Demokratie schützen - Pro und contra Parteiverbot

Die Verfassung kann sich gegen ihre Feinde wehren – etwa mit
einem Parteiverbot. Das ist in der Praxis nur nicht so einfach.
Was dafür und dagegen spricht, auch im Hinblick auf eine Prüfung
der AfD, erklärt der Jurist Felix Wirth Hanschmann in seinem
Vortrag.

Felix Wirth Hanschmann ist Inhaber des von der Dieter Hubertus
Pawlik Stiftung geförderten Lehrstuhls "Kritik des Rechts –
Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaates" an der
Bucerius Law School in Hamburg. Seinen Vortrag
"Parteiverbotsverfahren: Schutz der Demokratie im Dilemma" hat er
am 16. Oktober 2025 im Rahmen der Ringvorlesung
"Rechtsextremismus, Recht und Justiz" gehalten, die der Verein
"Gesicht zeigen - Für ein weltoffenes Deutschland" in Kooperation
mit der Freien Universität Berlin veranstaltet hat.

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+++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++
Wissenschaft +++ Vortrag +++ Rechtswissenschaft +++ Grundgesetz
+++ Verfassung +++ Verfassungsrecht +++ Rechtsstaat +++
Demokratie +++ freiheitlich demokratische Grundordnung +++
Wehrhafte Demokratie +++ Parteiverbot +++ Parteiverbotsverfahren
+++ AfD +++ AfD-Verbot +++ AfD prüfen +++ AfD verbieten +++
Demokratiefeinde +++ verfassungsfeindlich +++ Verfassungsschutz
+++ Bundesverfassungsgericht +++ Verdachtsfall +++ gesichert
rechtsextrem +++ gesichert rechtsextremistisch +++
Rechtsextremismus +++


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In dieser Folge mit:


Moderation: Katrin Ohlendorf


Vortragender: Felix Wirth Hanschmann, Rechtswissenschaftler,
Inhaber des von der Dieter Hubertus Pawlik Stiftung geförderten
Lehrstuhls "Kritik des Rechts – Grundlagen und Praxis des
demokratischen Rechtsstaates" an der Bucerius Law School in
Hamburg


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Ihr hört in diesem Hörsaal:


3:55 - Beginn des Vortrags


4:08 - Die zivilgesellschaftliche / politische Option


5:53 - Die Verbotsoption


9:40 - Pro- und contra Parteiverbot


10:04 - Die Instrumente der wehrhaften Demokratie


17:18 - Die Voraussetzungen für ein Parteiverbotsverfahren


24:03 - Das konzentrische Eskalationskontinuum und die
Gewaltmembran


25:36 - Die Probleme eines Parteiverbotsverfahrens


29:48 - Die Quantität und die Qualität der Informationen


40:37 - Die Schutzpflicht des Staates


44:27 - Die Folgen eines Parteiverbotsverfahrens


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Quellen aus der Folge:


Arnauld, Andreas, Fischer-Lescano, Andreas, Goldmann,
Matthias, Goos, Christoph, Groh, Kathrin, Hanschmann, Felix,
Huster, Stefan, Mangold, Anna Katharina, Mayer, Franz C.,
Petersen, Niels, Rixen, Stephan, Schwarz, Kyrill-Alexander,
Sydow, Gernot, Thiele, Alexander, Towfigh, Emanuel V., von
Ungern-Sternberg, Antje, Wittreck, Fabian; Alberti, Svea:
Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem
Parteiverbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland,
VerfBlog, 2024/11/28 

Gesellschaft für Freiheitsrecht: Rechtsgutachten, Ist die
Alternative für Deutschland verfassungswidrig? Gutachten zur
Frage der Verfassungswidrigkeit der Partei "Alternative für
Deutschland" nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes. 25. Juni
2026

Wirth Hanschmann, Felix: AfD-Verbot – rechtlich möglich?
Presseartikel zu einer gleichnamigen Folge mit Felix Wirth
Hanschman der YouTube-Videoreihe "Fofftein" der Bucerius Law
School, 14.06.2024

Beweissammlung des Zentrums für politische Schönheit für eine
Verfassungsfeindlichkeit der AfD



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Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:


Schutz der Verfassung: Wie wehrhaft ist die wehrhafte
Demokratie?

Neues Gutachten: Könnte die AfD doch verboten werden?

Rechtswissenschaft: So könnte die AfD die Schulen verändern



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Den Artikel zum Stück findet ihr hier.


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