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vor 3 Tagen
Wie die Berliner Personalrochaden, die ukrainischen
Entlassungen und der Irankrieg die politische Landschaft
verändern
In Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz in den letzten Wochen
Teile seines Kabinetts und der CDU neu ausgerichtet. Es begann
mit dem Rücktritt von Jens Spahn vom Vorsitz der CDU/CSU
Fraktion. Wie gut hatte Spahn seine Aufgabe bis dahin erfüllt?
War er eine große Stütze für Kanzler Merz und seine Koalition?
Und was ist von seinem Nachfolger Thorsten Frei zu erwarten? –
Eine weitere überraschende Personalie betrifft den Wechsel von
Carsten Linnemann in das Gesundheitsministerium. Da sich der
bisherige CDU-Generalsekretär nach eigenen Angaben erst noch in
die Gesundheitsthemen einarbeiten muss, stellt sich die Frage, ob
er dennoch eine gute Wahl für diese Position ist und was seine
erste große Aufgabe in diesem neuen Amt sein wird. – Auch die
Ablösung von Verkehrsminister Patrick Schnieder durch Steffen
Bilger sorgt für erheblichen Gesprächsstoff innerhalb der
Union. Kann der neue Verkehrsminister die Mammutaufgabe
vorantreiben, große Teile der deutschen Infrastruktur auf
Vordermann zu bringen? – In der Ukraine hat Präsident Selenskyj
zunächst seinen populären Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow
entlassen, um dann nach Protesten aus der Bevölkerung den
Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Oleksander Syrskyi, zu
ersetzen. Was sind die Hintergründe dieser
Personalentscheidungen? Was sagen sie über die Rolle der
Zivilgesellschaft in der Ukraine? – Und wie könnten sie die
militärische Entwicklung beeinflussen? Hat sich an der Situation
im russischen Krieg gegen die Ukraine in den vergangenen Wochen
etwas Wesentliches geändert? – Schließlich: Wie sind die
Entwicklungen der letzten Wochen im Irankrieg einzuschätzen?
Welche Folgen hat der Krieg derzeit für die Wirtschaft und
Verbraucher in Deutschland und Europa?
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