Umkämpftes Recht: 75 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention

In Genf wurde am 28. Juli 1951 das "Abkommen über die
Rechtsstellung der Flüchtlinge" unterzeichnet, das bis heute die
Grundlage für das internationale Flüchtlingsrecht bildet. Die
Genfer Flüchtlingskonvention entstand vor dem Hintergrund großer
Fluchtbewegungen in Europa vor, während und nach dem Zweiten
Weltkrieg. Das europäische sowie das österreichische Asylrecht
ist der Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet, doch die
Verletzungen der Konvention häufen sich: Die Nichtannahme von
Asylanträgen an den östlichen EU-Außengrenzen und die illegalen
Pushbacks im Mittelmeerraum sind nur ein paar Beispiele. Diese
Entwicklung findet auch vor dem Hintergrund statt, dass
internationale Organisationen und völkerrechtliche Abkommen
geopolitisch zunehmend in Frage gestellt werden. Und letztendlich
ist das zwischenstaatliche Abkommen stets davon abhängig, dass es
die Staaten auch einhalten wollen. - Eine Eigenproduktion des
ORF, gesendet in Ö1 am 28. 07. 2026.


Gestaltung: Katharina Gruber