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LNP104 Sekundäre Darlegungslast

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Logbuch:Netzpolitik vor 12 Jahren

Urheberrechts-Urteile — Störerhaftung — Vorratsdatenspeicherung — Lawful Interception — Bundeswehr und Social Media — TrueCrypt

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Nach einer Weile finden wir mal wieder direkt in der Metaebene
zusammen und sammeln vor allem viel Juristisches der letzten Woche
ein, wo es einige interessante Urteile auf Amts-, Bundes- und
Europagerichtsebene bezüglich der Anwendbarkeit des Urheberrechts,
der Störerhaftung gab. Dazu scheinen sowohl die EU als auch manche
EU-Staaten zunehmend auf Distanz zur Vorratsdatenspeicherung zu
gehen. Zuletzt rätseln wir über mögliche Pläne der Bundeswehr,
soziale Netzwerke auszuwerten und über das merkwürdige Ende der
Open-Source-Festplattenverschlüsselungs-Projekt TrueCrypt.