Wie neutral soll die Schweiz sein? Alles Wichtige zur Neutralitätsinitiative

Die Schweiz versteht sich als neutrales Land. Doch was
Neutralität genau bedeutet, ist umstritten. Auslöser für die
Diskussion war vor allem die Reaktion der Schweiz auf den
russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit verbundene
Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland.


Christoph Blocher fordert zusammen mit der Gruppierung Pro
Schweiz eine striktere Neutralitätspraxis der Schweiz. Sie soll
«immerwährend, bewaffnet und umfassend» sein, schreiben die
Initiantinnen und Initianten.


Die Neutralitätsinitiative will unter anderem ein weitgehendes
Verbot von Sanktionen gegen kriegsführende Staaten in der
Verfassung verankern – wie jene gegen Russland. So solle die
Sicherheit des Landes langfristig gewährleistet werden.


Die Gegnerinnen und Gegner sprechen wiederum von einer
«Pro-Putin-Initiative», die verhindere, dass die Schweiz
Völkerrechtsverletzungen bestrafe. Zudem würde die Initiative den
aussenpolitischen Handlungsspielraum der Schweiz stark
einschränken. Der Bundesrat sowie alle Parteien ausser der SVP
lehnen die Initiative ab.


Was würde die Initiative tatsächlich verändern? Welche Rolle
spielt Alt-Bundesrat Christoph Blocher im Abstimmungskampf? Und
wie neutral ist die Schweiz heute überhaupt noch?


In einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos» erklärt
Bundeshauschefin Larissa Rhyn das Wichtigste zur Abstimmung über
die Neutralitätsinitiative vom 27. September.


Host: Philipp Loser
Produzentin: Valeria Mazzeo


Artikel zur Neutralitätsinitiative:



Larissa Rhyns Zusammenfassung: Das Wichtigste zur
Neutralitätsinitiative


Die Politbüro-Folge zu Christoph Blocher: Ist
die Neutralitätsinitiative seine letzte Schlacht?

Wie Christoph Blocher noch einmal für seine Idee der
Neutralität kämpft



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