Über Politik Archiv
310 Episoden
26 Minuten
ATB Spielberg, einer der führenden Motorenhersteller in europa steht kurz davor hunderte Arbeiterinnen zu entlassen. Grund dafür ist die geplante Verlagerung der Produktion nach Polen. Während der Mutterkonzern, die Chinesische Wolong Group weltweit Millionengewinne einfährt wird der Steirische Tochterbetrieb in Konkurs geschickt um Kosten bei der Standortverlagerung zu sparen. Das trifft hunderte Beschäftigte und ihre Existenzen. Heute diskutieren wir, was da gerade in Spielberg passiert, welche Rolle die Gewerkschaft dabei spielte und was uns die Situation für die Lage der Arbeitskämpfe in Österreich sagt. Diese Fragen diskutiert Flora mit Josef Meszlenyi.
26 Minuten
In den letzten Wochen fanden sich immer mehr sogenannte Corona-Leugner*innen, Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme zusammen, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu demonstrieren. Sie halten COVID-19 für eine Erfindung - und das ist ganz schön gefährlich. Einen Höhepunkt erreichten diese Demonstrationen Ende August, als in Berlin fast 40.000 Leute protestierten und schließlich versuchten das Reichstagsgebäude zu stürmen - unter ihnen zahlreiche bekannte Vertreter der extremen Rechten, der AfD sowie Neonazis. In dieser Folge zu Gast: Xaver Hofbaur.
36 Minuten
In der Nacht von 8. auf 9. September ist das Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos fast vollständig abgebrannt. 12.000 Menschen wissen nicht wohin, das Lager ist komplett zerstört. Jahrelang schon ist die Lage in den griechischen Lagern katastrophal. Letzte Woche trat dann das ein, was seit März befürchtet wird: mehrere Corona-Fälle wurden bestätigt, die sich aufgrund der miserablen Zustände rasant verbreiten. Nachdem das Lager in Flammen aufging, errichtete die Polizei nun Barrikaden gegen die flüchtenden Menschen. Kurzum: In Moria zeigt sich der schreckliche Charakter der EU-Flüchtlingspolitik. Was passiert gerade in Moria? Wie hat sich die Lage dort in den letzten Jahren verändert, was ist die Geschichte des Flüchtlingslagers? In dieser Folge zu Gast ist Tobias Schweiger.
38 Minuten
Nach den Angriffen türkischer Nationalisten auf kurdische und linke Gruppen in Wien Favoriten Ende Juni kündigte das Integrationsministerium an, noch im Juli eine Dokumentationsstelle für “politischen Islam” einzurichten. Als Vorbild wird das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) genannt. Unbestritten ist es wichtig, Radikalisierungsnetzwerke zu erforschen und für die Öffentlichkeit offenzulegen, wie es das DÖW seit Jahren mit Rechtsextremismus tut. Doch wird die neue Stelle diesen Anspruch erfüllen können? Was für politische Vorstellungen stehen hinter einer solchen Stelle? Wovon lenkt dieses Manöver der Regierung ab? Worin besteht die Gefahr bei dieser Zuspitzung auf “politischen Islam”? Zu Gast Andreas Peham vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes.
26 Minuten
Anfang August wurde in Belarus gewählt - durchgesetzt hat sich, wenig überraschend, der seit Jahren amtierende Präsident Lukaschenko. Schnell war von Wahlfälschung die Rede und Schlagzeilen über Belarus als Diktatur häuften sich. Schon am Tag nach der Wahl kamen Proteste gegen Lukaschenko in Gang - trotz der immensen Größe und langen Dauer der Proteste, scheint sich Lukaschenko halten zu können. Wir wollen uns in der heutigen Folge einen Überblick über die Lage verschaffen und fragen: Was passiert gerade in Belarus? Wogegen gehen die Leute vor Ort auf die Straße, wofür demonstrieren sie? Von wem werden die Proteste getragen, worin liegt ihr Potential? Welche Rolle spielt die Opposition, welche Ziele verfolgt sie? Und was müssen wir eigentlich über Belarus wissen, um die politische Lage besser einschätzen zu können? Zu Gast: Alisa Vengerova, Bezirksvorständin der Jungen Linken Landstraße und Mitglied im Junge Linke Social Media Team
33 Minuten
Die Entwicklung der modernen Geburtenkontrolle in Form der Pille machte es Frauen schlagartig möglich, aus der Dauerschleife des Gebärens auszubrechen. Erst dadurch wurden viele Kämpfe und Errungenschaften der Frauenbewegung überhaupt möglich. Aber ist die Pille mit ihren Nebenwirkungen noch zeitgemäß? Aus welcher historischen Situation heraus wurde sie entwickelt, welche Kämpfe gab es um die Pille? Und wofür müssen wir heute kämpfen, wenn wir selbstbestimmt leben wollen? Zu Gast: Iyabo Binder, Aktivistin der Jungen Linken Donaustadt.
38 Minuten
Vor einige Tagen entstand in Österreich und Deutschland eine große Diskussion rund um die Person Lisa Eckhart und ihre „kabarettistischen“ Darbietungen. Ein Auftritt beim WDR brachte den Stein ins Rollen, es folgten Vorwürfe des Rassismus und Antisemitismus. Als Reaktion gab es Proteste, Ausladungen, Solidarisierungen und eine Debatte um das aktuelle Phänomen der “Cancel Culture”. Wir fragen uns heute: Wie können wir die Debatte um Lisa Eckhart politisch einordnen? Was ist an dem Antisemitismus-Vorwurf, der im Mittelpunkt der Kritik stand, dran? Und wie können wir als Linke generell mit Antisemitismus umgehen? Zu Gast: Sarah Pansy, politische Geschäftsführerin Junge Linke Österreich
37 Minuten
Hitlers Geburtshaus in Braunau wird zu einer Polizeistation und soll auch architektonisch umgestaltet werden. Medial hat das viel Kritik gebracht, vor allem, da kaum Hinweise auf den historischen Kontext des Hauses angedacht sind. Das nehmen wir als Anlass um über Gedenkpolitik in Österreich sowie die Nutzung des Hauses zu diskutieren. Wie lässt sich der Umgang mit Hitlers Geburtshaus in die österreichischen Gedenkkultur an den Nationalsozialismus einordnen? Wodurch zeichnet sich die überhaupt aus? Wie unterscheidet sich linkes “Gedenken” von rechtem? Was sind und waren alternative Ideen und Modelle für Hitlers Geburtshaus? Und wie können wir Linke sinnvolles Erinnern vorantreiben, was braucht es dafür? Das diskutiert Flora mit Daniel Haim.
1 Stunde 12 Minuten
Hitlers Geburtshaus in Braunau wird zu einer Polizeistation und soll auch architektonisch umgestaltet werden. Medial hat das viel Kritik gebracht, vor allem, da kaum Hinweise auf den historischen Kontext des Hauses angedacht sind. Das nehmen wir als Anlass um über Gedenkpolitik in Österreich sowie die Nutzung des Hauses zu diskutieren. Wie lässt sich der Umgang mit Hitlers Geburtshaus in die österreichischen Gedenkkultur an den Nationalsozialismus einordnen? Wodurch zeichnet sich die überhaupt aus? Wie unterscheidet sich linkes “Gedenken” von rechtem? Was sind und waren alternative Ideen und Modelle für Hitlers Geburtshaus? Und wie können wir Linke sinnvolles Erinnern vorantreiben, was braucht es dafür? Das diskutiert Flora mit Daniel Haim.
50 Minuten
Am 4. Juni 2020 startete der „Ibiza-U-Ausschuss“ der den Titel „Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“ trägt. Er dient als Aufarbeitungsprozess der Ibiza-Affäre und den Tätigkeiten der schwarz-blauen Bundesregierung. Flora Petrik diskutiert mit Levin Wotke vom Forum kritischer Jurist*innen: Was ist überhaupt ein Untersuchungs-Ausschuss? Was ist seine Funktion und was kann er leisten? Was hat der U-Ausschuss für eine politische Bedeutung? Und wie können wir uns als Linke dazu positionieren?
35 Minuten
380.590 Personen haben in den letzten Wochen das Klimavolksbegehren unterschrieben. Das Klimavolksbegehren, das an die Erfolge von Fridays For Future des vergangenen Jahres anschließt, fordert die Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung und setzt sich für den Klimaschutz unterstützende Gesetze ein, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden. Flora Petrik diskutiert mit Max Veulliet: Was bringt das Klimavolksbegehren? Nutzt es wirklich der Bekämpfung des Klimawandels? Was bedeutet so ein Volksbegehren, wenn doch die Grünen als angebliche "Umweltpartei" in der Regierung sitzen? Wie können wir als Linke das Klimathema vorantreiben und tatsächlich wirksame Strategien zur Rettung unserer Umwelt finden? Darüber diskutiert Flora mit Maria Kaltenbrunner
28 Minuten
380.590 Personen haben in den letzten Wochen das Klimavolksbegehren unterschrieben. Das Klimavolksbegehren, das an die Erfolge von Fridays For Future des vergangenen Jahres anschließt, fordert die Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung und setzt sich für den Klimaschutz unterstützende Gesetze ein, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden. Flora Petrik diskutiert mit Max Veulliet: Was bringt das Klimavolksbegehren? Nutzt es wirklich der Bekämpfung des Klimawandels? Was bedeutet so ein Volksbegehren, wenn doch die Grünen als angebliche "Umweltpartei" in der Regierung sitzen? Wie können wir als Linke das Klimathema vorantreiben und tatsächlich wirksame Strategien zur Rettung unserer Umwelt finden?
30 Minuten
Diese Woche haben türkisch-faschistische Gruppen rund um die “Grauen Wölfe” eine Frauenkundgebung und linke Vereinslokale mitten in Wien-Favoriten angegriffen. Mit Schlagstöcken, Messern und Brandsätzen. Was sind die Hintergründe der Attacken? Wer steckt hinter den Grauen Wölfen? Warum attackieren sie linke, migrantische Gruppen? Und weshalb sind die Grauen Wölfe für manche türkische Jugendliche ein ansprechendes Angebot?
50 Minuten
Diese Woche haben türkisch-faschistische Gruppen rund um die “Grauen Wölfe” eine Frauenkundgebung und linke Vereinslokale mitten in Wien-Favoriten angegriffen. Mit Schlagstöcken, Messern und Brandsätzen. Was sind die Hintergründe der Attacken? Wer steckt hinter den Grauen Wölfen? Warum attackieren sie linke, migrantische Gruppen? Und weshalb sind die Grauen Wölfe für manche türkische Jugendliche ein ansprechendes Angebot?
28 Minuten
Während viel über Corona berichtet wurde, hat sich die Krise im Mittelmeer weiter zugespitzt: Rettungsboote wurden an ihrer Arbeit gehindert und tausende Menschen sind im Mittelmeer an der rassistischen Grenzpolitik der EU gestorben. In Flüchtlingscamps leben Menschen dicht gedrängt, ohne lebensnotwendige Versorgung und Hoffnung auf ein besseres Leben. Flüchtende Familien müssen andernorts vor EU-Stacheldrahtzaun in eisiger Kälte auf dem Boden schlafen und an der kroatischen Grenze wurde sogar auf Menschen geschossen. Diese Bilder zeigen uns tagtäglich, dass sich die EU in einer Menschenrechts- und Humanitäre Krise befindet. In unserer aktuellen Folge von kein Katzenjammer fragen wir uns: Wie ist die aktuelle Situation von Geflüchteten? Warum wird global geflüchtet? Was läuft falsch mit der Migrationspolitik der EU? Welche großen gesellschaftlichen Veränderungen braucht es, damit keine Menschen mehr im Mittelmeer sterben?