Grundgesetzlich

Die deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich in Umfragen für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer aus - und trotzdem ist sie seit 1995 ausgesetzt. Ist eine Vermögenssteuer ungerecht oder gar verfassungswidrig? Oder ist sie ein notwendiges Instrument, um soziale Ungleichheit zu verringern und damit unsere Demokratie zu stärken? Ein Gespräch mit Verfassungsrechtler Alexander Thiele.

Nach langen Diskussionen zwischen Union und SPD soll das Wehrdienstmodernisierungsgesetz Anfang Dezember beschlossen werden. Was ist konkret geplant? Werden nur Männer oder auch Frauen einbezogen? Ist das Gesetz grundrechtskonform ausgestaltet und ist der Wehrdienst freiwillig? Ein Gespräch mit Juristin und Wehrrechtsexpertin Katrin Groh.

Warum bildet Deutschland beim Gender Pay Gap in Europa das Schlusslicht? Warum sind Gehaltsverhandlungen für Frauen schwieriger? Und wie können Tarifverträge dabei helfen, Entgeltdiskriminierung zu beenden? All diese Fragen hat Host Janina Zillekens-McFadden der Juristin Maria Seitz beim Grundgesetzlich Live Podcast auf der 11. Prozessrechtstagung in Tübingen gestellt.

In dieser Folge von Grundgesetzlich geht es um die Rechte von Menschen im Maßregelvollzug. In den Maßregelvollzug kommen Personen, die straffällig geworden sind, aber aufgrund einer psychischen Erkrankung, einer Intelligenzminderung oder einer Suchterkrankung schuldunfähig sind und deshalb nicht in einem regulären Gefängnis untergebracht werden. Im Gespräch versuchen Georg Schäfer und Janina Zillekens-McFadden gemeinsam zu erörtern, wie zwischen Zwangsbehandlungen, Isolation, Personalmangel und Überbelegung die Grundrechte der Menschen gewahrt werden können.