Tacheles! Politik im Klartext Archiv
100 Episoden
24 Minuten
Mehr Befugnisse für die Polizei. Mehr Sicherheit für alle!
Der Sächsische Landtag hat das neue Polizeigesetz beschlossen. Doch was ändert sich konkret? Welche neuen Möglichkeiten erhält die Polizei? Wo liegen die Grenzen? Und warum wurde über das Gesetz so intensiv diskutiert?
Darüber spricht der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ronny Wähner, in der aktuellen Folge unseres Podcast.
Themen der Folge:
Neue Befugnisse im Kampf gegen schwere Kriminalität und Terrorismus
Intelligente Videoanalyse und mehr Sicherheit im öffentlichen Raum
Drohnenabwehr und moderne Einsatzmittel
Datenschutz, Richtervorbehalt und rechtsstaatliche Kontrolle
Ronny Wähner erklärt, warum Sachsen nach seiner Auffassung ein modernes Polizeigesetz braucht und wie es gelingt, dass trotzdem der Schutz der Bürgerrechte gewahrt bleibt.
Der Sächsische Landtag hat das neue Polizeigesetz beschlossen. Doch was ändert sich konkret? Welche neuen Möglichkeiten erhält die Polizei? Wo liegen die Grenzen? Und warum wurde über das Gesetz so intensiv diskutiert?
Darüber spricht der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ronny Wähner, in der aktuellen Folge unseres Podcast.
Themen der Folge:
Neue Befugnisse im Kampf gegen schwere Kriminalität und Terrorismus
Intelligente Videoanalyse und mehr Sicherheit im öffentlichen Raum
Drohnenabwehr und moderne Einsatzmittel
Datenschutz, Richtervorbehalt und rechtsstaatliche Kontrolle
Ronny Wähner erklärt, warum Sachsen nach seiner Auffassung ein modernes Polizeigesetz braucht und wie es gelingt, dass trotzdem der Schutz der Bürgerrechte gewahrt bleibt.
1 Minute
Heimat, Vertreibung, Verantwortung: In dieser Folge sprechen wir mit Dr. Jens Baumann, Sächsischer Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler, und unseren Abgeordneten Dr. Sven Eppinger, der auch Beauftragter in der Fraktion für dieses Thema ist, über ein Kapitel deutscher Geschichte, das bis heute nachwirkt.
Es geht um Flucht und Vertreibung, um die Lebensleistung der Betroffenen, um die Rolle der Spätaussiedler in Sachsen und um die Frage, was Heimat heute eigentlich bedeutet. Eine Folge über Erinnerung, Zugehörigkeit und politische Verantwortung.
Es geht um Flucht und Vertreibung, um die Lebensleistung der Betroffenen, um die Rolle der Spätaussiedler in Sachsen und um die Frage, was Heimat heute eigentlich bedeutet. Eine Folge über Erinnerung, Zugehörigkeit und politische Verantwortung.
22 Minuten
Sachsens Landtag debattiert über sexualisierte Gewalt. Besonders geht es den Abgeordneten darum, die Opfer zu unterstützen und Täter zu bestrafen. Der Fall Collien Fernandes hat dieser Debatte eine besondere Aufmerksamkeit gegeben.
In dieser Episode reden unsere Rechtspolitikerin Susan Leithoff, die selbst Anwältin ist und die Sozialpolitikerin Daniela Kuge, die sich beim Opferverband Weißer Ring e.V. engagiert, über das Thema.
Die CDU-Politikerinnen ordnen dabei den Fall ein, erklären, warum sexualisierte Gewalt ein Problem ist und sagen, was die Gesellschaft dagegen tun muss.
In dieser Episode reden unsere Rechtspolitikerin Susan Leithoff, die selbst Anwältin ist und die Sozialpolitikerin Daniela Kuge, die sich beim Opferverband Weißer Ring e.V. engagiert, über das Thema.
Die CDU-Politikerinnen ordnen dabei den Fall ein, erklären, warum sexualisierte Gewalt ein Problem ist und sagen, was die Gesellschaft dagegen tun muss.
21 Minuten
Hast Du auch einen Schock beim Blick auf die Preise an den Tankstellen bekommen? Seit dem Iran-Krieg sind sie deutlich nach oben geklettert. Das macht Pendlern, Handwerkern und der gesamten Logistikbranche sehr zu schaffen.
Wir reden mit unseren Wirtschaftspolitiker Kay Ritter über die Spritpreise, die Rolle der Mineralölkonzerne und was die Bundespolitik jetzt machen muss.
Deshalb haben wir auch mit Sepp Müller gesprochen. Der Vize-Fraktionscef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion leitet die Taskforce zu den Spritpreisen und erklärt, was bei dem Gespräch mit den Mineralölkonzernen rauskam und wie die aktuellen Maßnahmen wirken sollen.
Wir reden mit unseren Wirtschaftspolitiker Kay Ritter über die Spritpreise, die Rolle der Mineralölkonzerne und was die Bundespolitik jetzt machen muss.
Deshalb haben wir auch mit Sepp Müller gesprochen. Der Vize-Fraktionscef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion leitet die Taskforce zu den Spritpreisen und erklärt, was bei dem Gespräch mit den Mineralölkonzernen rauskam und wie die aktuellen Maßnahmen wirken sollen.
1 Minute
Die Wehrpflicht ist zurück in der politischen Debatte. Und auch auf der Straße: Mehrere Hundert Schüler und Jugendliche in Sachsen haben jetzt gegen sie demonstriert.
Fakt ist: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa verändert. Viele fragen sich, ob eine reine Berufsarmee noch ausreicht. Deutschland hat die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt. Heute, nur wenige Jahre später, wird sie wieder diskutiert.
Was bedeutet die Wehrplficht für unser Land – und für die junge Generation? Darüber sprechen wir in dieser Episode mit unserem Leipziger Abgeordneten Andreas Nowak. Er hat 1993 selbst Wehrdienst im Fernmeldebataillon 701 geleistet und berichtet im Podcast von seinen Erfahrungen – und davon, warum er die Diskussion über eine neue Wehrpflicht für notwendig hält.
Fakt ist: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa verändert. Viele fragen sich, ob eine reine Berufsarmee noch ausreicht. Deutschland hat die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt. Heute, nur wenige Jahre später, wird sie wieder diskutiert.
Was bedeutet die Wehrplficht für unser Land – und für die junge Generation? Darüber sprechen wir in dieser Episode mit unserem Leipziger Abgeordneten Andreas Nowak. Er hat 1993 selbst Wehrdienst im Fernmeldebataillon 701 geleistet und berichtet im Podcast von seinen Erfahrungen – und davon, warum er die Diskussion über eine neue Wehrpflicht für notwendig hält.
25 Minuten
Diese Woche hat Sachsens Innenminister Armin Schuster den Entwurf eines neuen Polizeigesetzes vorgestellt. Dabei wurde das letzte Gesetz erst 2019 verabschiedet.
Schuster sagt: "Die Polizei muss tun dürfen, was sie können soll!" und demnach sind neue Befugnisse in den Entwurf aufgenommen worden, wie zum Beispiel der Taser-Einsatz und der anlassbezogene Abgleich mit öffentlich zugänglichen Daten aus dem Internet.
Wir sprechen in dieser Episode mit dem CDU-Innenpolitiker Ronny Wähner, warum Sachsen jetzt ein neues braucht, was die Polizei künftig leisten soll, damit die Sicherheit gewahrt bleibt.
Schuster sagt: "Die Polizei muss tun dürfen, was sie können soll!" und demnach sind neue Befugnisse in den Entwurf aufgenommen worden, wie zum Beispiel der Taser-Einsatz und der anlassbezogene Abgleich mit öffentlich zugänglichen Daten aus dem Internet.
Wir sprechen in dieser Episode mit dem CDU-Innenpolitiker Ronny Wähner, warum Sachsen jetzt ein neues braucht, was die Polizei künftig leisten soll, damit die Sicherheit gewahrt bleibt.
37 Minuten
Und plötzlich ging gar nichts mehr. Kein Licht, kein Fahrtstuhl, keine Supermarktkasse. Der Alptraum für jeden.
So geschehen Anfang Januar in Berlin. Ein linksextremistischer Brandanschlag auf eine Kabelbrücke im Südwesten der Hauptstadt verursachte einen Blackout. Rund 45.000 Haushalte in Zehlendorf und Steglitz waren bis zu fünf Tage ohne Strom, Heizung und warmes Wasser.
Der Vorfall legte die Verwundbarkeit kritischer Infrastruktur offen. Wir reden in dieser Episode mit unserer Energiepolitikerin Ina Klemm, ob so etwas auch in Sachsen passieren kann. Dazu erklären Mario Legies vom Kreisfeuerwehrverband Chemnitzer Land sowie den Zwickauer Kreisbrandmeister und Katastrophenschützer Alexander Löchel, wie sie und die Helfer sich auf so eine Lage vorbereiten.
Beide empfehlen übrigens das Info-Material des Bundesamtes für Katastrophenschutz: hier lesen!
So geschehen Anfang Januar in Berlin. Ein linksextremistischer Brandanschlag auf eine Kabelbrücke im Südwesten der Hauptstadt verursachte einen Blackout. Rund 45.000 Haushalte in Zehlendorf und Steglitz waren bis zu fünf Tage ohne Strom, Heizung und warmes Wasser.
Der Vorfall legte die Verwundbarkeit kritischer Infrastruktur offen. Wir reden in dieser Episode mit unserer Energiepolitikerin Ina Klemm, ob so etwas auch in Sachsen passieren kann. Dazu erklären Mario Legies vom Kreisfeuerwehrverband Chemnitzer Land sowie den Zwickauer Kreisbrandmeister und Katastrophenschützer Alexander Löchel, wie sie und die Helfer sich auf so eine Lage vorbereiten.
Beide empfehlen übrigens das Info-Material des Bundesamtes für Katastrophenschutz: hier lesen!
17 Minuten
Heute hat Landtag die Qualifizierungszeit für Sachsen beschlossen. Demnach haben Arbeitnehmer ab kommenden Jahr drei Tage Anspruch u. a. für die berufliche Qualifizierung und Fortbildungen im Ehrenamt.
Damit setzt der Freistaat ein klares Zeichen: Weiterbildung ja – aber mit Augenmaß und Verantwortung für Beschäftigte, Ehrenamt und vor allem die sächsischen Betriebe.
In dieser Episode erklärt unser Wirtschaftspolitiker Kay Ritter den Kompromiss. Als CDU-Fraktion haben wir dafür gesorgt, dass er praxistauglich ist und der Anspruch bewusst auf drei Tage begrenzt wurde. Denn es geht nicht um neue Freizeitansprüche, sondern um konkrete Weiterbildung und gesellschaftliches Engagement.
Unser Fokus lag dabei klar darauf, die Qualifizierung zu fördern, ohne die sächsischen Unternehmen zu überfordern.
Damit setzt der Freistaat ein klares Zeichen: Weiterbildung ja – aber mit Augenmaß und Verantwortung für Beschäftigte, Ehrenamt und vor allem die sächsischen Betriebe.
In dieser Episode erklärt unser Wirtschaftspolitiker Kay Ritter den Kompromiss. Als CDU-Fraktion haben wir dafür gesorgt, dass er praxistauglich ist und der Anspruch bewusst auf drei Tage begrenzt wurde. Denn es geht nicht um neue Freizeitansprüche, sondern um konkrete Weiterbildung und gesellschaftliches Engagement.
Unser Fokus lag dabei klar darauf, die Qualifizierung zu fördern, ohne die sächsischen Unternehmen zu überfordern.
21 Minuten
Wieder eine Bauerndemo. Der Verein "Land schafft Verbindung Sachsen e.V." hatte zum Protest gegen das Mercosur-Abkommen geladen. Doch statt mit Traktoren die Autobahn zu blockieren, haben sie diesmal Spielzeug-Trekker vor die Dresdner Frauenkirche gestellt - als Mahnung!
In dieser Episode sprechen wir Landwirt Georg Stiegler, Vorsitzender von "Land schafft Verbindung". Er erklärt, warum diesmal mit Spielzeug demonstriert wurde, wieso er eigentlich gar nichts gegen ein Freihandelsabkommen hat aber trotzdem Probleme mit Mercosur sieht.
Und wir reden mit unserer Abgeordneten Daniela Pfeifer vom Landwirtschafts-Arbeitskreis. Sie verrät, warum sie auch auf der Demo war und was Politik jetzt für die Landwirte tun muss.
In dieser Episode sprechen wir Landwirt Georg Stiegler, Vorsitzender von "Land schafft Verbindung". Er erklärt, warum diesmal mit Spielzeug demonstriert wurde, wieso er eigentlich gar nichts gegen ein Freihandelsabkommen hat aber trotzdem Probleme mit Mercosur sieht.
Und wir reden mit unserer Abgeordneten Daniela Pfeifer vom Landwirtschafts-Arbeitskreis. Sie verrät, warum sie auch auf der Demo war und was Politik jetzt für die Landwirte tun muss.
22 Minuten
Wer Sonntags in Deutschland in die Kirche geht, muss keine Angst haben. In 62 anderen Ländern der Welt ist das leider nicht so. Laut "Kirche in Not" ist dort die Religionsfreiheit massiv eingeschränkt.
In diesen Ländern leben knapp zwei Drittel der Weltbevölkerung. Christen sind heute die weltweit am meisten verfolgte religöse Gruppe. Und immer wieder bezahlen sie mit ihrem Leben für ihren Glauben.
Wir sprechen in dieser Podcast-Folge aus der Kaffeeküche der CDU-Fraktion mit unserem ehemaligen Abgeordneten Lars Rohwer, der jetzt im Bundestag den Stephanuskreis der CDU/CSU leitet. In Erinnerung an den ersten christlichen Märtyrer stellt dieser sowohl den Schutz verfolgter Christen als auch Religionsfreiheit und religiöse Toleranz ins Zentrum seiner Arbeit.
Unser Dresdner Abgeordneter Dr. Frank Kromer ist selbst im Kirchenvorstand seiner Gemeinde und erklärt, was Politik für diese Christen in Not machen kann.
In diesen Ländern leben knapp zwei Drittel der Weltbevölkerung. Christen sind heute die weltweit am meisten verfolgte religöse Gruppe. Und immer wieder bezahlen sie mit ihrem Leben für ihren Glauben.
Wir sprechen in dieser Podcast-Folge aus der Kaffeeküche der CDU-Fraktion mit unserem ehemaligen Abgeordneten Lars Rohwer, der jetzt im Bundestag den Stephanuskreis der CDU/CSU leitet. In Erinnerung an den ersten christlichen Märtyrer stellt dieser sowohl den Schutz verfolgter Christen als auch Religionsfreiheit und religiöse Toleranz ins Zentrum seiner Arbeit.
Unser Dresdner Abgeordneter Dr. Frank Kromer ist selbst im Kirchenvorstand seiner Gemeinde und erklärt, was Politik für diese Christen in Not machen kann.
42 Minuten
Sie leben länger in Sachsen als jeder andere: die Sorben in der Lausitz. Aber sie sind weit mehr als Tradition wie Ostereier und Osterreiter - die Sorben sind ein Volk!
Das gehört zum Freistaat und die Verfassung Sachsens schützt die Rechte der Sorben durch das Sächsische Sorbengesetz. Dieses garantiert die Gleichberechtigung als Teil des Staatsvolkes und das Recht, ihre ethnische, kulturelle und sprachliche Identität zu bewahren und weiterzuentwickeln.
Wir sprechen mit Dawid Statnik vom sorbischen Dachverband Domowina, der die sorbische Gemeinschaft repräsentiert und mit unserer Abgeordneten Elaine Jentsch, die aus der Lausitz kommt und seit vielen Jahren sorbisch lernt, über Sprache, Identität und Zukunft des Volkes der Sorben.
Das gehört zum Freistaat und die Verfassung Sachsens schützt die Rechte der Sorben durch das Sächsische Sorbengesetz. Dieses garantiert die Gleichberechtigung als Teil des Staatsvolkes und das Recht, ihre ethnische, kulturelle und sprachliche Identität zu bewahren und weiterzuentwickeln.
Wir sprechen mit Dawid Statnik vom sorbischen Dachverband Domowina, der die sorbische Gemeinschaft repräsentiert und mit unserer Abgeordneten Elaine Jentsch, die aus der Lausitz kommt und seit vielen Jahren sorbisch lernt, über Sprache, Identität und Zukunft des Volkes der Sorben.
36 Minuten
Diese Folge unseres Podcasts geht "Ab durch die Hecke"! Unser Umweltpolitiker Rick Ulbricht aus Leipzig trifft Michael Baumann, den Vorsitzenden der Gartenfreunde Südost in Leipzig und bekannt aus dem Fernsehen als der „Kleingartensheriff“.
Wir sprechen mit ihm über seinen Verein, wie er zum Kleingarten kam und er verrät, wie eine BILD-Überschrift ihn zum Sheriff machte. Heute ist Baumann auf Instagram, TikTok und Co. bekannt und sorgt weiterhin für Ordnung, Sauberkeit und die richtige Heckenhöhe in seiner Sparte.
Dazu sprechen wir mit Tommy Brumm. Er ist Präsident des Landesverbandes Sachsen der Kleingärtner e.V und erklärt, warum die Kleingärten sächsisches Kulturgut sind.
Wir sprechen mit ihm über seinen Verein, wie er zum Kleingarten kam und er verrät, wie eine BILD-Überschrift ihn zum Sheriff machte. Heute ist Baumann auf Instagram, TikTok und Co. bekannt und sorgt weiterhin für Ordnung, Sauberkeit und die richtige Heckenhöhe in seiner Sparte.
Dazu sprechen wir mit Tommy Brumm. Er ist Präsident des Landesverbandes Sachsen der Kleingärtner e.V und erklärt, warum die Kleingärten sächsisches Kulturgut sind.
33 Minuten
Am 3. Oktober 1990 war unser Abgeordneter Marko Schiemann 35 Jahre alt. Heute hat er genau so lang in der DDR wie im wiedervereinigten Deutschland gelebt.
Dagegen war am Tag der Wiedervereinigung unsere jüngste Abgeordnete Tina Trompter noch nicht einmal geboren. Sie kennt das Lebe in der DDR nur aus dem Geschichtsbuch und den Erzählungen zu Hause.
Ein Treffen der Generationen! Für beide ist der Feiertag und die Einheit besonders wichtig. Im Podcast reden sie über ihre unterschiedlichen Erfahrungen und Sichtweisen. Aber auch darüber, was Generationen verbindet.
Dagegen war am Tag der Wiedervereinigung unsere jüngste Abgeordnete Tina Trompter noch nicht einmal geboren. Sie kennt das Lebe in der DDR nur aus dem Geschichtsbuch und den Erzählungen zu Hause.
Ein Treffen der Generationen! Für beide ist der Feiertag und die Einheit besonders wichtig. Im Podcast reden sie über ihre unterschiedlichen Erfahrungen und Sichtweisen. Aber auch darüber, was Generationen verbindet.
43 Minuten
Eine komplett abgerissen, an einer wird seit Wochen gebackert und eine war monatelang gesperrt aber ist wieder begrenzt auf. Und ganz viele andere werden überprüft...
Seit in der Nacht zum 11. September die Dresdner Carolabrücke einstürzte, stehen viele Brücken aus DDR-Zeiten unter Beobachtung in Sachsen. Die Brücke in Bad Schandau darf aktuell wieder befahren werden - aber nur begrenzt. Es bilden sich Staus und Menschen fragen zu recht: Was ist da los?
Wir sprechen in dieser Episode mit dem renomierten Brücken-Prof. Steffen Marx von der TU Dresden und unseren Infrastukturpolitiker Ingo Flemming. Der ist selbst Bauingenieur und kennt sich mit dem Thema aus. Es geht um Ursachen und die Frage, wie es jetzt weitergeht.
Seit in der Nacht zum 11. September die Dresdner Carolabrücke einstürzte, stehen viele Brücken aus DDR-Zeiten unter Beobachtung in Sachsen. Die Brücke in Bad Schandau darf aktuell wieder befahren werden - aber nur begrenzt. Es bilden sich Staus und Menschen fragen zu recht: Was ist da los?
Wir sprechen in dieser Episode mit dem renomierten Brücken-Prof. Steffen Marx von der TU Dresden und unseren Infrastukturpolitiker Ingo Flemming. Der ist selbst Bauingenieur und kennt sich mit dem Thema aus. Es geht um Ursachen und die Frage, wie es jetzt weitergeht.
49 Minuten
In unserer neuen Episode soll es um die Bildungspolitik in Sachsen gehen. Dabei sprechen wir über eines der drängendsten Themen überhaupt: Wie sichern wir den Unterricht ab? Wie schaffen wir es, dass vor jeder Klasse ein Lehrer steht und sorgen gleichzeitig für gute Arbeitsbedingungen für unsere Lehrkräfte?
Darüber reden wir mit unserem Bildungspolitiker Holger Gasse und mit Burkhard Naumann, den Vorsitzenden der Lehrergewerkschaft GEW Sachsen. Hier treffen sehr unterschiedliche Perspektiven aufeinander – und doch haben beide ein gemeinsames Ziel: die beste Bildung für unsere Kinder.
Darüber reden wir mit unserem Bildungspolitiker Holger Gasse und mit Burkhard Naumann, den Vorsitzenden der Lehrergewerkschaft GEW Sachsen. Hier treffen sehr unterschiedliche Perspektiven aufeinander – und doch haben beide ein gemeinsames Ziel: die beste Bildung für unsere Kinder.
