Erste Folge nach der Sommerpause – und Engelberg beginnt nicht
bei den Gegnern, sondern bei der eigenen Seite. Er nennt die
Umfragelage der Volkspartei „eigentlich verheerend schlecht“,
verweist auf Rohdaten, die aus seiner Sicht dramatischer sind als
die veröffentlichten Werte, und zerlegt die Selbstberuhigung, die
ÖVP verfüge über eine in Granit gemeißelte Basis von zwanzig
Prozent. Sein Gegenbeleg: die vorletzte Bundespräsidentenwahl,
bei der die Kandidaten von ÖVP und SPÖ im ersten Wahlgang jeweils
im Elf-Prozent-Bereich landeten.
Dann das strategische Problem, das die Regierung durch den Herbst
begleiten wird: Die ÖVP muss Profil zeigen – politischer Islam,
Zukunftssparplan, ORF-Reform. Aber genau diese Zuspitzung
produziert Widerstand beim Koalitionspartner. Engelberg zieht die
Parallele zur ÖVP-SPÖ-Regierung vor 2017, die an wechselseitiger
Blockade zerbrochen ist. Parallel liegen Bundesheerreform,
Bundesstaatsanwaltschaft und Gesundheitsreform auf dem Tisch –
bei einer davon sagt er offen, dass er nicht mehr daran glaubt.
Am härtesten wird er beim Budget: Die Sanierung laufe zu rund
siebzig Prozent über die Einnahmenseite statt über die Ausgaben.
Sein Urteil: katastrophal. Und daran hängt der Satz, um den es in
dieser Folge geht.
Im zweiten Teil der Blick nach außen. In den USA laufen die
Midterms im November – Engelberg beschreibt, wie linke
Gruppierungen in sicheren Demokraten-Bezirken gezielt sehr weit
links stehende Kandidaten in die Vorwahlen gebracht haben, und
warum das am Ende den Republikanern nützen könnte. In Israel wird
am 27. Oktober gewählt, Likud gegen die Partei von
Ex-Generalstabschef Gadi Eisenkot – mit der Pointe, dass die
stimmenstärkste Partei dort noch lange keine Mehrheit hat. Über
europäische Politiker und Medien sagt Engelberg, sie spielten in
diesem Wahlkampf eine unglückliche Rolle, weil sie einseitige
Meldungen zu schnell übernähmen.
Warum das relevant ist: Martin Engelberg war
Nationalratsabgeordneter der ÖVP und ist Psychoanalytiker. Er
analysiert diese Partei nicht von außen, sondern von innen – und
mit einem Instrumentarium, das in der österreichischen
Politikberichterstattung sonst niemand einsetzt. Diese Folge ist
der Fahrplan für einen Herbst, in dem in Israel, in den USA und
in der österreichischen Koalition gleichzeitig entschieden wird.
Kapitel
00:00 – 25 Jahre 9/11
00:53 – Rückblick: der Sommer der ÖVP
01:47 – Umfragen, Rohdaten und ein Mythos
03:14 – Der neue Generalsekretär und die neuen Themen
04:24 – Klare Kante – und was sie in der Koalition auslöst
05:44 – Bundesheer, Bundesstaatsanwaltschaft, Gesundheit: der
Reformstau
06:46 – Budget: das Nachgeben, das Engelberg katastrophal
nennt
07:24 – USA: Midterms und die Radikalisierung der Vorwahlen
10:09 – Israel: Wahlkampf mit allen Mitteln
11:51 – Am Sonntag: das Gespräch mit Hans Arsenovic
Am Sonntag im Kanal: „Engelberg &…“ mit Hans
Arsenovic – Wiener Landtagsabgeordneter der Grünen und
Vizepräsident der Wirtschaftskammer Wien. Über grüne
Wirtschaftspolitik und die innenpolitische Lage.
Abonnieren, damit die Freitagsanalyse und das Sonntagsgespräch
nicht untergehen. Und in die Kommentare: Ist das Nachgeben beim
Budget für die ÖVP wirklich existenzgefährdend – oder war es der
einzig mögliche Preis für eine handlungsfähige Regierung?
Über Martin Engelberg:
Martin Engelberg ist Psychoanalytiker und ehemaliger
ÖVP-Nationalratsabgeordneter.
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