Wenn Grundrechte zu Täterrechten verkommen – Giuliani im Gespräch mit Michael Raml

Eine Justiz, die Täter schützt und Opfer im Stich lässt: Brutale
Messerattacken und importierte Gewalt erschüttern unsere Städte,
während kriminelle Ausländer durch völlig verdrehte
Menschenrechte vor der Abschiebung bewahrt werden. Hat der Staat
seine wichtigste Pflicht – den Schutz der eigenen Bevölkerung –
endgültig aufgegeben?


In der neuen Ausgabe von „Giuliani im Gespräch“ auf AUSTRIA FIRST
spricht der Linzer Sicherheitsstadtrat und
FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml Klartext über diese
brandgefährliche Entwicklung. Als Jurist zeigt er schonungslos
auf, wie die ursprünglichen Grund- und Freiheitsrechte von
abgehobenen Höchstrichtern und den Systemparteien pervertiert
wurden. Statt die Bürger vor einem übergriffigen Staat zu
schützen, dienen Artikel der Europäischen
Menschenrechtskonvention heute als bequemes Schlupfloch für
Schwerstkriminelle, um sich ein dauerhaftes Bleiberecht zu
ergaunern. Während die Verlierer-Koalition tatenlos zusieht und
das Justizministerium ausländische Straftäter am liebsten einfach
wieder auf unsere Straßen entlassen will, bleiben die wahren
Opfer – wie im erschütternden Fall Anna – völlig auf der Strecke.


Doch das Gespräch geht weit über eine bloße Bestandsaufnahme
hinaus: Raml liefert echte freiheitliche Lösungen für eine
dringend notwendige Kurskorrektur. Er fordert eine eigene
„Österreichische Menschenrechtskonvention“, die konsequente
Abschiebung ausländischer Straftäter ohne Wenn und Aber sowie die
bedingungslose Rückkehr zur Schutzpflicht des Staates gegenüber
seinen Bürgern.