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LNP267 Wenn ein Postillon-Artikel nur noch einen Tag hält

LNP267 Wenn ein Postillon-Artikel nur noch einen Tag hält

Logbuch:Netzpolitik vor 8 Jahren

Maaßen und die AfD — EU-Parlament billigt Uploadfilter und LSR — GCHQ-Verfahren — Brexit-Update — Hetzen in den Netzen — Aktivist gesucht — EU-Digitalsteuer — Termine

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Wir sind ja einiges gewohnt, aber diese Woche war dann auch für uns
schwer zu ertragen. Der Verfassungsschutz-Chef redet sich um Kopf
und Kragen, aber niemand traut sich, seinen Kopf zu fordern und so
taumelt die Republik auch weiter zahnlos und reaktionsunfähig herum
obwohl es langsam mal an der Zeit wäre, Führung zu zeigen und den
ausufernden Provokationen des Rechtsextremismus Paroli zu bieten.
Stattdessen Ausreden und Schönfärberei, Protektion und
Fake-News-Geschreie. Dazu kommt eine desaströse Entscheidung im
EU-Parlament, die die kollektive Inkompetenz des Parlaments allzu
deutlich zeigt. Ein einziger kleiner Lichtblick ist eine
Entscheidung des EuGH zu den Methoden des GCHQ, aber mit dem sich
aus der EU verabschiedenden Britannien wird das auch nicht viel
Wirkung zeigen. Insgesamt alles recht deprimierend, also arbeiten
wir weiter an unserem Galgenhumor und diskutieren Methoden zur
Aufklärung von Menschen in Zeiten von Fake News und die drohenden
Auswirkungen des Brexit.