apolut: Tagesdosis Archiv

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will nach übereinstimmenden Medienberichten ein Gesetz erlassen, das es dem Inlandsgeheimdienst erlauben würde, regierungskritische Bürger, gegen die er ermittelt, in deren sozialem Umfeld anzuschwärzen. Das entspricht gängigen Definitionen von Totalitarismus. Beispiele, wohin so etwas führt, gibt es nicht nur aus dem Nationalsozialismus oder der DDR, sondern auch aus dem gegenwärtigen Deutschland .

Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert :

„Totalitarismus bezeichnet eine politische Herrschaft, die die uneingeschränkte Verfügung über die Beherrschten und ihre völlige Unterwerfung unter ein (diktatorisch vorgegebenes) politisches Ziel verlangt.“

... hier weiterlesen: https://apolut.net/faeser-will-inlandsgeheimdienst-das-recht-geben-buerger-sozial-zu-vernichten-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Peter Haisenko. (Betreiber des Portals anderweltonline.com)

Seit nunmehr zehn Jahren sind US-Soldaten auf syrischem Staatsgebiet stationiert. Das ist völkerrechtswidrig ebenso, wie die USA ebendort Militärbasen unterhalten. Ebenso lange ignoriert der Wertewesten diesen Völkerrechtsbruch der USA. Jetzt gibt es Angriffe auf diese Basen und die USA reklamieren Selbstverteidigungsrecht, obwohl sie sich illegal dort aufhalten.

Als ich die erste Meldung im Radio hörte, die von „Selbstverteidigungsangriffen“ der US-Armee auf syrische Dörfer berichtete, glaubte ich, meinen Ohren nicht trauen zu können. Dieselbe Wortwahl findet sich aber in weiteren Meldungen der Systemmedien wieder. So auch auf ntv:

https://www.n-tv.de/politik/USA-attackieren-iranische-Revolutionsgarden-in-Syrien-article24492379.html

Syrien ist seit zehn Jahren vom Wertewesten zur Zerstörung vorgesehen, nach dem Muster von Libyen oder dem Irak. Es wurden Sanktionen gegen Syrien verhängt, die immer noch aufrecht erhalten werden. Dass diese Sanktionen völkerrechtswidrig sind, weil ihnen kein UN-Beschluss zugrunde liegt, scheint niemanden zu interessieren. Großspurig angekündigte Hilfslieferungen nach Syrien erreichen die Menschen in Syrien nicht, sondern sind nur bestimmt für die Enklave für versammelte Terroristen in und um Idlib im Nordwesten. Israel beschießt Syrien nach Lust und Laune seit Jahren und auch das scheint niemanden zu interessieren. Gerade während der letzten Tage hat Israel die zivilen (!) Flughäfen von Damaskus und Aleppo beschossen und der Betrieb musste eingestellt werden. Haben Sie etwas dazu vernommen, das darauf hinweist, dass diese Angriffe Israels auf Syrien einzustellen, zu verurteilen sind? Ach ja, es geht ja gegen den „Schlächter“ Assad und seinen Beschützer Russland. Wen interessiert da Völkerrecht?

Gast oder Aggressor?

Russland ist auf Einladung von Damaskus in Syrien, die USA nicht. Im Gegenteil hat Syrien die USA mehrmals aufgefordert, seine Soldaten aus dem Land abzuziehen. Washington ignoriert das einfach. Das können sie, weil die Systemmedien dieses Thema ebenfalls ignorieren. Jetzt gibt es Angriffe auf die US-Basen und dieser Raketenbeschuss wird vom Irak her ausgeführt. Trotzdem nehmen sich die USA das „Recht“ heraus, als „Vergeltung“ syrisches Staatsgebiet zu bombardieren. Natürlich wird angeführt, der Iran stecke hinter diesen Angriffen und schon gibt es in den Augen des Wertewestens eine Rechtfertigung für diese US-Angriffe. Liest man die Verlautbarungen aus Washington, wird es absurd. Ich zitiere aus ntv:

"Diese gezielten Schläge zur Selbstverteidigung sind eine Reaktion auf eine Reihe von anhaltenden und größtenteils erfolglosen Angriffen gegen US-Streitkräfte im Irak und in Syrien durch vom Iran unterstützte Milizen, die am 17. Oktober begannen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in einer Erklärung...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/usa-erklaeren-bombardierung-syriens-als-selbstverteidigung-von-peter-haisenko

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 29. Oktober 2023 bei anderweltonline.com

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Der Autor Peter Haisenko betreibt auch einen Buchverlag. Hier der Link zum Anderwelt Verlag: https://anderweltverlag.com/

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Am 27. Oktober hat die UNO-Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Resolution beschlossen, die eine "sofortige humanitäre Waffenruhe" im Gazastreifen fordert. Deutschland und viele Länder des Westens haben nicht dafür gestimmt, weshalb die deutschen Medien darüber fast nicht berichtet haben.

Wir alle erinnern uns noch an die großen Schlagzeilen in westlichen Medien, als die UNO 2022 mit großer Mehrheit das russische Vorgehen in der Ukraine verurteilt hat. Damals haben die deutschen Medien sofort berichtet, dass eine Mehrheit der Staaten der Welt Russland verurteilt und dass Russland angeblich international isoliert ist. Dass das Unsinn war, und dass die meisten Länder damals nur wegen des Drucks der USA für die folgenlose Resolution gestimmt haben, wurde damals nicht berichtet, ist aber inzwischen offensichtlich, wenn wir uns an die letzten Gipfel der G20, der BRICS und anderer Formate erinnern, denn inzwischen haben viele Länder der Welt die Angst vor den USA verloren.

Darum soll es hier aber nicht gehen, sondern ich erinnere an diese Episode, weil sie zeigt, wie deutsche und westliche Medien Themen groß herausbringen, wenn sie dem politischen Narrativ des Westens entsprechen.

Heute können wir das Gegenteil erleben, denn am 27. Oktober hat die UNO-Vollversammlung mit einer Mehrheit von 120 Stimmen für eine Resolution gestimmt, die eine „sofortige humanitäre Waffenruhe“ im Gazastreifen fordert. 14 Staaten haben dagegen gestimmt, 45 Staaten haben sich enthalten. Das Abstimmungsergebnis können Sie auf dem Titelbild des Artikels auf anti-spiegel.ru sehen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/von-welcher-uno-resolution-deutsche-moeglichst-nichts-erfahren-sollen-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 30. Oktober 2023 bei anti-spiegel.ru

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt seiner Linie treu. Er berichtet zwar nicht selbst über die Verhandlungen zum WHO-Pandemieabkommen und zur Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften. delegitimiert aber eifrig diejenigen, die es tun. Jüngstes Beispiel ist ein Beitrag des BR-Faktenfuchses, dessen Autorin nicht mitbekommen hat, dass Gesundheitsminister Lauterbach ihre These bereits widerlegt hat. Wie sollte sie auch, wenn der Rundfunk nicht berichtet und alternative Quellen böse sind .

... hier weiterlesen: https://apolut.net/br-faktenfuchs-widerspricht-lauterbach-und-erklaeren-pandemievertrag-fuer-harmlos-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

107 Jahre nach dem arabischen Aufstand (1916-1918) gegen die damaligen osmanischen Besatzer ist ein weiterer bewaffneter Aufstand der Araber ausgebrochen – dieses Mal gegen die israelische Besatzung. Der Aufstand von 1916 war von Großbritannien zu einem Zeitpunkt gesteuert, als sich die Niederlage der herrschenden osmanischen Türken bereits abzeichnete, das verbündete Deutschland aber noch hoffte, einen tragfähigen Frieden aushandeln zu können.(1) Könnte sich vor der sich abzeichnenden Niederlage der Vereinigten Staaten und der NATO im Ukraine-Krieg die Geschichte wiederholen?

Bei genauerem Hinsehen wird klar, dass die heutige Situation bewusst durch eine menschenverachtende Geopolitik herbeigeführt wurde.

Am 16. Mai 1916 unterzeichneten der britische Außenminister Edward Grey und der französische Botschafter in London, Paul Cambon, eine geheime Vereinbarung (Sykes-Picot), „die wie keine andere in der Neuzeit die Geschichte des Nahen Ostens prägen und beeinflussen sollte“.(2)

Nicht nur das – sie beeinflusste auch den weiteren Verlauf des Ersten Weltkriegs entscheidend.

Das zeigt ein Blick in die "lntimen Papiere"(3) des Beraters von US-Präsident Woodrow Wilson, Colonel Mandell House. Einen Tag nach der Unterzeichnung schrieb er an seinen Präsidenten:

„... es war offensichtlich, dass nach der Beseitigung unserer Probleme mit Deutschland die Schwierigkeiten mit der Entente beginnen wurden, und die Auflösung hat mir Kopfschmerzen bereitet. Je mehr ich von Absprachen der Regierungen untereinander weiß, umso mehr beeindruckt mich ihre hässliche Selbstsucht. Großzügigkeit ist etwas völlig Unbekanntes, und alles, was wir für die Entente getan haben, wird über Nacht vergessen sein, wenn wir jetzt auf Konfrontationskurs gehen.“(4)

House kabelte an Grey und warnte ihn, „dass im Fall einer Zurückweisung des amerikanischen Angebots [Vermittlung bei Friedensverhandlungen und materielle Unterstützung, W. E.] seitens der Entente die Vereinigten Staaten ihre Neutralität schützen müssten … Er bestand nicht darauf, dass sofort eine Konferenz einberufen würde, wenn die Entente an einen Durchbruch durch militärischen Erfolg während des Sommers glaubte.“(5) Am 23. Mai 1916 schrieb House an Grey: „England und Frankreich scheinen zu denken, dass die Zusammenarbeit, zu der Amerika in einer gerechten Lösung der ärgerlichen Fragen, die sich unweigerlich nach dem Frieden ergeben, bereit ist, den zweifelhaften Vorteil, den sie bei einer Zerschlagung Deutschlands gewinnen würden, nicht aufwiegt.“(6)

Vier Tage später machte House Sir Edward Grey auf die Aussage des deutschen Kanzlers aufmerksam, „dass Deutschland auf der Grundlage der Karte, wie sie aktuell aussieht, zum Frieden bereit wäre, das hieße nichts anderes als ein siegreicher Frieden für Deutschland“(7). Greys Antwort fiel zurückhaltend aus. Colonel House wandte sich nun noch einmal an den französischen Botschafter Jean Jules Jusserand.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/aufstand-in-nahost-erneuter-auftakt-zum-zerfall-einer-weltmacht-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

107 Jahre nach dem arabischen Aufstand (1916-1918) gegen die damaligen osmanischen Besatzer ist ein weiterer bewaffneter Aufstand der Araber ausgebrochen – dieses Mal gegen die israelische Besatzung. Der Aufstand von 1916 war von Großbritannien zu einem Zeitpunkt gesteuert, als sich die Niederlage der herrschenden osmanischen Türken bereits abzeichnete, das verbündete Deutschland aber noch hoffte, einen tragfähigen Frieden aushandeln zu können.(1) Könnte sich vor der sich abzeichnenden Niederlage der Vereinigten Staaten und der NATO im Ukraine-Krieg die Geschichte wiederholen?

Bei genauerem Hinsehen wird klar, dass die heutige Situation bewusst durch eine menschenverachtende Geopolitik herbeigeführt wurde.

Am 16. Mai 1916 unterzeichneten der britische Außenminister Edward Grey und der französische Botschafter in London, Paul Cambon, eine geheime Vereinbarung (Sykes-Picot), „die wie keine andere in der Neuzeit die Geschichte des Nahen Ostens prägen und beeinflussen sollte“.(2)

Nicht nur das – sie beeinflusste auch den weiteren Verlauf des Ersten Weltkriegs entscheidend.

Das zeigt ein Blick in die "lntimen Papiere"(3) des Beraters von US-Präsident Woodrow Wilson, Colonel Mandell House. Einen Tag nach der Unterzeichnung schrieb er an seinen Präsidenten:

„... es war offensichtlich, dass nach der Beseitigung unserer Probleme mit Deutschland die Schwierigkeiten mit der Entente beginnen wurden, und die Auflösung hat mir Kopfschmerzen bereitet. Je mehr ich von Absprachen der Regierungen untereinander weiß, umso mehr beeindruckt mich ihre hässliche Selbstsucht. Großzügigkeit ist etwas völlig Unbekanntes, und alles, was wir für die Entente getan haben, wird über Nacht vergessen sein, wenn wir jetzt auf Konfrontationskurs gehen.“(4)

House kabelte an Grey und warnte ihn, „dass im Fall einer Zurückweisung des amerikanischen Angebots [Vermittlung bei Friedensverhandlungen und materielle Unterstützung, W. E.] seitens der Entente die Vereinigten Staaten ihre Neutralität schützen müssten … Er bestand nicht darauf, dass sofort eine Konferenz einberufen würde, wenn die Entente an einen Durchbruch durch militärischen Erfolg während des Sommers glaubte.“(5) Am 23. Mai 1916 schrieb House an Grey: „England und Frankreich scheinen zu denken, dass die Zusammenarbeit, zu der Amerika in einer gerechten Lösung der ärgerlichen Fragen, die sich unweigerlich nach dem Frieden ergeben, bereit ist, den zweifelhaften Vorteil, den sie bei einer Zerschlagung Deutschlands gewinnen würden, nicht aufwiegt.“(6)

Vier Tage später machte House Sir Edward Grey auf die Aussage des deutschen Kanzlers aufmerksam, „dass Deutschland auf der Grundlage der Karte, wie sie aktuell aussieht, zum Frieden bereit wäre, das hieße nichts anderes als ein siegreicher Frieden für Deutschland“(7). Greys Antwort fiel zurückhaltend aus. Colonel House wandte sich nun noch einmal an den französischen Botschafter Jean Jules Jusserand. Der machte ihm unmissverständlich klar, dass die Franzosen auf keinen Fall Frieden wollten. Ihr Ziel war es, Deutschland vernichtend zu schlagen. In geheimen Verhandlungen hatte Frankreich sich nämlich bereits das Einverständnis Russlands für die Annexion des Rheinlands mit seinen Millionen deutschen Bewohnern gesichert sowie Großbritanniens Anerkennung einer französischen Einflusssphäre in Syrien.(8)

... hier weiterlesen: https://apolut.net/aufstand-in-nahost-erneuter-auftakt-zum-zerfall-einer-weltmacht-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat sich mit einer kritischen Stellungnahme zum Entwurf einer Bargeld-Richtlinie erstmals den bargeldfeindlichen Umtrieben der EU-Kommission in den Weg gestellt. Die Notenbank will, dass Geschäften und dem Staat verboten wird, die Annahme von Euro-Bargeld durch einseitige Erklärung auszuschließen.

Wie (fast nur) auf diesem Blog kritisch berichtet , will die Kommission mit ihren parallel vorgelegten Richtlinien zum digitalen Euro  und zum Euro-Bargeld  die digitale Variante des Zentralbankgeldes entscheidend bevorzugen. Der Richtlinienentwurf zum digitalen Euro sieht vor, dass dieser neben Bargeld zweites gesetzliches Zahlungsmittel wird. Nur kleine Geschäfte sollen das Recht haben, die Annahme des digitalen Euro durch einseitige Erklärung auszuschließen, etwa durch ein Schild an der Ladentür. Allen anderen kommerziellen Zahlungsempfängern würde das verboten.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/europaeische-zentralbank-gegen-bargeldfeindliche-umtriebe-der-eu-kommission-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Im Westen müssen derzeit all jene mit Problemen rechnen, die Verständnis für die Palästinenser aufbringen, auch wenn sie keine Sympathisanten der Hamas sind. Diese Tendenz einer weiteren Einschränkung der Meinungsfreiheit im Westen war dem russischen Fernsehen einen Kommentar wert.

In Deutschland macht sich aktuell strafbar, wer eine Palästina-Fahne zeigt. Dass Palästina und die Hamas nicht das gleiche sind, stört die deutschen Behörden dabei nicht. Und auch in anderen Ländern des Westen wird gegen diejenigen, die Verständnis für die Palästinenser zeigen, durchgegriffen.

Das ist die berüchtigte Cancel Culture, bei der abweichende Meinungen gecancelt, also verboten, abgeschafft oder getilgt werden. Dieses westliche Phänomen der Einschränkung der Meinungsfreiheit wird in Russland mit Unglauben beobachtet, denn in Russland kennt man derartige Tendenzen nicht. Daher war das dem Moderator des wöchentlichen Nachrichtenrückblicks des russischen Fernsehens einen kritischen Kommentar wert, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Etwas zu ertragen, auch bekannt als Toleranz, die Meinungsfreiheit und schließlich der Sinn für Humor, auf den die Briten traditionell stolz sind – all diese Dinge, die untrennbar mit der britischen Kultur verbunden zu sein schienen, haben sich im Zuge der unerwarteten Nahost-Krise als ein leichter Flitter entpuppt, der nun blitzschnell abgefallen ist.

Eine Zeichnung des berühmten britischen Karikaturisten Steve Bell, die Israels Premierminister mit Boxhandschuhen zeigt, scheint zu knurren: „Leute von Gaza, verschwindet endlich!“

Bild von Steve Bell einzusehen auf der Seite anti-spiegel.ru

Steve Bell ist ein talentierter Künstler, der sich bei der Zeitung The Guardian viel erlauben durfte. Er porträtierte regelmäßig Premierminister Boris Johnson, wobei er sich nicht um die Gesichtszüge kümmerte.

Bild von Steve Bell einzusehen auf der Seite anti-spiegel.ru

Er porträtierte auch Premierministerin Theresa May ohne Gesicht und zeigte stattdessen ihre legendären Leopardenschuhe, die sie zu schwierigen Verhandlungen trug. Steve Bell ist so beliebt, dass er es sich sogar leisten konnte, die Königin von England vor ihrer Thronrede im Parlament zu karikieren...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-unterdrueckung-andersdenkender-im-westen-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 23. Oktober 2023 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Jorm Sangsorn / shutterstock

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Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Etwa 30 Kilometer vor der Küste des Gazastreifens liegt das Erdgasfeld Gaza Marine, dessen Reserven auf ca. 30 Milliarden Kubikmeter geschätzt werden. Gaza Marine wurde in den späten 1990er Jahren entdeckt. Nach einer im Jahr 1999 getroffenen Vereinbarung zwischen der israelischen Regierung und der Palästinensischen Autonomiebehörde gehört es der Palästinensischen Autonomiebehörde, darf aber nicht ohne israelische Zustimmung entwickelt werden.

Die Gaza-Marine-Lizenz umfasst das gesamte Meeresgebiet vor der Küste des Gazastreifens. Die Lizenz wurde 1999 von der Palästinensischen Autonomiebehörde an British Gas und die in Monaco ansässige Handelsgesellschaft CC Oil & Gas vergeben. British Gas wurde zum Betreiber des Lizenzgebiets ernannt. British Gas gehörte 1999 zum britischen Energiekonzern Centrica, zu dessen Hauptaktionären Vanguard und BlackRock zählen. Nach der Übernahme von British Gas durch Shell erwarben CC Oil & Gas und der Palestinian Investment Fund die Beteiligung von Shell an dem Projekt, so dass beide Parteien jeweils 50 % der Anteile besitzen.

Die israelische Regierung hat die Erschließung von Gaza Marine jahrelang verhindert. Da die Hamas, die 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen hat, nicht nur ein erbitterter Gegner Israels, sondern auch der palästinensischen Autonomiebehörde ist, kam kein gemeinsamer Widerstand gegen die israelische Politik zustande...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/gaza-welche-rolle-spielt-das-erdgas-von-ernst-wolff

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Wie schon im Ukraine-Krieg, so auch im neuen Nahostkrieg – die deutsche Politik brilliert durch eine geradezu selbstmörderische Einseitigkeit.

Deutscher Sonderweg: da haben früher unsere amerikanischen Freunde die Nase gerümpft und die Brauen hochgezogen, wenn der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sich mit Wladimir Putin in der Sauna traf, um den Nordstream-Gas-Deal auszuhandeln. Heute haben wir wieder einen deutschen Sonderweg. Denn während sich überall auf der Welt neue Bündnissysteme entwickeln und die amerikanische Hegemonie am Schwinden ist, bindet sich unsere deutsche Elite enger als jemals zuvor an die USA und ihren engsten Verbündeten in Nahost, Israel nämlich. Diese suizidale Neigung Deutschlands wird von den anderen Ländern mit Kopfschütteln und sarkastischen Witzen kommentiert. Die Bundesregierung handelt wie ein Selbstmordattentäter, der sich an eine tickende Zeitbombe kettet.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/lachend-in-die-isolation-der-deutsche-sonderweg-von-hermann-ploppa

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Bei der Suche nach den Gründen für das Versagen der israelischen und westlichen Geheimdienste, die laut Angaben ihrer eigenen Regierungen keinen Funken eines Verdachts vom Großangriff der Hamas gehabt haben wollen, stößt man auf merkwürdige Erklärungsversuche. Die mögen dem Laien vielleicht auf den ersten Blick plausibel erscheinen, aber einem zweiten Blick halten sie nicht stand. Überall werden Ungereimtheiten deutlich, die Fragen verlangen, die zu weiteren Fragen führen.

Wenn wir die Zusammenhänge etwas besser kennen, wird unwillkürlich eine Frage laut, ob die Dienste absichtlich weggeschaut haben, oder von der politischen Führung einen entsprechenden Fingerzeig bekommen haben, wie das bereits bei 11. September der Fall gewesen war, was inzwischen ausführlich dokumentiert ist.

Als Erklärung für das Versagen der israelischen und westlichen Geheimdienste wurden schon wenige Tage nach dem Hamas-Angriff zwei interessante Varianten angeboten. Die Erste schiebt die Schuld auf die Chinesen, genauer gesagt auf Huawei, weil nämlich die Hamas angeblich nur noch Handys, Tablets und Laptops von Huawei benutzt habe, die von westlichen Diensten nicht mehr abgehört oder geknackt werden können. Letzteres stimmt zwar, aber das kann trotzdem das Totalversagen der Dienste nicht erklären, wie wir weiter unten feststellen werden.

Eine andere Erklärung kommt von den Mizrahi, der Fraktion der religiösen jüdischen Fanatiker und Rassisten, die zum ersten Mal in der Geschichte Israels im Parlament die Mehrheit haben und die unter Ministerpräsident Netanjahu alle wichtigen Ministerposten besetzt haben. Die Mizrahi haben auch Netanjahu voll im Griff, denn wenn sie die Koalition mit ihm platzen lassen, dann verliert Netanjahu seine Immunität und muss umgehend seine Strafe wegen etlicher kriminellen Vergehen im Gefängnis absitzen. Dem Gefängnis ist er nur entgangen, weil er mit den Mizrahi eine Koalition eingegangen ist, die ihm erlaubt, das Amt des Ministerpräsidenten zu haben.

Nun, die Erklärung der Mizrahi-Minister ist, dass die israelischen Nachrichtendienste, deren Personal sich aus westlich-liberalen und meist säkular gebildeten Mitarbeitern zusammensetzt, durch die Monate langen Demonstrationen der anderen Hälfte der israelischen Bevölkerung gegen die Regierung zu sehr abgelenkt waren, um ihren Job zu machen. Das aber würde nicht erklären, warum die anderen westlichen, vor allem US-Nachrichtendienste wie die CIA und NSA angeblich nichts von den Vorbereitungen der Hamas gemerkt haben.

Und wie kann man dann erklären, warum der israelische Premier Netanjahu laut israelischen und ägyptischen Berichten wiederholte Warnungen in persönlichen Telefonanrufen von Mitgliedern der ägyptischen Regierung über einen bevorstehenden Hamas-Aufstand nicht die geringste Bedeutung beigemessen hat. War also doch absichtliches Wegschauen im Spiel? Aber um was zu erreichen? Der Reihe nach....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/das-angebliche-versagen-der-israelischen-und-westlichen-geheimdienste-von-rainer-rupp

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Bildquelle: Anelo/ Shutterstock.com

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Der Nahost / Mittelost-Konflikt - eine brennende Lunte seit dem Ersten Weltkrieg

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Neben der 100jährigen Konfliktregion Naher Osten brodelt es an allen Verwerfungslinien des Ersten Weltkriegs: Balkan, Ukraine, Armenien und Afrika. Das ist nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, dass nach dem Waffenstillstand von 1918 kein Friedensprozess wie nach dem 30-jährigen Krieg, der sogenannte "Westfälische Friede" (vom 15. Mai - 24. Oktober 1648 in Münster und Osnabrück) oder am Ende der napoleonischen Kriege beim "Wiener Kongress" (vom 18. September 1814 bis zum 9. Juni 1815) einsetzte. Hier rangen beide Kriegsparteien um eine für alle annehmbaren und tragfähigen Friedensordnung. Das war im Jahr 1919 nicht mehr der Fall. Die unterlegenen Kriegsparteien wurden einfach zur Unterschrift gezwungen.

Die fehlende Aufarbeitung des Ersten Weltkriegs rächt sich jetzt in Form vulkanartiger Eruptionen. Damit diese nicht noch größere Dimensionen annehmen, sollte der Weg in den Ersten Weltkrieg so wahrhaftig wie möglich aufgearbeitet werden.

Nachdem sich für das British Empire der 2. Burenkrieg (1899-1902) desaströs entwickelt hatte, wollte man sich für die kommenden Kriege besser wappnen.

Im Februar 1904 begann der Russisch-Japanische Krieg, und am 8. April 1904 kam es zum Abschluss der Entente Cordiale zwischen Frankreich und Großbritannien. Damit hatte sich das europäische Machtgefüge fundamental verändert. Am 4. Mai 1904 folgte die Gründung der britischen Schwerterschmiede Committee of Imperial Defence (CID). Künftig sollte eine bessere Planung Schlappen wie die im 2. Burenkrieg verhindern helfen. Das CID (1904-1939) wurde bald zu einem bedeutenden Gremium der britischen Regierung. Im CID wurde der Aufbau eines Expeditionskorps, die Vorbereitung der Blockade gegen Deutschland sowie die Einbeziehung der weltweiten Dominions (englisch für „Herrschafts-, Hoheitsgebiete“) in die Kriegspläne vorbereitet. Damit nahmen die Planungen eines Feldzugs gegen Deutschland konkrete Formen an.

Parallel dazu lief der englisch-französische Kolonialausgleich bezüglich der Aufteilung Afrikas und England half Frankreich, sich gegen Deutschland als beherrschender Machtfaktor in Marokko zu etablieren...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/eine-brennende-lunte-seit-dem-ersten-weltkrieg-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Die israelische Armee hat ein Krankenhaus in Gaza bombardiert, wobei nach bisherigen Informationen über 800 Zivilisten getötet wurden.

Natürlich müsste man eine Untersuchung des Angriffes auf das Krankenhaus abwarten, bevor man jemanden beschuldigt, aber in diesem Fall ist die Lage recht eindeutig. Hinzu kommt, dass Israel den Gazastreifen abgeriegelt hat, was eine unabhängige Untersuchung, an der Israel keinerlei Interesse zeigt, unmöglich macht.

Kriegsverbrechen

Dass der Fall in meinen Augen eindeutig ist, liegt daran, dass Israel behauptet, eine fehlgelenkte Rakete der Hamas habe die Tragödie verursacht. Dass allerdings kann nicht sein, denn die Raketen der Hamas haben gar nicht die nötige Sprengkraft, wie die Bilder von Schäden in Israel zeigen. Sie können zwar Fassaden von Häusern beschädigen, aber bringen keine mehrstöckigen Gebäude zum Einsturz. Dass es sich um eine israelische Bombe gehandelt hat, ist ziemlich offensichtlich.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/israelischer-angriff-auf-ein-krankenhaus-in-gaza-toetet-ueber-800-menschen-von-thomas-roeper

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Wie ein Journalistenverband der unabhängigen Konkurrenz die Pressefreiheit nehmen will

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Wess Brot ich ess, dess Lied ich sing, lautet ganz ungeniert das Credo des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), der sich als Gewerkschaft und Interessenvertretung professioneller Journalisten versteht. Das schließt für diesen Verband ein, die Pressefreiheit auf die eigene Klientel und deren Arbeitgeber zu begrenzen und alle, die nebenberuflich oder ehrenamtlich die Öffentlichkeit mit Information und Analyse versorgen, zu entrechten.

Der DJV und sein Vorsitzender Frank Überall sind schon des öfteren mit einem sehr eigenwilligen Verständnis von Pressefreiheit und seriöser Berichterstattung unangenehm aufgefallen. Seit Beginn des russischen Einmarsches in der Ukraine hat der Verband ein neues blaugelbes Logo in den Farben der Ukraine.

In einem Gastbeitrag auf diesem Blog hatte der Jungjournalist Hakon von Holst berichtet, wie ihm ein Ministerium rechtswidrig keine Auskunft gibt, weil er keinen Presseausweis hat, den ihm die ausstellenden Verbände verweigern, weil sie ein Magazin, in dem einzelne seiner Beiträge erschienen sind, nicht mögen.

In diesem Zusammenhang wurde ich nun auf ein dabei noch nicht berücksichtigtes Urteil des Verwaltungsgerichts Minden von August hingewiesen (VG Minden, Beschluss vom 16.08.2023 – 1 L 729/23). Dieses hatte geurteilt, für das Vorliegen einer Pressetätigkeit sei ausreichend, einen Youtube-Kanal zu haben. Auch die ehrenamtliche Tätigkeit als Berichterstatter für die Öffentlichkeit konstituiere eine journalistische Tätigkeit. Dass der Kanal nur über eine beschränkte Reichweite verfügt, hält das Gericht für unschädlich. Es komme auf die potentielle Reichweite der Angebote an, „die bei internetbasierten Angeboten unbegrenzt ist“.

Es ging dabei darum, ob ein Gericht es dem Youtuber untersagen durfte, über ein Verfahren in eigener Sache zu berichten...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/journalistenverband-will-konkurrenz-die-pressefreiheit-nehmen-von-norbert-haering

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Bildquelle: Olaf Speier / Shutterstock.com

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