Mal nach den Rechten schauen

Germany is home to nearly a million Black people today, yet their history has often been erased from public memory. In this episode, we uncover the lives of Benedikt Gambé and Charlotte Rettig, two Black artists who lived in Berlin under Nazi rule. He detained and dead by 1940, she fleeing to Copenhagen and surviving. Their stories reveal how race shaped everyday life in Nazi Germany, how Black people were marginalized, and why their persecution has remained largely invisible. With Robbie Aitken and Tiffany Florvil, we explore Black presence in Germany from colonial times to the Nazi era, the cycles of forgetting that followed, and the echoes of racism and erasure in Germany today. Shownotes „The Nazi Persecution of Black People in Germany“ (https://encyclopedia.ushmm.org/content/en/article/afro-germans-during-the-holocaust) „Stolpersteinverlegung für Schwarze Menschen in Schöneberg“ (https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/aktuelles/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1355526.php) Black German: An Afro-German Life in the Twentieth Century by Theodor Wonja Michael „Schwarz und deutsch - Die Geschichte der Afrodeutschen“, Hessischer Rundfunk (https://youtu.be/WKDJZV10fSc) “Making Visible the Invisible: Germany’s Black diaspora, 1880s–1945” by Robbie Aitken (https://www.shu.ac.uk/research/in-action/projects/being-black-in-nazi-germany) “Embracing Germany: Interwar German Society and Black Germans through the Eyes of African American Reporters” by R. Aitken (https://shura.shu.ac.uk/14021/) “Denied a Certificate of Fitness to Marry: The Nuremberg Race Laws as a Threat to Black German Futures” by Robbie Aitken (https://academic.oup.com/hgs/article-abstract/39/1/40/8002545) „Mobilizing Black Germany: Afro-German Women and the Making of a Transnational Movement“ by Tiffany Florvil (https://www.press.uillinois.edu/books/?id=p085413) “Black Germans and New Forms of Resistance” by Tiffany Florvil (https://www.aaihs.org/black-germans-and-wake-work/) Writing Across Differences: Afro-Germans, Gender, and Diaspora, 1970s–1990s by Tiffany Florvil (https://scholarcommons.sc.edu/etd/1457/)  Deutsche Afrika-Schau context (https://blackcentraleurope.com/quellen/1914-1945-deutsch/die-deutsche-afrika-schau-1934-1940/) „Black and German - The Afrodeutsch Story“, DW (https://www.dw.com/en/black-and-german-the-afrodeutsch-story/a-64272967) „Schwarze Menschen sind immer noch unsichtbar“, TAZ (https://taz.de/Schwarze-Menschen-sind-immer-noch-unsichtbar/!5373455/) Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Jahresbericht 2024 (https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/Jahresberichte/2024.pdf) „Being Black in the EU“ (https://fra.europa.eu/sites/default/files/fra_uploads/fra-2023-being-black_in_the_eu_en.pdf) „Racist Realities - How does Germany deal with racism?“ (https://www.rassismusmonitor.de/en/publications/racist-realities-how-does-germany-deal-with-racism/) CERD, Concluding observations on the combined twenty-third to twenty-sixth reports of Germany (https://www.ohchr.org/en/documents/concluding-observations/cerdcdeuco23-26-concluding-observations-combined-twenty-third) Remapping Black Germany: New Perspectives on Afro-German History, Politics, and Culture by Sara Lennox Schwarze Deutsche: Der Diskurs um" Rasse" und nationale Identität 1890-1933 by Fatima El-Tayeb (https://www.academia.edu/16385211/Schwarze_Deutsche_Der_Diskurs_um_Rasse_und_nationale_Identität_1890_1933) Other Germans: Black Germans and the Politics of Race, Gender and Momory in the Third Reich by Tina Campt (https://www.jstor.org/stable/10.3998/mpub.17684) „Blacks under the Swastika: A research note“ by Robert W. Kestling (https://www.journals.uchicago.edu/doi/abs/10.2307/2668561)

Folgenbeschreibung Das Staatsangehörigkeitsrecht ist ein wesentlicher Baustein unserer Rechtsordnung und allgegenwärtig in den migrationspolitischen Diskursen der Gegenwart. Wir gehen in dieser Folge auf die Suche nach den Ursprüngen und Kontinuitäten von dem deutschen Konzept der Staatsangehörigkeit. Dabei blicken wir insbesondere auf die Kolonialzeit und die NS-Herrschaft. Uns interessiert, inwiefern das Rechtsgebiet damals dazu instrumentalisiert wurde, bestimmte Bevölkerungsgruppen zu exkludieren und zu entrechten. Aber wir blicken auch auf die Zeit nach 1945. Das Staatsangehörigkeitsrecht wurde seitdem mehrfach umfassend reformiert, zuletzt erst im Jahr 2024. Welche Auswirkungen bringen diese Änderungen mit sich? Welche kolonialrassistischen Kontinuitäten sind immer noch zu erkennen? Welche Rolle spielt antimuslimischer Rassismus? Und welche Zusammenhänge bestehen zwischen Staatsangehörigkeits- und Familienrecht? Mitwirkende Moderation und Redaktion: Katharina Rödinger, Max Maydell Redaktionelle Unterstützung: Ilay Izmir Schnitt: Max Maydell Folgenbuddy: Whitney Nosakhare Interviewpartner:innen: Merle Iffert, Fatou Sillah, Kubilay Yalçin Shownotes Fatou Sillah, Radikale Solidarität als Widerstand, Koloniale Kontinuitäten im Familien- und Staatsangehörigkeitsrecht, in: Dekoloniale Rechtswissenschaft und Praxis, abrufbar unter https://www.ecchr.eu/publikation/dekoloniale-rechtswissenschaft-und-praxis/ Merle Iffert/ Kubilay Yalçin, Rassistische Exklusion im historischen und aktuellen Staatsangehörigkeitsrecht, Kritische Justiz 2/2024, Seiten 214 – 229 Website von Statefree mit Informationen zu Staatenlosigkeit: https://statefree.world/ Florian Meinel, Die Idee der Staatsräson im neuesten deutschen Recht, erschienen auf dem Verfassungsblog, abrufbar unter https://verfassungsblog.de/die-idee-der-staatsrason-im-neuesten-deutschen-recht/ Zur Verfassungswidrigkeit des Entzugs der deutschen Staatsangehörigkeit bei straffällig gewordenen Deutschen, die auch noch einen anderen Nationalpass besitzen, vgl. etwa einen Bericht von LTO, abrufbar unter https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/entzug-der-staatsbuergerschaft-krimineller-doppelstaatler-friedrich-merz-bundesinnenministerium-verfassungswidrig und hilfreiche Ausführungen von Dana Schmalz auf dem Verfassungsblog, abrufbar unter https://verfassungsblog.de/verlust-staatsangehorigkeit-merz-interview/ Zu Donald Trumps Plänen des Staatsangehörigkeitsrechts: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/usa-trump-verfassung-dekrete-birthright-staatsbuergerschaft Weitere Leseempfehlungen: K. Sabeel Rahman, Constructing Citizenship, Columbia Law Review 118 (2018), Seiten 2447 –2504 Linda Bosniak, The Citizen and the Alien, Princeton 2006

In dieser Folge von "Mal nach den Rechten schauen" beschäftigen sich Livia und Elisa mit dem Wiesbadener Juristenprozess von 1952: Fünf hochrangige NS-Juristen waren wegen ihrer aktiven Beteiligung an der Ermordung von Strafgefangenen in den Konzentrationslagern angeklagt. Im Gespräch mit Dr. Felix Wiedemann beleuchten wir das Schicksal der als unter dem Label “asozial” verfolgten Strafgefangenen – einer Opfergruppe, die sich unmittelbar in Obhut der Justiz befand - und lange Zeit übersehen wurde.  Redaktion, Moderation & Schnitt: Livia Giuliani und Elisa Costadura Redaktion & Werbung: Whitney Nosakhare  Redaktionelle Unterstützung: Viktoria Moissiadis, Tabasom Djourabi-Asadabadi, Johannes Lintig, Jonas Höltig Inhalt Das Himmler-Thierack-Abkommen und die „Vernichtung durch Arbeit“ von Strafgefangenen Die individuelle strafrechtliche Verantwortung einzelner Juristen für die Ermordung der Strafgefangenen in den KZs. Warum NS-Juristen freigesprochen wurden und die Opfer keine Gerechtigkeit erfuhren. Und was das mit der Erinnerungskultur in der BRD zu tun hat. Wie wurde der Begriff „Asoziale“ verwendet und welche weitreichenden Folgen das hatte. Persönliche Reflexionen von Felix Wiedemann über seine familiäre Verbindung zu einem der Angeklagten. Wichtige Punkte Unter dem Himmler-Thierack abkommen wurde beschlossen, dass einige Strafgefangene generell deportiert und ermordet werden sollten, darunter Juden und Jüdinnen, Roma und Sinti, Menschen in Sicherungsverwahrung (meist als “Berufsverbrecher” Verfolgte), Menschen aus Polen, Russland und der Ukraine. Bei allen anderen war eine individuelle Überprüfung durch einige wenige Ministerialbeamte vorzunehmen -wer als “asozial” eingestuft wurde, wurde deportiert.  Der Verband für das Erinnern an die verleugneten Opfer des Nationalsozialismus lehnt den Begriff „Asoziale“ ab und spricht sich dafür aus, dass von sozialrassistisch Verfolgten gesprochen werden solle. Die sozialrassistisch Verfolgten fanden ebenso wie die als Berufsverbrecher Verfolgten erst 2020 als NS-Verfolgtengruppe Anerkennung. Für Entschädigung nach dem Bundesentschädigungsgesetz war es dann zu spät. Zuvor hatte es nur vereinzelt Entschädigungen für “individuelle Härten” durch die KZ-Haft unter den Härterichtlinien des Kriegsfolgengesetzes gegeben. Bis 2019 erhielten hierüber 288 als “Asozial” und 46 als Berufsverbrecher Verfolgte Entschädigung (Bundestagsdrucksache 19/14342). Der Prozess zeigt die systematische Abwehr von Verantwortung durch NS-Juristen und die mangelnde Aufarbeitung in der (frühen) Bundesrepublik. Die meisten der Angeklagten führten nach dem Prozess ihre Karrieren in der Juristerei unbehelligt weiter. Quellen Interview mit Felix Wiedemann vom15.10.2022 Felix Wiedemann: “Anständige” Täter -”asoziale” Opfer, VfZ 4/2019  Helmut Kramer: Der Beitrag der Juristen zum Massenmord an Strafgefangenen und die strafrechtliche Ahndung nach 1945, KJ Vol. 43, N. 1 (2010), S. 89-107 Folgenbild: Urteilsausfertigung des Urteils im Wiesbadener Juristenprozess, aus dem Nachlass von Friedrich Wilhelm Meyer, zur Verfügung gestellt von Felix Wiedemann Weiterführende Links Verband für das Erinnern an die verleugneten Opfer des Nationalsozialismus: https://www.dieverleugneten-vevon.de/ Vom 13. Oktober 2024 bis zum 26. Januar 2025 bietet die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas kostenlose öffentliche Führungen durch die Wanderausstellung »Die Verleugneten« an. Die Ausstellung kann auch digital betrachtet werden unter https://www.die-verleugneten.de/ Anerkennung der Verfolgtengruppen im Bundestag am 13.02.2020: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw07-de-ns-verfolgte-680750 Triggerwarnung: Diese Folge thematisiert Gewalt und Verbrechen des NS-Regimes.

Es geht beim Schwangerschaftsabbruch, wie die deutsche Historikerin Gisela Notz sagt, immer auch um die Kontrolle weiblicher Reproduktionsfähigkeit, um die Durchsetzung von Herrschaftsansprüchen und um bevölkerungspolitische Interessen. Das Recht auf Selbstbestimmung beim Schwangerschaftsabbruch war nicht nur während der NS-Zeit begrenzt, sondern diese Beschränkungen reichen viel weiter in die Geschichte zurück und sind auch heute noch spürbar. Anlässlich des Safe Abortion Days veröffentlichen wir eine neue Folge zum Thema Schwangerschaftsabbruch, in der wir mit Valentina Chiofalo und Alicia Baier sprechen. Dabei diskutieren wir nicht nur über die Kontinuitäten der Beschränkung von Selbstbestimmungund die beiden relevanten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Schwangerschaftsabbruch. Wir sprechen auch darüber, wie Betroffene dadurch kriminalisiert werden, dass der Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch geregelt wird und inwiefern die Kriminalisierung die gegenwärtige Versorgungslage in Deutschland beeinflusst und wie eine alternative Regelung aussehen könnte. Moderation und Redaktion Livia Giuliani, Viktoria, Katharina Rödiger, Tom Schnitt Viktoria und Livia Giuliani Redaktionelle Unterstützung Tabasom, Elias Aljoscha Neis Shownotes Dirk von Behren, Kurze Geschichte des Paragrafen 218 Strafgesetzbuch, Bundeszentrale für politische Bildung, https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/290795/kurze-geschichte-des-paragrafen-218-strafgesetzbuch/ Derya Binışık, Bevölkerungspolitik unter dem Deckmantel des Lebensschutzes - Zur Geschichte des §218, https://www.gwi-boell.de/de/person/derya-binisik # NoNIPT https://nonipt.de/ Gisela Notz, Perspektiven sexueller Selbstbestimmung in der Familienplanung, https://www.arbeitskreis-frauengesundheit.de/wp-content/uploads/2015/10/2010NotzGisela_Selbstbestimmung.pdf Deutscher Juristinnenbund, Policy Paper 22-26, Neues Regelungsmodell für den Schwangerschaftsabbruch, 08.12.2022, https://www.djb.de/presse/stellungnahmen/detail/st22-26 Valentina Chiofalo, Marlene Wagner, Der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland und der Schweiz - Ein Rechtsvergleich anhand der Autonomiefrage der ungewollt schwangeren Person, cognitio 2022, https://cognitio-zeitschrift.ch/index.php/cognitio/article/view/1266/1148 Valentina Chiofalo, Frauen ohne Privatsphäre, Verfassungsblog, 04.05.2022, https://verfassungsblog.de/frauen-ohne-privatsphare/ Valentina Chiofalo, Identitätspolitik als emanzipatorisches Instrument in der Debatte um den Schwangerschaftsabbruch, Verfassungsblog, 30.06.2022, https://verfassungsblog.de/identitatspolitik-als-emanzipatorisches-instrument-in-der-debatte-um-den-schwangerschaftsabbruch/ Valentina Chiofalo, Mutterschaft als Norm? Schwangerschaftsabbruch aus gleichheitsrechtlicher Perspektive, KJ 56 (2023), S. 18-28. Vera Schürmann, Kompromiss auf Zeit - Das Abtreibungsstrafrecht, der Bundestag und das Bundesverfassungsgericht, Verfassungsblog, 18.10.2020, https://verfassungsblog.de/kompromiss-auf-zeit/ Willi Geiger, Zur Rechtswidrigkeit des Schwangerschaftsabbruchs, FamRZ 1986, S. 1-6. Ulrike Lembke, Schwangerschaftsabbruch in der DDR und BRD, Digitales Deutsches Frauenarchiv, 25.06.2020, https://www.digitales-deutsches-frauenarchiv.de/angebote/dossiers/30-jahre-geteilter-feminismus/schwangerschaftsabbruch-in-ddr-und-brd BVerfGE 39, 1 - Schwangerschaftsabbruch I BVerfGE 88, 203 - Schwangerschaftsabbruch II