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LNP488 Der Fluch des Graugesichts

LNP488 Der Fluch des Graugesichts

Logbuch:Netzpolitik vor 2 Jahren

Feedback — TikTok — Julian Assange — EGMR und E2E — Leitungsschutzrecht — Chatkontrolle — UN Cybercrime Convention — IFG-Anfragen

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2:11:16

Heute mit Tim und Thomas. Wir gehen heute auf Feedback ein und
beobachten die US-amerikanische Diskussion um TikTok und beleuchten
generell die Problematik, dass Social Media mittlerweile tiefer in
die Gesellschaft greift als klassische Medien. Die Auslieferung von
Julian Assange an die USA wurde vom Gericht vorerst aufgeschoben
bis die USA bestimmte Zugeständnisse macht. Das EGMR bestärkt mit
einer Entscheidung Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. In der EU geht
weiter das Gespenst des Leitungsschutzrechts a.k.a. Internet-Maut
um und die belgische Ratspräsidentschaft unternimmt weitere
Anstrengungen, die vor dem Scheitern stehende Verordnung zur
Chatkontrolle doch noch durchzusetzen. Für die UN Cybercrime
Convention sieht es allerdings schlecht aus, weil sich die
Verhandlungen ziehen und es zunehmend Unmut über die geplanten
Regelungen gibt. Und: IFG-Anfragen könnten künftig nicht mehr
anonym möglich sein, da die Gerichte Behörden jetzt die Hintertür
des Postwegs geöffnet haben.