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As It Was - Rückforderung von Corona-Hilfen

As It Was - Rückforderung von Corona-Hilfen

HÄRTING.fm - Der Podcast für Recht, Technologie und Medien vor 2 Wochen

mit Jermaine Taylor

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Im Frühjahr 2020 ging alles sehr schnell: Antrag ausfüllen, Häkchen
setzen, und am nächsten Tag war das Geld auf dem Konto. Fünf Jahre
später kommt Post von der Förderbank, und plötzlich sollen Clubs,
Bars, Theater und Solo-Selbstständige Hygienekonzepte, Rechnungen
und Formulare vorlegen, die damals niemand für aufbewahrenswert
hielt. In dieser Folge unserer Sonderreihe zum 30-jährigen Bestehen
von HÄRTING sprechen Carl Nowak und Martin Schirmbacher mit
Jermaine Taylor über die Rückforderung von Corona-Hilfen. Jermaine
erklärt, wie sich Soforthilfe, Überbrückungshilfe und Neustarthilfe
unterscheiden und warum die Förderbanken heute eine Förderpraxis
zugrunde legen, die sich aus den damaligen FAQs kaum herauslesen
ließ. Es geht um den Unterschied zwischen Rücknahme und Widerruf,
um die Frage, wer den Zugang einer E-Mail beweisen muss, um ein
Gericht, das von Schikane spricht, und um Baden-Württemberg, wo der
Gesetzgeber die Rückforderungen gleich ganz gestoppt hat. Zum
Schluss gibt Jermaine praktische Hinweise, was Betroffene tun
sollten, wenn ein Anhörungsschreiben oder Rückforderungsbescheid
eintrifft, und warum dabei nicht die Zahlen entscheidend sind,
sondern das Verwaltungsverfahrensrecht.