Klubsachen mit Helmut Brandstätter - European Democracy Shield

Der European Democracy Shield soll Europas Demokratien
widerstandsfähiger machen – gegen Desinformation, ausländische
Einflussnahme, Angriffe auf kritische Infrastruktur und digitale
Manipulation. Helmut Brandstätter ist NEOS-Delegationsleiter im
EU-Parlament und spricht darüber, warum Europa seine Demokratie
schützen muss – aber demokratisch, rechtsstaatlich und ohne die
Meinungsfreiheit einzuschränken. Für die Bevölkerung geht es dabei
um etwas sehr Konkretes: Welche Informationen erreichen uns? Wer
versucht, Stimmung zu machen? Und wie gut können wir erkennen, ob
etwas echte Nachricht, Meinung, Propaganda oder KI-generierte
Manipulation ist? Wenn Wahlen, öffentliche Debatten und Vertrauen
in Institutionen gezielt angegriffen werden, betrifft das nicht nur
Brüssel, sondern jeden Bildschirm, jedes Handy und jede politische
Entscheidung. Im Gespräch geht es auch um den Blick in den
politischen Maschinenraum: Was passiert im Sonderausschuss vor Ort?
Welche Expert:innen werden gehört – von Desinformation und
Cybersicherheit über Medienfreiheit bis zu Plattformen und
kritischer Infrastruktur? Und warum braucht Europa eine dauerhafte
Einrichtung, die demokratische Bedrohungen nicht nur punktuell
behandelt, sondern laufend beobachtet, einordnet und bekämpft? Denn
Demokratie schützt man nicht mit einem einmaligen Bericht, sondern
mit Aufmerksamkeit, Fachwissen und Strukturen, die bleiben.