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Samstagsrundschau mit GLP-Fraktionschefin, Corina Gredig

Samstagsrundschau mit GLP-Fraktionschefin, Corina Gredig

Tagesgespräch vor 2 Monaten

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Nein zu neuen AKWs und Nein zu Lohnabzügen für di 13. AHV. Die
Grünliberale Partei spielt im Parlament gerade Zünglein an der
Waage. Aber ist ein Nein zu AKWs wirklich grün? Und, wie liberal
ist ein Nein zu Lohnabzügen? Fragen an Corina Gredig, die
Fraktionschefin der GLP. Die Grünliberalen wehren sich zusammen mit
SVP und FDP im Nationalrat dagegen, dass die 13. AHV-Rente auch mit
Lohnprozenten finanziert wird, wie es die mitte-links Mehrheit im
Ständerat will. Auch der Vorschlag der sogenannten
Einigungskonferenz setzt nun auf eine Mischung von Mehrwehrtsteuer-
und Lohnprozenten. Letzteres ist für die GLP tabu – in diesem Fall.
Warum eigentlich? Wäre die GLP bereit, wenigstens dem
Mehrwertsteuer-Teil zuzustimmen? Und, was wenn die ganze Vorlage
scheitert und die GLP den Ausschlag gibt? Entspräche das der Rolle
einer «Partei der Lösungen», als die sich die Grünliberalen selbst
sehen? Ein zweites grosses Geschäft in der Sommersession des
Parlaments ist der Gegenvorschlag des Bundesrats zur «No
Blackout»-Initiative. Die Grünliberalen sind dagegen und verhindern
so nur schon, dass die Option neuer Kernkraftwerke geprüft wird in
der Schweiz. Hiesse liberal nicht auch Technologieoffenheit und ist
das Nein klimapolitisch richtig, angesichts der Tatsache, dass die
Kernkraft zu den emissionsärmsten Technologien gehört? Grün und
liberal schienen über Jahre ein unaufhaltsames Erfolgsrezept in der
Schweizer Politik zu sein. Seit den letzten Parlamentswahlen 2023
scheint die Partei aber Schwung eingebüsst zu haben. Sitze im
Bundesparlament und anschliessend auch in kantonalen Legislativen
gingen verloren. Kann die Schuld allein bei der Politkonjunktur
gesucht werden oder ist grün und wirtschaftsliberal auf die Länge
doch mehr Spagat als Synergie? Corina Gredig, die Fraktionschefin
der Grünliberalen Partei im Bundeshaus, nimmt Stellung in der
Samstagsrundschau bei Klaus Ammann. Ergänzend zum Tagesgespräch
finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle
Samstagsrundschau.