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Samstagsrundschau: Was lernt das Parlament aus der F-35-Affäre?

Samstagsrundschau: Was lernt das Parlament aus der F-35-Affäre?

Tagesgespräch vor 1 Monat

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Nicht nur das VBS und alt Bundesrätin Amherd kommen schlecht weg im
Untersuchungsbericht zum Fixpreis beim F-35: Auch das Parlament
liess sich trotz Warnungen mit Beschwichtigungen abspeisen.
Kritische Fragen an SVP-Ständerat Werner Salzmann, einen der
einflussreichsten Sicherheitspolitiker. Werner Salzmann gehörte und
gehört im Parlament zu den vehementesten Befürwortern des F-35. Die
Enthüllungen der Geschäftsprüfungskommission zum Fixpreis-Debakel
findet auch er skandalös. Doch weshalb ignorierte auch er die
Warnungen? Warum will er einen Schlussstrich ziehen, statt die
Untersuchung auszuweiten? Und wieso unterstützt Salzmann einen
zusätzlichen Milliardenkredit für den Kauf von 36 statt der vom
Bundesrat vorgeschlagenen 30 Jets? Der SVP-Ständerat nimmt Stellung
in der Samstagsrundschau. Beim F-35-Kauf herrschte Zeitdruck: Das
Vorgängerflugzeug F/A-18 wird nicht mehr lange fliegen können, der
Ukrainekrieg hat den Handlungsbedarf verdeutlicht. Heute ist die
Situation ähnlich: Die Schweiz muss unter Zeitdruck
Flugabwehrsysteme kaufen. Drohen die gleichen Fehler wie beim F-35:
unklare Verträge, grosse Versprechungen und am Ende Mehrkosten?
Thema in der Sendung ist auch die Finanzierung der Aufrüstung: Die
vorberatende Kommission des Ständerats will einen Rüstungsfonds
einrichten, der sich mit bis zu zwölf Milliarden Franken
verschulden kann. Kritiker sehen damit die Schuldenbremse geritzt –
die SVP als Verteidigerin der Schuldenbremse zieht trotzdem mit.
Weshalb? Als Ergänzung zum Tagesgespräch finden Sie hier jeweils
samstags die aktuelle Ausgabe der Samstagsrundschau.