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Kurzerklärt - Der Jurapodcast
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vor 2 Monaten
Unsere Podcast-Empfehlung: Gerechtigkeit & Loseblatt
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Was ist Gerechtigkeit und Loseblatt?
Im wöchentlichen Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt –
Die Woche im Recht besprechen Beck-aktuell-Chefredakteurin Pia
Lorenz, Strategieberater und Kolumnist Dr. Hendrik Wieduwilt und
Beck-aktuell-Redakteur Dr. Maximilian Amos, was diese Woche
wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und
Justiz.
Folgenbeschreibung:
In dieser Folge wenden wir die Grundsätze der Kausalität und
objektiven Zurechnung auf einen BGH-Fall an: Ein Arbeiter
verwechselt auf dem BASF-Werksgelände eine stillgelegte Leitung
mit einer gasführenden Rohrleitung, was eine Explosion auslöst –
vier Feuerwehrleute sterben, sechs weitere Personen werden schwer
verletzt.
Kausalität (§ 222 StGB) und objektive Vorhersehbarkeit des Todes
und der Verletzungen sind unproblematisch zu bejahen. Der
Schwerpunkt liegt auf der objektiven Zurechnung: Hat sich gerade
das vom Täter geschaffene Risiko im Erfolg realisiert? Dies wird
bejaht – Schutzzweck- und Pflichtwidrigkeitszusammenhang sind
gegeben.
Die entscheidende Frage: Unterbricht das freiwillige
Eingreifen der Retter den Zurechnungszusammenhang nach den
Grundsätzen der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung? Der BGH
verneint dies. Wer eine Gefahrenlage schafft, muss mit typischen
Rettungsreaktionen rechnen – erst recht bei Berufsrettern,
die aufgrund ihrer Rechtspflicht handeln und damit in ihrer
Eigenverantwortlichkeit eingeschränkt sind. Nur exzessives, grob
unverhältnismäßiges Retterverhalten unterbricht den
Zurechnungszusammenhang.
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