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  4. Vom Aufgabenverlust zum neuen Medienstaatsvertrag für digitale Inhalte
Was macht eine Behörde, wenn ihr der Grund ausgeht, warum es sie
gibt? Sie schreibt einen Entwurf für einen neuen Staatsvertrag.
186 Seiten lang.

Die Landesmedienanstalten wurden in den 1980er Jahren gegründet,
um knappe Rundfunkfrequenzen zu verteilen. Dann kam das Internet,
und mit ihm das Ende der Knappheit. Heute kann jeder mit einem
Handy senden. Eigentlich der Wunschtraum der Meinungsfreiheit.
Eigentlich ein Grund, das Licht auszumachen.

Stattdessen soll der „Digitale Medien-Staatsvertrag Teil 2“ der
Aufsicht ein neues Revier eröffnen: deinen Feed. Jede fünfte
Empfehlung auf YouTube, Instagram und Co. soll künftig aus einem
Pool „vielfaltsfördernder“ Angebote kommen. Wer dahineindarf,
entscheiden die Medienanstalten. ARD und ZDF sind automatisch
dabei. Vom Zahlzwang zum Konsumzwang.

In dieser Folge sprechen wir über Parkinsons Gesetz und die
britische Admiralität, deren Beamte sich vermehrten, während die
Flotte schrumpfte. Über eine Aufsicht, die jährlich mehr als 110
Millionen Euro aus dem Rundfunkbeitrag erhält, ganz
ohneBedarfsprüfung. Über sanfte Zensur, die ohne ein einziges
Verbot auskommt. Über staatliches Shadowbanning auf Verdacht. Und
darüber, warum die großen Medienhäuser zu all dem so auffällig
schweigen.

Es geht um Bastiats Sichtbares und Unsichtbares, um Hayeks
Wissensproblem und um eine Frage, die schon Mises gestellt hat:
Was nützt Pressefreiheit, wenn der Staat die Druckereien
verwaltet?

Eine Folge mit scharfer Kritik, satirischen Spitzen und einem
Plädoyer für ein Medienrecht, das Vielfalt schützt, statt sie zu
verwalten.

Hör rein, bevor dein Feed entscheidet, was du hören darfst.

Diese oeconimus-Folge könnte Dich auch interessieren:

Folge 52: Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk - Ein(seitiger) Staat
im Staate

 

Hier geht´s zum Entwurf des neuen Staatsvertrages:

 Diskussionsentwurf der Rundfunkkommission für einen
„Digitale Medien-Staatsvertrag (DMStV) Teil 2“

 

Weitere Bücher zum Thema:

 John Milton – Areopagitica

 Frédéric Bastiat – Was man sieht und was man nicht sieht

 

Walther Borgius - Die Schule, ein Frevel an der Jugend

 

Auberon Herbert – Für die Freiheit

 

Thomas Mackay - Plädoyer für die Freiheit

 

Henry David Thoreau - Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den
Staat

 

Für mehr Literatur zur individuellen Freiheit und
Wirtschaftsgeschichte klicke ⁠hier (oeconimus.com)⁠
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„Vom Aufgabenverlust zum neuen Medienstaatsvertrag für digitale Inhalte“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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