Die Idee zu dem Podcast kam auch von Marcus und nicht von mir. Nachdem wir beide in der Sendung Trackback ca. ein dutzend Radio-Interviews geführt haben, fand er, dass wir auch mal podcasten könnten. Dabei muss man sagen, dass Marcus mit den Podcasts  „Angespielt„, „Die Wahrheit“ und „Der Weisheit“ ein Profi ist.

Trotzdem kann man mir die Aufregung, glaube ich, noch recht gut anhören. Als ich diese Folge gehört habe, dachte ich mir „anderthalb Jahre in Neuseeland gelebt, dort Recht studiert, aber nicht ‚law‘ aussprechen können„. Von den verschluckten Worten und Ähs mal abgesehen. Aber trotzdem, es hat mir sehr viel Spaß gemacht, ich höre es selbst gerne und ich hoffe Ihnen gefällt es auch.

Unser Anspruch ist es nicht allzu juristisch zu werden, aber dennoch tiefere Einblicke ins Recht zu bieten. Wenn ich Vorbilder nennen darf, dann sind es auf jeden Fall Rechtsanwalt Stephan Dirks und Rechtsanwalt Henry Krasemann, auf deren Jurafunk-Folgen ich mich immer freue.

Der Titel „Rechtsbelehrung“ kam übrigens ganz spontan kurz vor der Aufnahme auf und bleib bei uns hängen. Wir beide hoffen, er tut es auch bei Ihnen und wir wünschen viel Spaß bei der Folge Nr.1. Ob es weitere gibt und wie sie sich anhören werden, hängt ganz von Ihnen ab. Sagen Sie uns Ihre Meinung, was Sie gut fanden, was sie besser gefunden hätten und welche Themen Sie gerne in den nächsten Folgen hören würden.

Viel Spaß beim Zuhören!

Links zum Podcast

Strafanzeige gegen Abmahn-Agentur hgm Press Michel OHG und Abmahnanwälte activeLAW von MC Winkel

Die Crux mit den Abmahnungen und wie es da weiter ging bei Mindsdelight

Blog-Abmahnungen für Lego-„Kunst“ bei Nerdcore

Die neue Abmahnwelle – Deutsche Blogger müssen zahlen von Marcel Wintatschek bei Amy & Pink

Abmahnung – Autodino soll knapp 19.000 Euro für drei Bilder zahlen bei Autodino

Abmahnung: Jetzt hat’s auch uns erwischt, Der Abmahnwahnsinn geht weiter und Aktueller Abmahnstand bei We like That

Abmahnungen und der Tod der Bilderparade bei Langweiledich.net

Hilfe, ich bin ein armer Blogger und alle anderen sind böse von Torsten Maue

Bilder, Blogger und eine Morddrohung bei Spiegel Online

Abmahngeschäft?! Die Salamitaktik der Agentur hgm-press Michel OHG bei Kotzendes Einhorn

Ideen für eine zukünftige Regulierung kreativer Güter bei irights.info

Die große FAQ zu Abmahnungen wegen unerlaubter Bildernutzung hier im Blog

Wann ist ein Bildzitat erlaubt? – Anleitung mit Beispielen und Checkliste hier im Blog

Der Beitrag Abgemahnter Schlangenkuchen und Bilderrechte – Rechtsbelehrung Folge 1 (Jura-Podcast) erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.