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„Der Berg hat gekreißt – und ein Mäuschen wurde geboren" – Zeugnis für die Regierung

„Der Berg hat gekreißt – und ein Mäuschen wurde geboren" – Zeugnis für die Regierung

Engelberg Podcasts vor 2 Monaten

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10:55

Zeugnistag für die Regierung: Martin Engelberg vergibt Noten –
fünf Fünfer, zwei Zweier, Gesamtnote Genügend. Und eine Warnung
fürs nächste Jahr.

Zum Schulschluss zieht Martin Engelberg Bilanz über ein Jahr
Bundesregierung – Fach für Fach, Note für Note. Die
Gesundheitsreform kommentiert er mit einem lateinischen
Sprichwort: Der Berg hat gekreißt, geboren wurde ein Mäuschen.
Fünf Mal vergibt er ein Nicht genügend – für Pensionsreform,
Verwaltungsreform, Budget, Industriestrategie und die jüngsten
Markteingriffe von Mehrwertsteuersenkung bis Paketsteuer. Zwei
Zweier gibt es dennoch: für die Sicherheitslage unter
Innenminister Karner und für die Stabilität, die Kanzler Stocker
der Innenpolitik gebracht hat. Genau darin liegt aber auch
Engelbergs zentrale Warnung: Wenn aus dieser Stabilität Lähmung
und Stillstand werden, kippt die beste Note des Jahres ins
Negative.

Kapitel:

00:00 — Intro: Schulschluss & Zeugnis für die Regierung

00:29 — Gesundheitsreform: „Der Berg hat gekreißt …"

01:29 — Bildungsreform

01:59 — Pensions- & Verwaltungsreform: zwei Fünfer

02:30 — Budget: „Budgetrede einer SPÖ-Alleinregierung"

03:38 — Industriestrategie & Abwanderung

04:50 — Markteingriffe: Mehrwertsteuer, Paketsteuer,
Preisdeckel

05:38 — Sicherheit: ein Zweier für Karner

06:37 — Migration, Integration &
Regierungskommunikation

07:18 — Außenpolitik & Sicherheitsrat

08:40 — Stabilität unter Kanzler Stocker

09:42 — Gesamtnote & Ausblick

Über Martin Engelberg:

Martin Engelberg ist Psychoanalytiker und ehemaliger
ÖVP-Nationalratsabgeordneter.

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