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Bern fordert Antifa-Verbot

Bern fordert Antifa-Verbot

AUF1 vor 3 Monaten

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Paukenschlag im Kanton Bern: Der Grosse Rat hat eine Motion
angenommen, die den Bund zur Prüfung eines Antifa-Verbots
auffordert. Der Vorstoss wurde vom Berner SVP-Grossrat Thomas Fuchs
eingereicht und mit 82 zu 64 Stimmen im Kantonsparlament
angenommen. Der Entscheid sorgt für Aufsehen, denn die Stadt Bern
gilt als rot-grüne Hochburg. Das geplante Verbot soll nicht per se
eine antifaschistische Gesinnung verbieten, sondern richtet sich
gegen gewalttätigen Linksextremismus. Der Regierungsrat wird das
Anliegen nun an den Bund weitertragen. Der Bundesrat selbst hat
jedoch unlängst bei einem ähnlichen Anliegen entschieden, dass ein
Antifa-Verbot nicht umsetzbar wäre und verzichtete auf weitere
Verbotsbemühungen. AUF1-Korrespondent Stefan Thöny ordnet den
Vorstoß in seinem Kommentar ein.