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  4. Marxistische Analyse der Landtagswahlen
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Berlin, Sachsen-Anhalt und
Mecklenburg-Vorpommern sind ein Schock für die herrschende Klasse
und zeigen eine tiefgreifende politische Polarisierung. Während
die etablierten Parteien der sogenannten „demokratischen“ Mitte
an Zustimmung verlieren, konnten sowohl die Linkspartei in Berlin
als auch die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern
deutliche Erfolge erzielen.Der Aufstieg der AfD lässt sich nicht
einfach als Ausdruck eines allgemeinen „Rechtsrucks“ erklären. Er
ist Ausdruck der tiefen Unzufriedenheit mit der Politik der
etablierten Parteien, den sozialen Folgen der kapitalistischen
Krise und dem Fehlen einer kämpferischen Alternative der
Arbeiterbewegung.Gleichzeitig zeigt das Berliner Wahlergebnis,
dass es Raum für eine klassenkämpferische Politik gibt. Die
Enteignung großer Wohnungskonzerne, der Kampf gegen Kürzungen und
die Opposition zur Bundesregierung haben eine enorme Resonanz
gefunden. Doch entscheidend ist, ob daraus dauerhafte
Organisierung für und Mobilisierung zum Klassenkampf
entstehen.Eine Politik des kleineren Übels führt dagegen in eine
Sackgasse. Wer sich an bürgerliche Parteien bindet, um die AfD zu
verhindern, läuft Gefahr, selbst mit der Politik identifiziert zu
werden, gegen die sich der Unmut richtet.Die zunehmende
Politisierung, besonders unter Jugendlichen, zeigt zugleich das
Interesse an sozialistischen und kommunistischen Ideen. Die
Aufgabe von Kommunisten besteht darin, diese Entwicklung mit
einem marxistischen Verständnis der Krise, einem revolutionären
Programm und dem Aufbau einer revolutionären Partei zu verbinden.
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„Marxistische Analyse der Landtagswahlen“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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