Streitkräfte und Strategien Archiv

Das ukrainische Militär ist offenbar an zwei Orten gleichzeitig mit Gegenoffensiven beschäftigt, im Osten und im Süden des Landes. Welche Fortschritte es dort genau gibt, darüber sprechen der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester und der NDR-Militärexperte Andreas Flocken. Außerdem geht es um die neue Warnung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, dass im Kernkraftwerk Saporischschja Katastrophales passieren könnte. In einem Schwerpunkt sprechen die beiden über den „Füllstand“ der deutschen Munitionsdepots und die große Frage: Wie blank ist die Bundeswehr wirklich? „Bundeswehr hat momentan für ein oder zwei Kampf-Tage Munition“: Interview mit Hans-Peter Bartels, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik: https://www.ndr.de/nachrichten/info/Bartels-Bundeswehr-hat-momentan-fuer-ein-oder-zwei-Kampf-Tage-Munition,audio1196316.html „Es nützt nichts, wenn wir Munition in den Lagern haben, aber nicht das Personal“: Interview mit Stabsfeldwebel Thomas Schwappacher, stellvertretender Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbandes: https://www.ndr.de/nachrichten/info/Schwappacher-Es-nuetzt-nichts-wenn-wir-Munition-in-Lagern-haben-aber-nich,audio1195740.html IAEA-Report im Sicherheitsrat – Forderungen der Inspektoren unerfüllbar? (IAEA) https://www.iaea.org/sites/default/files/22/09/ukraine-2ndsummaryreport_sept2022.pdf Rückgang bei den Verteidigungsausgaben (bundeswehr-journal) https://www.bundeswehr-journal.de/2022/etatentwurf-2023-rueckgang-bei-den-verteidigungsausgaben/   „Der Bundeswehr könnte schnell die Munition ausgehen“: Interview mit der Wehrbeauftragten in der Rheinischen Post vom 3. Juni 2022 https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter/reden/20220607-rheinischepost-898234   Podcast Tipp: Amerika, wir müssen reden – mit Ingo Zamperoni und Jiffer Bourguignon Biden vs. Trump https://www.ardaudiothek.de/episode/amerika-wir-muessen-reden/biden-vs-trump/ndr-info/10792075/

Die Polizeibehörde der Europäischen Union untersucht Fälle, bei denen Banden versucht haben sollen, Waffen aus der Ukraine rauszubringen. Europol geht von organisiertem Waffenschmuggel krimineller Netzwerke aus. So steht es in einem Schreiben von Europol an den Rat der Europäischen Union. Es geht um Waffenverstecke entlang der ukrainischen Grenze zur EU, die angelegt worden sein sollen. In dieser Podcast-Folge geht es darum, wie die Ukrainer die Waffenlieferungen kontrollieren. Auch in der Vergangenheit sind immer wieder deutsche Waffen auf Schwarzmärkten aufgetaucht, zum Beispiel im Nordirak oder in Afghanistan. Europol-Bericht: Waffenschmuggel aus der Ukraine https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/ukraine-krieg-waffenschmuggel-eu-101.html Criminal justice response to arms trafficking in Ukraine: exchange of good practices and experiences with international counterparts https://www.unodc.org/unodc/en/firearms-protocol/news/2020/Jan/criminal-justice-response-to-arms-trafficking-in-ukraine_-exchange-of-good-practices-and-experiences-with-international-counterparts.html Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514 Wie Europa mit der wachsenden Bedrohung durch illegale Waffen umgeht https://www.deutschlandfunk.de/illegale-waffen-100.html Jahresabrüstungsbericht 2021 https://www.auswaertiges-amt.de/blueprint/servlet/blob/2524098/7b8f5120e15e59e9962919b69c2b447f/220427-jahresabruestungsbericht-2021-data.pdf Takeaways from previous Small Arms Survey research on Ukraine, small arms survey https://smallarmssurvey.medium.com/footnotes-takeaways-from-previous-small-arms-survey-research-on-ukraine-adff89b864d5 Eckpunkte für die Einführung von Post-Shipment-Kontrollen bei deutschen Rüstungsexporten, Wirtschaftsministerium https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunkte-einfuehrung-post-shipment-kontrollen-deutsche-ruestungsexporte.pdf?__blob=publicationFile&v=1 Deutsche Rüstungsexporte in alle Welt? Eine Bilanz der vergangenen 30 Jahre Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung im Auftrag von Greenpeace (März 2020) https://www.greenpeace.de/publikationen/2020-07-19_studie_deutsche_ruestungsexporte.pdf Podcast-Tipp: Der Amazonas nach vier Jahren Bolsonaro https://www.ndr.de/nachrichten/info/Gesetzloses-Gebiet-der-Amazonas-nach-vier-Jahren-Bolsonaro,audio1202062.html

In dem von russischen Truppen besetzten Atomkraftwerk Saporischschja ist ein nach Beschuss abgeschalteter Reaktor wieder ans Netz gegangen. Doch die Sorge um das AKW bleibt, zwei Experten der Internationalen Atomenergieorganisation sollen offenbar dauerhaft vor Ort bleiben. Der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester und der NDR-Militärexperte Andreas Flocken sprechen über die aktuelle Lage in Saporischschja und die ukrainische Offensive im Süden. Außerdem geht es um Berichte, in denen es um amerikanische Hilfe bei der Vorbereitung dieser Offensive geht. In einem Schwerpunkt sprechen die beiden dann über die Frage: Was kann die deutsche Rüstungsindustrie eigentlich leisten und liefern – und was nicht? "Was man da hört, ist verheerend" https://www.tagesschau.de/ausland/europa/akw-saporischschja-121.html Podcast Empfehlung: Synapsen – ein Wissenschaftspodcast Die Klimakrise auf dem Teller https://www.ardaudiothek.de/episode/synapsen-ein-wissenschaftspodcast/60-die-klimakrise-auf-dem-teller/ndr-info/10783061/

Schon in Friedenszeiten können sich kleine Nationen vorbereiten auf einen möglichen Einmarsch einer großen Nation. Es geht darum, sich mit einer starken Gesellschaft gegen einen Besetzer zu wehren. Ziel ist es, den Status vor Beginn der Invasion wieder herzustellen. Das können Angriffe von Partisanen hinter der feindlichen Linie sein, wie beispielsweise die Anschläge auf der Krim. Genauso wichtig ist aber auch ziviler Widerstand wie Streiks bei der Arbeit oder das Teilen von Bildern in sozialen Netzwerken mit im Krieg geretteten Tieren. Carsten Schmiester erklärt in dieser Episode, wie die Ukraine das sogenannte „Resistance Operating Concept“ offenbar erfolgreich umsetzt. Der Schwerpunkt des Podcasts beschäftigt sich mit Problemen bei der militärischen Zusammenarbeit in Europa am Beispiel des Transportflugzeuges A400M. CNN-Bericht über Widerstands-Konzept „Resistance Operating Concept“: https://edition.cnn.com/2022/08/27/politics/russia-ukraine-resistance-warfare/index.html Interview mit dem CSU-Politiker Hansjörg Durz zur A400M-Stationierung in Lechfeld: https://www.ndr.de/nachrichten/info/Durz-Strategisch-macht-es-Sinn-in-Lechfeld-A400M-zu-stationieren,audio1198736.html https://www.br.de/nachrichten/bayern/fliegerhorst-lechfeld-der-a400m-soll-doch-nicht-kommen,SzwcaxS https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/projekt-a400m-finanzierung-fuer-militaer-airbus-steht-a-727556.html https://www.merkur.de/lokales/landsberg-kreisbote/aus-dem-jet-flugplatz-lechfeld-wird-ein-transporter-flugplatz-176-millionen-euro-investition-90954086.html https://augengeradeaus.net/2022/07/a400m-als-loeschflugzeug-nachruestsatz-fuer-20-tonnen-wasser/ Redaktionelle Mitarbeit an diesem Podcast: Christian Wolf Die nächste Ausgabe von Streitkräfte und Strategien erscheint am 31.8. ab 17 Uhr 30 Podcast – Tipp: Als Kind gedopt https://www.ardaudiothek.de/sendung/als-kind-gedopt/10745159/

Russlands Militär hat im Krieg gegen die Ukraine nur noch wenig konventionelle Instrumente zur Verfügung. Zentrales Problem ist weiterhin das Personal, sagt der NDR-Militärexperte Andreas Flocken. Der Kreml könnte die Generalmobilmachung ausrufen. Das wäre dann aber das Eingeständnis, dass es sich in der Ukraine keineswegs um eine militärisch Spezialoperation handelt. Der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester geht der Frage nach, wie das Verhältnis des Westens zu Russland nach dem Krieg aussehen könnte. Interview mit Russland-Expertin Liana Fix zum künftigen Umgang mit Russland https://www.ndr.de/nachrichten/info/Fix-Uns-stehen-in-Bezug-auf-Russland-Jahre-des-strategischen-Wartens-bevor,audio1181098.html SPD skizziert neue Ostpolitik, Deutsche Welle https://www.dw.com/de/spd-skizziert-neue-ostpolitik/a-62416535 Putins Sieg mitdenken – Herausforderung für Europa, Fjodor Krascheninnikow, Böll-Stiftung https://www.boell.de/de/2022/04/29/putins-sieg-mitdenken-herausforderung-fuer-europa What Does Europe Look Like 3-7 Years After Russia’s War in Ukraine?, Center for European Policy Analysis https://cepa.org/what-does-europe-look-like-3-7-years-after-russias-war-in-ukraine/ Best and Bosom Friends: Why China-Russia Ties Will Deepen after Russia’s War on Ukraine, Center for Strategic and International Studies https://www.csis.org/analysis/best-and-bosom-friends-why-china-russia-ties-will-deepen-after-russias-war-ukraine Verbot des Propagandakanals RT in Europa war rechtmäßig, entschied jetzt der Europäische Gerichtshof, Deutscher Journalistenverband https://www.djv.de/startseite/service/blogs-und-intranet/djv-blog/detail/news-eugh-gibt-gruenes-licht Podcast-Tipp: Energiekrise - und jetzt? Neue Folge: Was kommt nach dem Tankrabatt? https://www.ardaudiothek.de/sendung/energiekrise-und-jetzt/10686223/ Mitarbeit an diesem Podcast: Julia Weigelt

Ein halbes Jahr nach dem Angriff auf die Ukraine ist Russland nicht von seinen Zielen abgerückt. In der heutigen Folge sprechen der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester und der NDR-Militärexperte Andreas Flocken über das, was in diesem Krieg bisher passiert ist – militärisch, politisch und menschlich. Es geht um die wichtigen Fragen: Wie stark ist und bleibt der Westen, wie geschwächt ist Russland? Und natürlich – wann hört dieser Krieg endlich auf? Sicherheitsexpertin: „Wir können diesen Konflikt mitgestalten" https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-russland-sechs-monate-krieg-101.html Podcast Empfehlung – Amerika, wir müssen reden: Trump, Biden, meine amerikanische Familie und ich https://www.ardaudiothek.de/episode/amerika-wir-muessen-reden/trump-biden-meine-amerikanische-familie-und-ich/ndr-info/10759377/

Es hat wieder Angriffe auf der besetzten Halbinsel Krim gegeben. Was hinter den mutmaßlichen Anschlägen steckt, darüber sprechen der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester und der NDR-Militärexperte Andreas Flocken. Dazu geht es um einen Bericht über folgenschwere Fehlinformationen des russischen Geheimdienstes über die militärische und moralische Stärke der Ukraine. In einem Schwerpunkt beschäftigen sich die beiden außerdem mit der Frage: Was wäre, wenn der Krieg sich ausweitet? Wer müsste dann theoretisch zur Bundeswehr? „Im Verteidigungsfall wären alle Männer zwischen 18 und 60 wehrpflichtig“ – Interview mit Kyrill-Alexander Schwarz, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Würzburg https://www.ndr.de/nachrichten/info/Schwarz-Im-Verteidigungsfall-waeren-alle-Maenner-zwischen-18-und-60-wehrpflichtig,audio1170114.html Russia’s spies misread Ukraine and misled Kremlin as war loomed (englisch, Washington Post, Bezahlinhalt) https://www.washingtonpost.com/world/interactive/2022/russia-fsb-intelligence-ukraine-war/?itid=sf_world_ukraine-russia_dont-miss FAQ zur Reserve (Bundeswehr) https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/die-reserve-der-bundeswehr/reservist-werden-in-der-bundeswehr-/haeufig-gestellte-fragen-zur-reserve-der-bundeswehr   Angriff auf Ukraine: Was bedeutet das für die Reserve der Bundeswehr? (Reservistenverband) https://www.reservistenverband.de/magazin-die-reserve/angriff-auf-ukraine-was-bedeutet-das-fuer-die-reserve-der-bundeswehr/   Verteidigungsfall (Bundestag) https://www.bundestag.de/parlament/grundgesetz/gg-serie-14-verteidigungsfall-634560   Wehrpflichtgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/wehrpflg/WPflG.pdf   Dienstverpflichtungen im Verteidigungsfall https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12a.html

Die Menschen bräuchten Frieden, sagt der UN-Generalsekretär Guterres und mahnt ein Ende des Ukraine-Krieges an. Über diesen Besuch sprechen der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester und der NDR-Militärexperte Andreas Flocken. Weiter geht es um die offenbar schlimmen Zustände in Teilen der „Internationalen Legion“, in der Ausländer gegen die russischen Angreifer kämpfen. In einem Schwerpunkt geht es um die Frage, wie sich das Engagement der Deutschen Marine im Ostseeraum verändern wird, wenn Schweden und Finnland Teil der NATO werden. „Es sollte auf europäischer Ebene mehr Synergien geben“ – Interview mit Julian Pawlak, Wissenschaftler am GIDS https://www.ndr.de/nachrichten/info/Pawlak-Es-sollte-auf-europaeischer-Ebene-mehr-Synergien-geben,audio1190168.html Suicide missions, abuse, physical threats: International Legion fighters speak out against leadership’s misconduct (englisch, The Kyiv Independent) https://kyivindependent.com/investigations/suicide-missions-abuse-physical-threats-international-legion-fighters-speak-out-against-leaderships-misconduct Some assembly required – NATO Allies and soon-to-be Ally Sweden train to keep Gotland secure (englisch, NATO) https://www.nato.int/cps/en/natohq/news_197906.htm Finland and Sweden in NATO are strategic assets, not liabilities (englisch, Defense News) https://www.defensenews.com/opinion/commentary/2022/07/20/finland-and-sweden-in-nato-are-strategic-assets-not-liabilities/ Podcast Empfehlung: Krieg in Europa – das Update zur Lage in der Ukraine https://www.ardaudiothek.de/sendung/krieg-in-europa-das-update-zur-lage-in-der-ukraine/10315227/

Qualm und Feuer auf der Krim – eine Serie von Explosionen hat die Halbinsel erschüttert. Moskau spricht von Sabotage. Was genau dahinter steckt, darüber reden der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester und der NDR Militärexperte Andreas Flocken. Genauer geht es dann noch darum, welche Unterstützung Präsident Putin für seinen Angriffskrieg unter seinen Bürgerinnen und Bürgern noch findet. Leidensfähige Russen ‒ ein Stereotyp, das den Kontext außer Acht lässt: Interview mit Margarete Klein, Russland-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik https://www.ndr.de/nachrichten/info/Klein-Leidensfaehige-Russen-ein-Stereotyp-Kontext-ausser-Acht-laesst,audio1181064.html Road to war: U.S. struggled to convince allies, and Zelensky, of risk of invasion (englisch, Washington Post) https://wapo.st/3w9CFBQ   Wie die russische Opposition von Deutschland aus agiert (DLF) https://www.deutschlandfunk.de/russische-opposition-deutschland-100.html   A second wave of Russians is fleeing Putin’s regime (englisch, CNBC) https://www.cnbc.com/2022/07/14/russians-flee-putins-regime-after-ukraine-war-in-second-wave-of-migration.html   Lage der Opposition und Umgang mit Minderheiten in Russland (Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg) https://osteuropa.lpb-bw.de/russland-opposition-minderheit   Die russische Leidensfähigkeit ‒ Mythos oder rationales Verhalten? (Katja Patzwaldt, Freie Universität Berlin, Osteuropa-Institut) https://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/44023/ssoar-2001-patzwald-Die_russische_Leidensfahigkeit_Mythos_oder.pdf?sequence=1&isAllowed=y&lnkname=ssoar-2001-patzwald-Die_russische_Leidensfahigkeit_Mythos_oder.pdf Podcast Empfehlung: Korrespondenten in Delhi https://www.ardaudiothek.de/episode/die-korrespondenten-in-delhi/podcast-delhi-indien-packt-die-wanderlust/ndr-info/10743011/

Kampfpanzer spielen im Krieg wie in der Ukraine weiter eine wichtige Rolle, aber ihre Bedeutung bei den Streitkräften ist umstritten. Trotz des Panzerschutzes war ein Panzer schon immer verwundbar, durch moderne Panzerabwehrwaffen und neuerdings auch durch Drohnen sind Panzer aber leichter zu zerstören. Die Verluste auf russischer und ukrainischer Seite sind deshalb auch sehr hoch. Künftig werden vermutlich Kosten und Nutzen noch genauer kalkuliert werden, gleichzeitig müssen Panzer besser geschützt werden. Sonst schwinden auch die Vorteile wie Feuerkraft, Wirkung und Beweglichkeit. Links zum Schwerpunkt über die Zukunft von Panzern: https://www.truppendienst.com/themen/beitraege/artikel/bergkarabach-friedhof-des-kampfpanzers https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/panther-kf51-wie-der-kampfpanzer-der-zukunft-aussehen-koennte-a-8ec237a0-9caa-48c8-a20d-cf194b51f655 https://www.panzertruppe.com/files/pztr/_pdf/das_schwarze_barett/band_6/nr_53_4_kampfpanzer_zukunft.pdf https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/mgcs-ein-neues-kampfsystem-fuer-das-heer/

Dass im Krieg bereits benachteiligte Menschen besonders leiden zeigt sich gerade wieder in der Ukraine. Es geht um über 17.000 Waisenkinder. Und weil die Zahl interessierter Adoptiveltern um ein Vielfaches geringer sei, soll bis Ende August ein Adoptionsantrag auch online gestellt werden ‒ innerhalb von fünf Minuten. Und auch die anschließenden Beratungsgespräche können online stattfinden. Nach Angaben des ukrainischen Sozialministeriums haben rund 280 der etwa 700 Waisenhäuser alle oder einige ihrer Kinder evakuiert. Entweder ins Ausland oder innerhalb der Ukraine. Interview zu Adoptionen ukrainischer Kinder https://www.ndr.de/nachrichten/info/Riebau-Beschleunigte-Adoptionsverfahren-bergen-Risiken,audio1181066.html Podcast-Tipp: Killed in Action – der Fall von Kabul https://www.ardaudiothek.de/sendung/killed-in-action-der-fall-von-kabul/65801762/ Krieg in Europa – das Update zur Lage in der Ukraine https://www.ardaudiothek.de/sendung/krieg-in-europa-das-update-zur-lage-in-der-ukraine/10315227/ Pressemitteilung des ukrainischen Sozialministeriums https://t.me/UkraineMediaCenterKyiv/1392 Überblick von “Safe the children” zur Ukrainehilfe https://www.savethechildren.de/unterstuetzen/nothilfe/spenden-ukraine/ Ukraine simplifies child adoption procedures with a digital portal, CNN, 1.6. https://edition.cnn.com/europe/live-news/russia-ukraine-war-news-06-01-22/h_079ffb82fcac2807c21a20cad540f89a?fbclid=IwAR11O4wiLeJrJpCBxXSRyKpCi1xn8vX3BGiwtqdPWwPrfTODyHhUT3JoyfM One hundred days of war in Ukraine have left 5.2 million children in need of humanitarian assistance, Unicef, 1.6. https://www.unicef.org/ukraine/en/press-releases/one-hundred-days-war-ukraine-have-left-52-million-children-need-humanitarian

Auf einem Militärflughafen der annektierten Halbinsel sind zehn russische Flugzeuge zerstört worden. War das Feuer 200 Kilometer hinter der Frontlinie ein „Betriebsunfall“, wie Moskau sagt, oder ein Angriff der Ukraine? Der NDR-Militärexperte Andreas Flocken spricht mit dem langjährigen ARD-Korrespondenten Carsten Schmiester über die unterschiedliche Behauptungen und Theorien. Im Schwerpunkt geht es um die Arbeit an einer nationalen Sicherheitsstrategie in Deutschland. Interview mit Ekkehard Brose, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. https://www.ndr.de/nachrichten/info/Brose-Absprachen-muessen-auf-hoechster-Ebene-laufen,audio1181058.html Interview mit Sarah Brockmeier von der Hessischen Stiftung Friedens‒ und Konfliktforschung. https://www.ndr.de/nachrichten/info/Brockmeier-Es-wird-zu-Enttaeuschungen-kommen,audio1181062.html Die Bundesregierung auf dem Weg zur nationalen Sicherheitsstrategie https://www.baks.bund.de/de/arbeitspapiere/2022/ein-kompass-fuer-die-zeitenwende-die-bundesregierung-auf-dem-weg-zur-nationalen Blog der Hessischen Stiftung Friedens‒ und Konfliktforschung zur Nationalen Sicherheitsstrategie https://blog.prif.org/reihen/nationale-sicherheitsstrategie/ Blog zur Nationalen Sicherheitsstrategie des Global Public Policy Instituts und des Auswärtigen Amtes https://news-cms.gopopup.com/ Überblick zur Nationalen Sicherheitsstrategie des Auswärtigen Amtes https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/Nationale_Sicherheitsstrategie Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr https://www.bmvg.de/de/themen/dossiers/weissbuch Explosion auf der Krim – Widersprüchliche Aussagen https://www.nytimes.com/live/2022/08/09/world/ukraine-russia-news-war?smid=url-share#ukraine-claims-a-rare-attack-in-crimea Podcast-Tipp: Killed in Action – der Fall von Kabul https://www.ardaudiothek.de/episode/killed-in-action-der-fall-von-kabul/wie-voegel-vom-himmel-oder-doku-serie-ueber-den-abzug-aus-afghanistan/ndr-info/10724419/

Der Krieg in der Ukraine dauert bald ein halbes Jahr und die Gefechte lassen nicht nach. Im Osten ist die Region Donezk heftig umkämpft, im Süden wurde am Wochenende das Atomkraftwerk Saporischschja beschossen. Das AKW ist das größte in Europa. Russische Truppen hatten es Anfang März besetzt, es wird aber weiter von ukrainischen Technikern betrieben. Im Podcast erklärt der NDR-Militärexperte Andreas Flocken, warum Amnesty International die ukrainische Armee kritisiert. Es geht darum, warum es gefährlich ist, wenn Wohngebiete und Schulen als Militärstützpunkte genutzt werden. Im Schwerpunkt beschäftigt sich der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester mit den Nachwuchssorgen der Bundeswehr. Gesine Lötzsch kritisiert Werbekampagne der Bundeswehr https://www.ndr.de/nachrichten/info/Loetzsch-Wir-kritisieren-dass-die-Bundeswehr-gezielt-Minderjaehrige-anspricht,audio1185792.html Bericht des Internetportals Meduza über Kritik an Amnesty International (englisch) https://meduza.io/en/feature/2022/08/06/into-military-targets Bericht von Amnesty International über ukrainische Kriegstaktik https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/ukraine-kampftaktik-der-ukrainischen-armee-gefaehrdet-zivilpersonen Bericht der Vereinten Nationen über die Menschrechtssituation in der Ukraine (englisch) https://www.ohchr.org/sites/default/files/documents/countries/ua/2022-06-29/2022-06-UkraineArmedAttack-EN.pdf

Seit Beginn des Krieges bittet die ukrainische Regierung um westliche Waffenlieferungen. Und es gab diese Waffenlieferungen – aus einigen anderen Ländern. Deutschland aber war dagegen lange Zeit sehr zurückhaltend, liefert inzwischen aber ältere Gepard-Flugabwehrpanzer oder moderne Mars-Raketenwerfer. In der heutigen Folge geht es um die deutsche Kehrtwende bei Waffenlieferungen und ein geplantes Rüstungsexportkontrollgesetz. Dazu geht es um größere Probleme, die ukrainische Soldaten offenbar mit den bisher gelieferten deutschen Hightech-Waffensystemen haben. Und der Blick geht auf die Frage, ob sich im fernen Osten zwischen China und Taiwan ein vergleichbarer Konflikt anbahnen könnte… „Bundesregierung muss transparenter über Rüstungsexporte informieren“ - Interview mit Max Mutschler vom Bonn International Centre for Conflict Studies https://www.ndr.de/nachrichten/info/Mutschler-Bundesregierung-muss-transparenter-ueber-Ruestungsexporte-informieren,audio1169306.html Erarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes, (Mitteilung Wirtschaftsministerium) https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/erarbeitung-eines-rustungsexportkontrollgesetzes.html    Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern   https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/P-R/politische-grundsaetze-fuer-den-export-von-kriegswaffen-und-sonstigen-ruestungsguetern.html     Grundsätze der Bundesregierung für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von Waffen https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/G/grundsaetze-der-bundesregierung-fuer-die-ausfuhrgenehmigungspolitik-bei-der-lieferung-von-kleinen-und-leichten-waffen.html    Neuer Rekordwert bei Rüstungsexporten https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/ruestungsexporte-deutschland-rekord-ruestungsexportgesetz-101.html    Rüstungsexportgenehmigungen im 1. Halbjahr 2022 Mitteilung Wirtschaftsministerium https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/07/20220701-rustungsexportgenehmigungen-im-1-halbjahr.html    Kleine Anfrage der Linksfraktion: Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung 2021  https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000217.pdf   Podcast Empfehlung: Propagandaschlacht um Mariupol - Doku über eine Stadt im Krieg (BR) https://www.ardaudiothek.de/episode/das-ard-radiofeature/propagandaschlacht-um-mariupol-doku-ueber-eine-stadt-im-krieg/ard/10696337/