?Macht:Los! (machtlos) Archiv

Aleatorische Demokratie setzt auf die Auslosung - statt Wahl - von Menschen als Stellvertreter für große Gruppen, um miteinander zu beraten und zu entscheiden. Aber wer gehört in die "Losgruppe"? Wer muss mit dem wie verhandeln? Darum geht es in dieser Folge von ?Macht:Los! Eigentlich sollte es an dieser Stelle ein Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden der neu gegründeten Partei Losdemokratie geben. Doch der Gesprächspartner, Ardalan Ibrahim, hat es nicht für die Veröffentlichung freigegeben. Deshalb geht es behelfsweise in einem "Solo-Talk" um die Frage, wer eigentlich wie mit wem auf welche Weise demokratisch verhandeln sollte - auch und gerade in einer "Losdemokratie", der aleatorischen Demokratie. Shownotes "Partei Losdemokratie - Für eine starke Bürgerschaft" (Programm) https://losdemokratie.de/docs Youtube Kanal von Ardalan Ibrahim mit einem Beispiel-Video: "Die Alternative zur Alternative für Deutschland" https://www.youtube.com/watch?v=-gnL5Wa2-xE Artikel: "Wehrpflicht per Los?" https://www.telepolis.de/article/Wehrpflicht-Kriegsdienst-per-Los-ist-nicht-ungerecht-11088731.html Artikel-Serie zu den VW7-Fragen (Wer will was von wem wofür wie warum?) https://www.aleatorische-demokratie.de/demokratisches-aushandeln-hinweis-auf-artikelserie/ Transkript dieser Podcast-Folge: https://www.machtlos.net/32-wer-will-was-von-wem-wofuer-wie-warum/ Newsletter-Abo https://www.aleatorische-demokratie.de/newsletter/ Beispiele für Interviews mit komplett geschwärzten Antworten: Journalist (Branchenmagazin) https://web.archive.org/web/20191014223833/https://www.journalist-magazin.de/news/kein-interview-mit-gabor-steingart

In dieser Folge von ?Macht:Los! gibt es einen Kurzvortrag von Ardalan Ibrahim mit dem Titel "Über allen Gewählten die Bürger". Sein Vorschlag: Alle paar Monate sollen ausgeloste Bürgergruppen die Arbeit der gewählten Repräsentanten (Politiker) evaluieren und über ihr Verbleiben im Amt oder Neuwahl entscheiden. Dabei rekurriert Ibrahim auch auf die Anfänge der Demokratie im alten Griechenland. Shownotes Adralan Ibrahim und Timo Rieg beim "Skandalös"-Festival https://www.machtlos.net/12-vorstellung-aleatorischer-demokratie-beim-festival-skandaloes/ Ibrahims Youtube-Kanal https://www.youtube.com/@nuttlos Website + Newsletter https://www.aleatorische-demokratie.de/

Seit 150 Jahren hat die SPD die Einführung des bundesweiten Volksentscheids in ihrem Grundsatzprogramm stehen. Trotz verschiedener Regierungskoalitionen und entsprechenden Vorschlägen auch von anderen Parteien gibt es bis heute keine Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland - inzwischen aber in allen 16 Ländern. Der Verein Mehr Demokratie setzt sich schon lange für Volksabstimmungen ein und beobachtet das Geschehen in Bundesländern und Kommunen. Mit dem Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck unterhält sich ?Macht:Los!-Host Timo Rieg über den Stand der Dinge, Einwände gegen direkte Demokratie und den Willen zu Demokratiereformen.

In dieser 29. Ausgabe bespricht Timo Rieg die DLF-Sendung "Bringen Bürgerräte wirklich mehr Beteiligung?" von Kathrin Kühn und Robert Fishman aus der Reihe "Systemfragen". Die Sendung spricht viele wichtige Fragen zum konkreten Einsatz der Beratungs- und Entscheidungsmethode Bürgerrat an, doch die Antworten darauf sind nicht immer überzeugend. Deutlich wird auch mal wieder, dass die vermeintlich nur kleinen Unterschiede zwischen Bürgerräten nach irischem Modell und Bürgerräten nach Peter Dienel (alias Planungszelle) an einzelnen Stellen sehr bedeutsam sein kann.

Zu Gast ist dieses Mal die Schweizerin Milena Jordan, die im "Zukunftsrat U24" mitgemacht hat. Sie berichtet von diesem aleatorischen Verfahren (mit den besonderen Herausforderungen der vielsprachigen Schweiz), ihrer Mitarbeit und der Resonanz auf die Jugend-Empfehlungen zum Thema psychische Gesundheit. Anschließend gibt es noch eine Hörempfehlung und ein paar Anmerkungen zu Bürgerräten generell und konkret dem Bürgerrat "Forum gegen Fakes" der Bertelsmann-Stiftung.

Ein wichtiges Qualitätskriterium für aleatorische Beteiligungsverfahren ist die Korrektheit der Auslosung. Ziel soll in der Regel eine für die Grundgesamtheit möglichst repräsentative Stichprobe sein. Doch ist dies allein mit dem Zufall zu erreichen, oder muss ihm gelegentlich auf die Sprünge geholfen werden? Anknüpfend an das Gespräch aus der vorigen Episode Nr. 26 mit Dr. Linus Strothmann vertieft Podcast-Host Timo Rieg diese Fragen nun mit Dr. Philipp Verpoort von der "Sortition Foundation". "Sortition" ist der englische Begriff für einen Losentscheid bzw. zunehmend für den konkreten Anwendungsfall, einige Bürger als Stellvertreter für alle zu bestimmen. Stichworte dieser Episode sind u.a. geschichtete Stichproben, Auslosung nach Quoten, aufsuchende Losverfahren, der Bürgerrat Ernährung des Deutschen Bundestags und die Chancen des Zufalls im Alltag. = Shownotes = Dr. Philipp Verpoort bei der "Sortition Foundation" https://www.sortitionfoundation.org/philipp-verpoort Das Ergebnis des "Bürgerrats Ernährung" (Bürgergutachten) https://www.buergerrat.de/aktuelles/buergerrat-empfehlungen-zu-ernaehrung-uebergeben/ Auslosung der Teilnehmer des Bürgerrats Ernährung (Bundestags-TV) https://dbtg.tv/cvid/7556406 Infos vom Bundestag über das Losverfahren des Bürgerrats Ernährung: https://www.bundestag.de/parlament/buergerraete/zufallsauswahl-947196 Heute Show im ZDF zum Bürgerrat Ernährung: https://youtu.be/1_hSosftkMU David Van Reybrouck: Buch "Gegen Wahlen" https://fordemocracy.hypotheses.org/1596 Timo Rieg: Buch "Demokratie für Deutschland" z.B. bei Booklooker http://tinyurl.com/DfD-gebraucht Aleatorische Demokratie für Jugendliche https://www.telepolis.de/features/Demokratie-Jugend-ist-Zukunft-wie-soll-sie-mitentscheiden-9589617.html Aufsätze zur Jugendbeteiligung von Timo Rieg https://www.timo-rieg.de/2020/01/publikationsliste-demokratie/

Das wohl größte Problem aleatorischer Beteiligungsverfahren ist bisher, dass nur ein kleiner Teil der vom Zufall bestimmten Personen auch teilnehmen möchte - oder kann. Die Zusagequoten liegen oft deutlich unter 10 Prozent, was bedeutet: der weitaus größte Teil derer, die für ein repräsentatives Abbild benötigt werden, ist im ausgelosten Bürgerrat, der ausgelosten Planungszelle o.ä. nicht enthalten. Hier setzt Dr. Linus Strothmann an und bemüht sich, bei persönlichen Besuchen Ausgeloste von der Teilnahme zu überzeugen bzw. Hürden auszuräumen. Um dieses sog. "aufsuchende Losverfahren" geht es vor allem in dieser 26. Folge von ?Macht:Los!, dem Podcast, der sich mit aleatorischer Deliberation und Demokratie beschäftigt. Strothmann arbeitet inzwischen für "Es geht LOS!" und organisiert dort u.a. Bürgerräte in Wahlkreisen unter dem Projektnamen "Hallo Bundestag". Der Journalist Timo Rieg spricht mit Linus Strothmann über seine Erfahrungen mit der Auslosung und die Möglichkeiten, die angestrebte Perspektivenvielfalt in die Losgruppen zu bekommen. Shownotes Dr. Linus Strothmann (im Team von Es geht LOS!) https://www.esgehtlos.org/wir/team Das aufsuchende Losverfahren https://www.esgehtlos.org/geloste-burger-rate/aufsuchendes-losverfahren Wahlkreisräte (ausgeloste Bürgerräte in Bundestags-Wahlkreisen) https://hallobundestag.de/projekt/wahlkreisrat https://www.bosch-stiftung.de/de/projekt/hallo-bundestag-wahlkreisraete-fuer-die-demokratie Buch: "Wir holen euch ab - Wie wir durch Bürgerräte und Zufallsauswahl echte Vielfalt echte Vielfalt in die Demokratie bringen", von Katharina Liesenberg und Linus Strothmann (Oekom Verlag 2022, Print: 24 EUR, pdf: 8,99 EUR https://www.esgehtlos.org/geloste-burger-rate/wir-holen-euch-ab Buch: "Demokratie für Deutschland" von Timo Rieg zu ausgelosten Bürgerparlamenten (nur noch antiquarisch erhältlich) https://fordemocracy.hypotheses.org/1596 Mehr zur aleatorischen Demokratie https://www.aleatorische-demokratie.de/ Alle Folgen von ?Macht:Los! mit Personenregister https://www.machtlos.net/

In diesem zeithistorischen Audio-Dokument spricht Dr. Max Dienel mit seinem Vater Prof. Dr. Peter C. Dienel über dessen Erfindung "Planungszelle", ein aleatorisches Bürgerbeteiligungsverfahren, an dessen Ende nach viertägigen Beratungen in wechselnden Kleingruppen ein sog. Bürgergutachten entsteht. Das Gespräch fand im Juni 2001 statt, die Tonqualität ist der Zeit und den technischen Möglichkeiten beim Home-Recording entsprechend bescheiden. Umso stärker ist allerdings der Inhalt. Man spürt Peter Dienels Leidenschaft für das Verfahren. Seine Vision von den Millionen für solche Bürgerarbeit freigestellten Mitmenschen ist zwar auch 52 Jahre nach seiner Innovation noch nicht Realität, aber zufallsbasierte Auswahl von Bürgern (statt der üblichen Selbstselektion durch Teilnahme oder Wahl/ Delegation/ Berufung von Funktionären) ist inzwischen keine Spinnerei mehr, sondern Alltag (Stichwort: Bürgerräte). Vorab gibt es von Host Timo Rieg, der Peter Dienel persönlich kannte und seit dessen Tod im Jahr 2006 zum "Qualitätsnetz Bürgergutachten" gehört, ein paar Hinweise zu Begriffen und Wegmarken, die im Gespräch von Peter und Max Dienel zu hören sind. Aus der Materialsammlung in den Shownotes sei vor allem auf das Gespräch mit Peter Dienels zweitem Sohn, Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel verwiesen, der selbst seit rund zwei Jahrzehnten Planungszellen organisiert. ===Shownotes=== Planungszellen und Bürgerräte: Gespräch mit Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel (?Macht:Los! Folge 12) https://www.machtlos.net/12-mit-hans-liudger-dienel-planungszellen-und-buergerraete/ Methode Planungszelle mit weiteren Hinweisen https://www.aleatorische-demokratie.de/planungszelle/ Planning Cell (EN) https://www.planungszelle.de/en/planning-cell/ https://participedia.net/method/160 Peter Dienel/ Ortwin Renn: Planning Cells: A Gate to “Fractal” Mediation (Chapter in "Fairness and Competence in Citizen Participation Evaluating Models for Environmental Discourse", 1995) https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-94-011-0131-8_6 Forschungsstelle Peter Dienel an der Theologischen Hochschule Elstal https://www.th-elstal.de/forschung/themenfelder/institute/institut-fuer-diakoniewissenschaft-und-sozialtheologie/3-peter-dienel-forschungsstelle-peter-dienel-nachlass-und-peter-dienel-preis/ Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) an der Bergischen Universität Wuppertal https://idpf.uni-wuppertal.de/de/ Planungszelle Hagen-Haspe (Dezember 1975 bis Mai 1976, pdf) https://www.idpf.eu/wp-content/uploads/2018/10/bg_hagen-haspe_kleiner.pdf Übersicht weiterer durchgeführter Planungszellen (u.a. zu ISDN und "European Citizens’ Consultations - Bürgergutachten zu Eckpunkten für ein offenes, ökologisches und soziales Europa") https://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/ Peter Dienel in der Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Dienel Ned Crosby (Erfinder der Citizens' Jury, Nachruf) https://nexusinstitut.de/nachruf-auf-ned-crosby/ Dr. med. Max Dienel https://www.appetitologie.de/index.php/ueber-mich Qualitätsnetzwerk Bürgergutachten https://www.planungszelle.de/netzwerk/

Bürgerräte sind inzwischen in aller Munde - entsprechend tauchen sie auch in vielen Podcasts auf. In dieser Folge von ?Macht:Los! gibt es ein paar Anmerkungen zu drei anderen Sendungen, nämlich der Reihe "Pars pro toto", "Verfassungsschutzengel" und "Prof. Dr. Christian Rieck". Timo Rieg kommentiert einige Annahmen zu aleatorischen Verfahren und Wirkungsweisen, darunter die Forderung, die Ergebnisse von Bürgerräten müssten von allen (wahlberechtigten) Bürgern per Abstimmung bestätigt werden, und die Behauptung, Bürgerräte seien eine Art "glorifizierter Marktforschung". Mehr zu Bürgerräten gibt es unter www.aleatorische-Demokratie.de

Kann man Bürgerräte/ Planungszellen auch mit kleinen Gruppen an nur einem Tag erfolgreich machen? Ja, sagt Dr. Wolfgang Scheffler, der seit 20 Jahren mit und für die „PZ“ unterwegs ist und sogar eine eigene Partei gegründet hat, die statt einer Partei-Agenda fortwährend Bürgergutachten erstellen lassen will. Timo Rieg diskutiert mit seinem Kollegen Scheffler über Möglichkeiten und Grenzen der kleinen Formate – einschließlich sogenannter „Übungs-Bürgerräte“ zum Kennenlernen der Methode. Außerdem gibt es am Ende noch ein paar kritische Anmerkungen zum ersten durch den Bundestag eingesetzten Bürgerrat zum Thema Ernährung. Episode 23 von ?Macht:Los! – dem Podcast zur Aleatorischen Demokratie und Deliberation. Weiterführende Informationen / Shownotes: Vortrag Wolfgang Scheffler zu Bürgergutachten mit Planungszellen (Youtube Mai 2021) https://www.youtube.com/watch?v=RM-Ltce1kBM BürgerInnengutachtenpartei https://www.buergerinnengutachtenpartei.de/vorstand Meeting Democracy https://meetingdemocracy.net/ Klimarat Schule https://www.greencity.de/projekt/klimaratschule-wir-gestalten-wandel/ https://www.klimaratschule.de/ Filmbeitrag dazu (ab Minute 15): https://www.ardmediathek.de/video/respekt/bin-ich-zu-egoistisch-fuer-den-umweltschutz/ard-alpha/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvL2M5NWVhNTc4LWViMTQtNDFiZi05NjdlLWZkN2JhNTNlMDAyYQ Planungszellen Beispiele und Hintergründe: https://www.aleatorische-demokratie.de/planungszelle/ Bericht zum Bundestags-Bürgerrat „Ernährung“ https://www.telepolis.de/features/Mitsprache-Parlament-setzt-Buergerrat-Ernaehrung-ein-9009035.html Kommentar zum Bürgerrat „Ernährung“ https://www.telepolis.de/features/Warum-Buergerraete-eine-Demokratie-bereichern-koennen-9066417.html

Diskussion mit Prof. Dr. Andreas Urs Sommer, Uni Freiburg, über die Positionen seines Buches "Eine Demokratie für das 21. Jahrhundert - Warum die Volksvertretung überholt ist und die Zukunft der direkten Demokratie gehört". Sommer möchte auch in Deutschland mehr Direktdemokratie nach Schweizer Vorbild. Sein Gesprächspartner, ?Macht:Los!-Host Timo Rieg, wirbt natürlich für die aleatorische Demokratie, die Auslosung von Stellvertretern, die mit aller nötigen Zeit und Expertise auch schwierigste Detailfragen beraten können. Am Ende des Gesprächs sehen die beiden Autoren ihre unterschiedlichen Ansätze als durchaus kompatibel miteinander an.

Die "Gesprächspartner" in dieser Folge kommen mit dem zu Wort, was sie in ihren eigenen Podcasts zur Demokratie gesagt haben. Es sind David Ahlf und Anne-Katrin Eutin von "Studio komplex" (hr/ ARD), Andrew Sola von "The Trans-Atlanticist" und Ariana Barborie und Till Reiners von "Endlich normale Leute". Es geht u.a. um den Unterschied von Gruppen- und Ämterauslosungen, dem Privileg des demokratischen Abstimmens und das Paradebeispiel für gescheiterte Volksabstimmungen: den Brexit. ?Macht:Los!-Host Timo Rieg sieht da einiges anderes. Ein Solo-Talk.

Leonhard Dobusch möchte einen Teil der Mitglieder in Rundfunkräten auslosen. Aber warum nur einen Teil und nicht alle? Darüber diskutiert er in dieser Folge von ?Macht:Los! mit dem Host Timo Rieg, der natürlich Rundfunkräte komplett per Los bestellen möchte - und dies immer nur für ein paar Tage. Dobusch ist Professor für BWL an der Universität Innsbruck. Er war eine Amtszeit lang Mitglied im neuen ZDF-Fernsehrat (neu, nach der wegweisenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts) und gehört nun dem ZDF-Verwaltungsrat an. (Der Fernsehrat ist quasi der Rundfunkrat des ZDF.) Was ist ein Rundfunkrat? Das Aufsichtsgremium des Senders, dem Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen angehören, darunter viele Politiker und Lobbyisten von diversen Verbänden. Das Gespräch wurde im Dezember 2022 aufgenommen. Foto: ZDF Jana Kay CC BY 4 0-2

Die "Nichtwähler" sind die größte Partei, hört man immer wieder. Sie bilden zwar keine Partei (auch wenn es solche tatsächlich schon gab), dafür sind sie schon viel zu unterschiedlich, aber wenn man "Nichtwählerstimmen" zählen würde, dann stellen sie heute fast immer die größte Fraktion. Tatsächlich aber kommen sie im Parlament gar nicht vor. Das ist ein Problem für die Demokratie, aus verschiedenen Gründen, weshalb auch sehr unterschiedliche Ideen zur Korrektur diskutiert werden. Dirk Sauerborn, Mit-Initiator des Vereins "Lobby für Demokratie", würde die Nichtwähler gerne ins Parlament bringen. Wenn nur 70% wählen, dann sollten auch nur 70% der Parlamentssitze unter den Gewählten verteilt werden. Die übrigen 30% blieben leer und könnten bei wichtigen Themen von ausgelosten Nichtwählern besetzt werden. Das ist eine Idee von Dirk Sauerborn. Mit dem Podcast-Host Timo Rieg diskutiert er darüber. Shownotes Dirk Sauerborn beim Verein Lobby für Demokratie https://lobby-demokratie.de/verein/initiatoren/ Sauerbron im Interview zum Eintritt in den Ruhestand https://www.theycallitkleinparis.de/2022/06/19/dirk-sauerborn-im-interview-schiessen-musste-ich-nie/ Aleatorische Demokratie http://www.aleatorische-demokratie.de/