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Angst vor dem eigenen Volk: Wie die Systemparteien den Bürgern die direkte Demokratie verweigern – Aktuelle Stunde

Angst vor dem eigenen Volk: Wie die Systemparteien den Bürgern die direkte Demokratie verweigern – Aktuelle Stunde

AUSTRIA FIRST vor 2 Wochen

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Wenn es nach der schwarz-rot-pinken Verlierer-Ampel geht, hat der
Bürger in Österreich offenbar nur eine Aufgabe: Steuern zahlen
und ansonsten den Mund halten. Wie es anders geht, zeigt unser
Nachbarland Slowenien. Dort wurden die Menschen am Wochenende
ganz selbstverständlich an die Urnen gerufen, um über brisante
Themen wie die Abschaffung der Rundfunkgebühren und die
Sozialhilfe abzustimmen. Diese Form der direkten Demokratie gibt
es in Österreich nicht, und das ist kein Zufall: ÖVP, SPÖ und
NEOS halten den Souverän lieber auf Abstand, statt ihn bei den
entscheidenden Fragen mitreden zu lassen.

Da drängt sich die Frage auf, warum das so ist. Haben die
abgehobenen Eliten womöglich panische Angst vor dem eigenen Volk?
Wissen sie genau, dass der Spuk aus ORF-Zwangssteuer,
Asyl-Hängematte und Klima-Schikanen wohl sofort beendet wäre,
wenn man die Bevölkerung einmal direkt befragen würde? Wer den
Bürgern das Mitspracherecht verweigert und sie wie unmündige
Zuschauer behandelt, zeigt damit vor allem eines: Den
selbsternannten Hütern der Demokratie fehlt das Vertrauen in
genau jene Menschen, denen sie ihr Mandat verdanken. Die FPÖ
fordert deshalb schon lange einen echten „Tag des Volkes“, an dem
die Bürger über die wahren Schicksalsfragen unserer Heimat
verbindlich entscheiden können.

In dieser Ausgabe der „Aktuellen Stunde“ blicken wir hinter die
Kulissen dieser demokratiepolitischen Bankrotterklärung der
Systemparteien. Wir nehmen die arroganten Ausreden unter die
Lupe, mit denen ÖVP, SPÖ und NEOS die Bürger entmündigen wollen.
Und wir zeigen am Beispiel Sloweniens, wie echte Mitbestimmung
bei den Themen Soziales und Medien aussehen kann.

Die Aktuelle Stunde hört ihr bei AUSTRIA FIRST immer von Montag
bis Freitag von 12 bis 13 Uhr – direkt über unsere Webseite
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