Wohin steuert die Linkspartei?

Wohin steuert die Linkspartei?

vor 4 Tagen
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Beschreibung

vor 4 Tagen
An diesem Wochenende trifft sich die Linkspartei zu ihrem
Bundesparteitag in Potsdam - und es könnte hoch her gehen. Krach
droht zum einen wegen Nahost und zum anderen wegen eines Antrags,
der die Abgeordnetendiäten deckeln soll. Außerdem kommt dort eine
fast neue Partei zusammen: In den vergangenen zwei Jahren hat sich
die Anzahl der Mitglieder verdoppelt, es sind viele junge,
aktivistische Leute dazu gekommen, ein großer Anteil von kommt aus
westdeutschen Städten. Für ein Viertel der Delegierten ist es der
erste Parteitag. Das macht die Lage für die Parteispitze schwer
kalkulierbar. Jan van Aken, der neben Fraktionschefin Heidi
Reichinek ein Gesicht der erfolgreichen Wiederbelebung der Linken
ist, tritt aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr als
Parteivorsitzender an. Nachfolger an der Parteispitze wird
höchstwahrscheinlich Luigi Pantisano, ein Architekt und Stadtplaner
aus Baden-Württemberg. Auf der Tagesordnung stehen zwei Themen, die
für Ärger sorgen könnten, das erste gleich am Freitagabend: der
Krieg in Nahost. Ein in der Linkspartei emotionales und
umstrittenes Thema, für viele gerade der neuen jungen Mitglieder
ist die Solidarität mit den Palästinenser*innen zentral. Das zweite
strittige Thema ist ein Vorstoß der Parteispitze, die die Diäten
der Abgeordneten deckeln will - was nicht nur bei Thüringens
Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow auf Widerspruch stößt. Er hat das
Schiedsgericht der Partei angerufen, die beiden Fraktionschef*innen
befürchten eine "Neid-Debatte". So könnte es sein, dass zwei Themen
den Parteitag prägen, die in der derzeitigen Lage mit drohenden
Sozialkürzungen und den anstehenden Landtagswahlen im Herbst eher
nicht die zentralen sind. Über diese und viele weiteren Fragen zur
Linkspartei debattiert in der neuen Folge des Bundestalks die
Moderatorin und innenpolitische Korrespondentin der taz, [Sabine am
Orde](https://taz.de/Sabine-am-Orde/!a29/), mit taz-Chefredakteurin
[Ulrike Winkelmann](https://taz.de/Ulrike-Winkelmann/!a41/) sowie
[Stefan Reinecke](https://taz.de/Stefan-Reinecke/!a46/) und [Pascal
Beucker](https://taz.de/Pascal-Beucker/!a54/) aus dem
Parlamentsbüro der taz .
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