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Das Völkermord-Verfahren gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof verständlich erklärt– Talk mit dem Völkerrechtler mit Ralph Janik (Teil 1)

Das Völkermord-Verfahren gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof verständlich erklärt– Talk mit dem Völkerrechtler mit Ralph Janik (Teil 1)

Nahost. Nah Dran. vor 1 Tag
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Völkerrechtler Ralph Janik erklärt, warum das Völkerrecht
gerade in Kriegen besonders unter Druck steht und weshalb die
Frage seiner Durchsetzung ebenso wichtig ist wie die Frage seiner
Regeln. Im Mittelpunkt des ersten Teils des Gesprächs steht das
Verfahren Südafrikas gegen Israel. Janik erklärt, was die
vorläufigen Maßnahmen des Gerichts bezwecken, warum sie
verbindlich sind und welche Folgen es hat, wenn ein Staat sie
nicht ausreichend umsetzt. Ein weiterer Schwerpunkt ist die
juristische Definition von Völkermord, bei der es nicht primär um
die Zahl der Getöteten, sondern um die Absicht geht, eine
geschützte Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören. Dabei
sprechen El-Gawhary und Janik auch über öffentliche Aussagen
israelischer Politiker und die Frage, wie daraus ein möglicher
Völkermordvorsatz juristisch abgeleitet werden könnte. Außerdem
geht es um Deutschlands Nebenintervention im Verfahren auf Seiten
Israels und warum sich Deutschland inzwischen aus dem Verfahren
zurückgezogen hat.

Behandelt wird auch ein weiteres Verfahren beim IGH, in
dem Nicaragua gegen Deutschland vor dem Internationalen
Gerichtshof klagt, wegen der mutmaßlichen Beihilfe zum Völkermord
an den Palästinensern. Janik erläutert, unter welchen
Voraussetzungen der Internationale Gerichtshof überhaupt für
einen Streit zwischen Staaten zuständig ist und welche Rolle
dabei die Völkermordkonvention spielt.

Produktion: Martin Druml

Musik: Nour Ashour

Grafic Design des Logos: Mona Henry

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