Eine vertane Chance

Die Autonomie-Reform ist beschlossen – doch wie weit reicht sie
tatsächlich? Im Podcast spricht der Innsbrucker
Rechtswissenschaftler Peter Hilpold über verpasste
Chancen,politische Machtspiele und warum er der Reform in
zentralen Punkten die Substanz abspricht.


Dem Präsidenten der Sechser-Kommission, Alessandro Urzi´
vonFratelli d´ Italia, gelang bei der Autonomie-Reform der
größteWurf. So wurde die Ansässigkeitsklausel von vier auf zwei
Jahre gekappt, die italienische Vertretung in den
Gemeindeausschüssen festgeschrieben. Urzi´ drängt jetzt
erfolgreich darauf, den gemischtsprachigen Bozner Senatswahlkreis
ethnisch zu „säubern“. Urzi´ schaffte es, viel Substanz in die
Reform der Autonomie hineinzupacken, Substanz, die der restlichen
Autonomiereform fehlt, sagt Professor Hilpold im Podcast mit
Wolfgang Mayr.





Siehe auch:


Österreich sind nicht die Hände gebunden


Nicht besonders weitreichend


„In einer Sackgasse


Die Trumpisierung der SVP