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Denk ich an China... so denk ich an Wirtschaft.

In den bisherigen Folgen der Serie haben wir uns mit historischen Hintergründen beschäftigt, eine genauen Blick auf das politische System der Volksrepublik geworfen, Themen von Freiheit und deren Verletzung diskutiert und auch die ideologischen Grundlagen dieser Punkte intensiv beleuchtet. Auch die internationale Rolle Chinas haben wir immer wieder in den Blick genommen.

Mit dieser Folge wenden wir uns nun dem Thema zu, das wahrscheinlich die meisten unserer Hörerinnen und Hörer mit China verbinden: dem Wirtschaftssystem und dessen Erfolg. China hat sich von einem armen ländlich geprägten Staat zur zweitgrößten Volkswirtschaft weltweit entwickelt, ist einer der wichtigsten Außenhandelspartner der Bundesrepublik, hat ein stabiles Wachstum... also eine eindeutige Erfolgsgeschichte?

Philipp Brandt und Sophie Haring erläutern in diesem Gespräch zunächst, welche Entwicklung das Land genommen hat und wo es heute im internationalen Vergleich steht. Sie erklären, was das Wirtschaftssystem des Landes ausmacht und welche Rolle die Politik in diesem spielt. Sie nehmen aber auch die Herausforderungen, mit denen sich Chinas Wirtschaft konfrontiert sieht, in den Blick. Wie wird das Land mit solchen Entwicklungen wie einer zunehmenden Urbanisierung und Alterung der Gesellschaft, fiskalpolitischer Unsicherheit und wachsender Ungleichheit umgehen?

Ist der Maoismus im heutigen China noch relevant? Und wenn ja, welche Bedeutung hat er für Politik und Alltag? Warum hat der Maoismus so viele westeuropäische Intellektuelle in seinen Bann gezogen? Ist Maoismus der "Dritte Weg" zwischen Kapitalismus und Sozialismus?

Diese und andere Fragen stellen Tim Emmel und Sophie Haring Prof. Dr. Daniel Leese, Professor für Sinologie mit dem Schwerpunkt: „Geschichte und Politik des Modernen China“. Warum er dafür plädiert, sich tiefergehend mit dem Maoismus zu beschäftigen und wie man die Massenlinie verstehen sollte, erklärt er in diesem Gespräch.

Chinas politische Kultur, sein politisches System und der Alltag seiner Bürger lassen sich kaum verstehen, hat man nicht einen Blick auf den Maoismus geworfen. Tim Emmel und Sophie Haring nähern sich den Mao Zedong-Gedanken (so der offizielle Name). Dabei fragen sie zunächst, auf welchen ideengeschichtlichen Grundlagen diese aufbauen und stecken dazu das Feld Kapitalismus - Kommunismus - Sozialismus ab, bevor sie die Besonderheiten des Maoismus genauer beleuchten.

Der Maoismus entstand zudem in der Auseinandersetzung mit dem Sowjetkommunismus und in einer ständigen Fortentwicklung im Land. Seine Strahlkraft war in den 60er Jahren enorm: Sowohl die linken Bewegungen, z.B. die Studentenbewegungen in Westdeutschland, als auch emanzipatorische Bewegungen in den USA und in Asien, Lateinamerika und Afrika griffen auf die Ideen Maos zurück. Wir werfen auch einen Blick auf die Rolle der so genannten "Mao-Bibel", das Buch, das die "Worte des Vorsitzenden Mao Tsetung" zusammenbrachte, sowie auf die aktiven Bemühungen Chinas, diese Ideen zu verbreiten.

Welches Bild versucht die Volksrepublik China der Welt zu vermitteln? Wie wird dieses Bild vermittelt? Diese Fragen hat Anja Lächner in ihrer Masterarbeit gestellt. Sie führt uns durch das Material der Studie und erläutert, wie sie dieses analysiert hat. In die Tiefe diskutiert sie mit Sophie Haring, welche zentralen Ergebnisse ihre Studie hervorgebracht hat - und auch, welche Implikationen diese aktive Medienpolitik der politischen Führung Chinas für die westlichen liberalen Demokratien hat. Wie können unsere Staaten mit den Bemühungen Chinas um ein positives Außenbild umgehen? Stellt dies eine Herausforderung für moderne Demokratien dar? Und welche Akteure sind an diesen medienpolitischen Aktivitäten beteiligt in China?

Nachdem die Exekutive und Legislative der VR China in der zweiten Episode des Podcasts zu China im Mittelpunkt standen, beschäftigen sich Anna-Lena Shaw und Sophie Haring in der vierten Episode damit, wie das Rechtssystem aufgebaut ist: Was macht Rechtsstaatlichkeit aus? Und kann man in China von einem Rechtsstaat reden?

Davon ausgehend, werden die beiden auch einen Blick darauf werfen, welche Möglichkeiten abweichende politische Meinungen in China haben: Opposition, Kontrolle, Zensur und Medien werden näher beleuchtet.

Im ersten Interview der Serie zu China haben Anna-Lena Shaw und Sophie Haring die Möglichkeit, mit der China-Expertin Saskia Hieber vertieft Themen zu diskutieren, die bei ihnen Fragen offen gelassen haben.

Was beinhaltet eigentlich Xi Jinpings "Chinesischer Traum"? Kann er auch zum Alptraum werden? Saskia Hieber weist auf die Herausforderungen hin, die die aktuelle globale Lage, aber auch die hemischen Probleme, für die chinesische Führung mit sich bringen. Sie erläutert zudem, welche Ziele das Reich der Mitte mit der Bealt and Road Initiative verbindet und inwiefern Europa darauf reagieren sollte - oder hätte reagieren sollen.

Die drei Gesprächspartnerinnen diskutieren außerdem, welche internationalen Regeln China politisch durchgesetzt sehen möchte und wie das Land zum Krieg in der Ukraine steht. Saksia Hieber gibt einen Ausblick darauf, was ihrer Einschätzung nach im Bezug auf Taiwan wichtig sein wird.

Ein tieferer Einblick in die Rolle Chinas in der Welt des Jahres 2023.

Wie ist das politische System Chinas aufgebaut? Wer kann welche Entscheidungen treffen? Und handelt es sich um eine Diktatur oder eine Demokratie?

Anna-Lena Shaw und Sophie Haring wagen einen Einblick in das komplexe System der Volksrepublik China und zeichnen das Institutionensystem der „demokratischen Diktatur“ (so die Verfassung) nach.

Sie beleuchten die Rolle der Kommunistischen Partei Chinas und erläutern, wie man Mitglied werden kann. Sie klären, wer als Delegierte im Nationalkongress welche Entscheidungen trifft und wie die Regierung aufgebaut ist. Sie fragen auch, welche Rolle informelle Politik spielt und wie Streitkräfte und Politik miteinander verbunden sind.

1949 wird die Volksrepublik China ausgerufen. Welche wichtigen Schlaglichter der Geschichte sollte man im Auge behalten, wenn man versucht, das Reich der Mitte zu verstehen?

Anna-Lena Shaw und Sophie Haring werfen in dieser ersten Episode zu China einen Blick auf die Entwicklungen in China seit 1949: Maoismus, Öffnung des Landes in wirtschaftlicher Perspektive, das Ringen um mehr Freiheiten und die Beharrlichkeit der kommunistischen Partei als zentraler Institution bis hin zur Wiederwahl Xi Jinpings zu einer dritten Amtszeit - in wichtigen Schlaglichtern wird ein Panorama gegeben.

Shownotes finden Sie auf unserer Seite https://www.staatslexikon.uni-passau.de/der-podcast

Der Podcast des Staatslexikons ist zurück mit seiner zweiten Serie!

Das Team des Staatslexikon online hat sich in den vergangenen Monaten mit China befasst und versucht, die wichtigsten Hintergründe zu den aktuellen Debatten zu verstehen und so zusammenzufassen, dass daraus ein tieferes Verständnis entstehen kann.

Hier gibt es einen kurzen Ausblick auf die einzelnen Folgen. Ab dem 27.03. starten wir mit unserer China-Serie.

Föderalismus als Ordnungsprinzip von Gemeinwesen mit vielen Formen und Ausdruck in verschiedenen Facetten des Zusammenlebens - das war Kern der ersten Serie des Podcast Staatslexikon online. 8 Episoden, drei Experteninterviews, eine Serie…

In der neunten und letzten Episode unserer ersten Serie zum Föderalismus reflektieren Sophie Haring und Philipp Brandt noch einmal die mannigfaltigen Aspekte des Themas, sowohl im innerdeutschen- als auch im europäischen Kontext. Sie greifen die rückblickend prägnantesten und bemerkenswertesten Erkenntnisse auf, die sie auf der Reise gewonnen haben.

Zugleich geben Sie schon einen Ausblick auf die nächste Serie: Es wird um China gehen. Welche Hintergrundinformationen braucht man, um das politische Weltgeschehen in Bezug auf das Reich der Mitte zu verstehen? Wie ist das Land aufgebaut? Welche Mittel setzt die politische Führung international, aber vor allem intern ein? Und mit welchen Begriffen gehen wir um, wenn wir über China sprechen? Die zweite Serie des Podcasts will diese und andere Fragen aufwerfen und diskutieren.

Gibt die EU den Regionen genug Mitspracherecht? Welche institutionellen und politischen Entwicklungen fordern die EU besonders heraus? Ist eine Reform der EU im Hinblick auf das Mehrebenenregieren notwendig?

In unserem zweiten Gespräch mit Prof. Heinrich Oberreuter gehen wir den komplexen Verhältnissen, die das Mehrebenensystem der EU ausmachen, auf den Grund. Wir diskutieren, ob die EU ihren Versprechungen nachkommt, welche Leistungen sie für die Bürger erbringt und ob die Mitgliedstaaten als Nationalstaaten wirklich in Frage gestellt werden.

Dabei kommen wir auch auf die Interpretation des Subsidiaritätsprinzips durch die EU zu sprechen, sowie auf die Mitspracherechte, die den Staaten und Regionen, bzw. Ländern, zugesprochen werden. Prof. Oberreuter geht in seiner Argumentation sowohl auf die Leistungen der EU ein, als auch auf die besonderen Probleme, die sich durch stark divergierende politische Wertvorstellungen und damit einhergehende Herausforderungen für die gemeinsamen Werte der Gemeinschaft ergeben. Er weist auch darauf hin, dass die Komplexität des Systems Verständnisschwierigkeiten mit sich bringt - und dass Angst ein schlechter Ratgeber für politische Entscheidungen ist.

In der Serie zum Föderalismus weiten wir den Blick und fragen uns: Regieren in Mehrebenensystemen -- wie kann das funktionieren?

Um diese Frage beantworten zu können, bemühen sich Tim Emmel und Sophie Haring zunächst um die Klärung wichtiger Begriffe, und zwar:

Mehrebenensysteme

Bundesstaat

Staatenbund

Staatenverbund

Souveränität

Multilevel-Governance

Neben den Definitionen theoretischer Konstrukte zielen sie auch auf die Anwendung ab, und machen die Konzepte damit greifbar. Besonders richten sie den Blick auf die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union, ohne aber Systeme im außereuopäischen Raum zu vernachlässigen.

Sie versuchen auch zu ergründen, warum Mehrebenenregieren sinnvoll und notwendig ist, und welche Probleme die gewachsene Komplexität mit sich bringt. Versprechen Mehrebenensysteme eine bessere Problemlösung? Oder kommt es in deren Rahmen zur Politikblockade?

Föderalistisch organisierte Gemeinwesen bringen ihre eigenen Herausforderungen an die Finanzverwaltung mit sich: Wer darf welche Einnahmen und Ausgaben tätigen? Wem fließen welche Mittel zu? Wie kann man Gerechtigkeit sichern, Wachstum ermöglichen und verschiedene Ansprüche der Mitglieder ausgleichen?

Tim Emmel und Sophie Haring sprechen mit Thomas Döhring über das zentrale Instrument für diese Fragen: den Finanzausgleich.

Dabei nehmen Sie in den Blick, welche Ziele ein solches System erfüllen soll, und inwiefern Deutschland hier von anderen lernen könnte. Die Vorteile von Verbund- und Trennsystem werden ebenso diskutiert wie die Frage, ob das deutsche System effizient genug ist. Und auch über die Frage, ob die Subsidiarität gewahrt werden kann, denken wir nach.

Wir wenden uns auch der Frage zu, ob es sich bei der Neuorganisation des deutschen Finanzausgleichs um eine wirkliche Reform gehandelt hat - und wie man solche komplexen Zusammenhänge besser vermitteln kann.

Föderale Systeme sind komplexe Gebilde, in denen viel Abstimmung stattfinden muss, zugleich jedoch auch eine gewisse Konkurrenz zwischen unterschiedlichen Ebenen und "gleichrangigen" Einheiten möglich ist.

Diese Aspekte spiegeln sich in besonderem Maße auch in der Organisation staatlicher Finanzen im Föderalismus und bedürfen besonderer Regeln und Prinzipien.

In dieser Episode machen sich Tim Emmel und Sophie Haring Gedanken über die Ziele, die ein föderales Finanzsystem verfolgt und über die Prinzipien, die diese Systeme formen. Neben diesen allgemeinen Ordnungsprinzipien wagen Sie auch einen Blick auf den spezifischen deutschen Finanzausgleich, den sie dann wieder in den internationalen Kontext einbetten. Auch die Frage, welche Vor- und Nachteile diese Systeme mit sich bringen, sollen diskutiert werden.

Quellen und weiterführende Literatur finden Sie unter: https://www.staatslexikon.uni-passau.de/der-podcast