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Neutralität: Völkerrechtler Michael Geistlinger rechnet mit EU-Kurs ab - Recht und Realität

Neutralität: Völkerrechtler Michael Geistlinger rechnet mit EU-Kurs ab - Recht und Realität

AUSTRIA FIRST vor 1 Woche

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33:43

Österreichs immerwährende Neutralität steht unter beispiellosem
Druck. Rechtlich verankert als Fundament unserer Unabhängigkeit,
wird sie in der politischen Praxis zunehmend relativiert und
ausgehöhlt. Im Hinblick auf den bevorstehenden Nationalfeiertag
beleuchtet Juristin Cornelia Haider in einer neuen Ausgabe des
AUSTRIA FIRST Magazins „Recht und Realität“ die völkerrechtlichen
Tatsachen hinter den politischen Schlagworten.

Zu Gast im Studio ist der renommierte Völkerrechtsexperte Dr.
Michael Geistlinger, emeritierter Universitätsprofessor der
Universität Salzburg. Geistlinger analysiert die historische
Entstehung des Neutralitätsgesetzes von 1955 als eigenständigen
Verhandlungserfolg und räumt mit gängigen Mythen auf: Eine „bloß
militärische Neutralität“ bei gleichzeitiger politischer
Parteinahme existiert im Völkerrecht schlichtweg nicht.
Regierungsrepräsentanten sind völkerrechtlich zur strikten
Äquidistanz verpflichtet, wenn sie den völkerrechtlichen
Schutzstatus der Republik nicht leichtfertig aufs Spiel setzen
wollen.

Besonders scharf fällt Geistlingers Bilanz zur EU-Mitgliedschaft
und den aktuellen Entwicklungen in Brüssel aus. Die Verträge von
Amsterdam bis Lissabon hätten die Neutralität weiter beschädigt,
während die berüchtigte irische Klausel den Österreichern
lediglich Sand in die Augen streue. Warum eine EU-Armee eine
unumstößliche rote Linie darstellt und weshalb Österreich die
Beteiligung an Sanktionen umgehend beenden muss, hört ihr in
diesem schonungslosen Rechtsdiskurs.

RECHT UND REALITÄT – DAS MAGAZIN FÜR GERECHTIGKEIT hört ihr immer
neu am Dienstag von 11 bis 12 Uhr – sowie an den weiteren
Sendeterminen am Dienstag von 17 bis 18 Uhr und am Mittwoch von 6
bis 7 Uhr – direkt über die Webseite https://austriafirst.at/
oder in der AUSTRIA FIRST App:

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