ÖR153 Polizei- und Ordnungsrecht | Zusammenfassung | Materielles Recht

Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch
Grundrechte


"Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert,
sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die
allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen.
Um den Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem
„dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener
Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde
nach vorne gezogen (3. Teil). Der Tradition dieses Lehrbuchs
folgend werden aber auch komplexere Fragestellungen
einschließlich der Grundrechte im Mehrebenensystem (7. Teil)
vertieft."





Folgenbeschreibung:





In dieser Folge fassen wir das gesamte materielle Polizei- und
Ordnungsrecht der Reihe ÖR117–ÖR153 kompakt zusammen und gehen
das Prüfungsschema durch. In den nächsten fünf Folgen wenden wir
das Wissen dann an konkreten Fällen an.


Die Reihe hat folgende Themenkomplexe abgedeckt: Aufbau und
Grundbegriffe (Aufgaben und Befugnisse, Generalklausel,
Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
Gefahrenbegriff und Gefahrengrade), Verantwortlichkeit
(Verhaltensverantwortlichkeit, Zustandsverantwortlichkeit,
Zweckveranlasser, Zusatzverantwortlichkeit,
Legalisierungswirkung, Nichtstörer und polizeilicher Notstand),
Rechtsnachfolge in Ordnungspflichten (konkretisierte und
abstrakte Pflicht, Gesamt- und Einzelrechtsnachfolge, Verhaltens-
und Zustandsverantwortlichkeit – vier Fallkonstellationen),
Rechtsfolge und Ermessen (Opportunitätsprinzip, § 40
VwVfG, Ermessensfehlgebrauch, Ermessensüberschreitung,
Ermessensnichtgebrauch, gesetzliche Grenzen des Ermessens,
Verhältnismäßigkeit, Grundrechte als Ermessensgrenze, Racial
Profiling und Art. 3 Abs. 3 GG) sowie Anspruch auf
Einschreiten und Ermessensreduzierung auf Null
(Schutznormtheorie, Generalklausel als drittschützende Norm,
dreistufige Anspruchsprüfung, Obdachlosenfall, Art. 2 Abs. 2 S. 1
GG und Art. 6 GG als Grundlage staatlicher Schutzpflichten).


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