„Der Berg hat gekreißt – und ein Mäuschen wurde geboren" – Zeugnis für die Regierung

Zeugnistag für die Regierung: Martin Engelberg vergibt Noten –
fünf Fünfer, zwei Zweier, Gesamtnote Genügend. Und eine Warnung
fürs nächste Jahr. 





Zum Schulschluss zieht Martin Engelberg Bilanz über ein Jahr
Bundesregierung – Fach für Fach, Note für Note. Die
Gesundheitsreform kommentiert er mit einem lateinischen
Sprichwort: Der Berg hat gekreißt, geboren wurde ein Mäuschen.
Fünf Mal vergibt er ein Nicht genügend – für Pensionsreform,
Verwaltungsreform, Budget, Industriestrategie und die jüngsten
Markteingriffe von Mehrwertsteuersenkung bis Paketsteuer. Zwei
Zweier gibt es dennoch: für die Sicherheitslage unter
Innenminister Karner und für die Stabilität, die Kanzler Stocker
der Innenpolitik gebracht hat. Genau darin liegt aber auch
Engelbergs zentrale Warnung: Wenn aus dieser Stabilität Lähmung
und Stillstand werden, kippt die beste Note des Jahres ins
Negative.





Kapitel:
00:00 — Intro: Schulschluss & Zeugnis für die Regierung
00:29 — Gesundheitsreform: „Der Berg hat gekreißt …"
01:29 — Bildungsreform
01:59 — Pensions- & Verwaltungsreform: zwei Fünfer
02:30 — Budget: „Budgetrede einer SPÖ-Alleinregierung"
03:38 — Industriestrategie & Abwanderung
04:50 — Markteingriffe: Mehrwertsteuer, Paketsteuer,
Preisdeckel
05:38 — Sicherheit: ein Zweier für Karner
06:37 — Migration, Integration &
Regierungskommunikation
07:18 — Außenpolitik & Sicherheitsrat
08:40 — Stabilität unter Kanzler Stocker
09:42 — Gesamtnote & Ausblick








Über Martin Engelberg:
Martin Engelberg ist Psychoanalytiker und ehemaliger
ÖVP-Nationalratsabgeordneter.








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